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Vorschrift Beschluss über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen

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  • Vom 10. November 2017, ABl. L 322 S. 1

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Beschluss (EU) 2017/2240 des Rates vom 10. November 2017 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen ((EU) 2017/2240)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 10. November 2017 (ABl. L 322 S. 1), geändert am 5. Dezember 2019 (ABl. 2020 L 314 S. 68)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1156314

Präambel

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Präambel

KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Ziel

Artikel 2 Wesentliche Kriterien

KAPITEL II
TECHNISCHE BESTIMMUNGEN

Artikel 3 Register

Artikel 4 Emissionszertifikate und Abrechnung

Artikel 5 Versteigerung

KAPITEL III
LUFTVERKEHR

Artikel 6 Einbeziehung von Luftverkehrstätigkeiten

Artikel 7 Überprüfung dieses Abkommens bei Änderungen in Bezug auf Luftverkehrstätigkeiten

KAPITEL IV
VERTRAULICHE INFORMATIONEN UND SICHERHEIT

Artikel 8 Vertrauliche Informationen

Artikel 9 Vertraulichkeitsstufen

KAPITEL V
WEITERENTWICKLUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN

Artikel 10 Weiterentwicklung der Rechtsvorschriften

Artikel 11 Koordinierung

KAPITEL VI
GEMEINSAMER AUSSCHUSS

Artikel 12 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Gemeinsamen Ausschusses

Artikel 13 Aufgaben des Gemeinsamen Ausschusses

KAPITEL VII
STREITBEILEGUNG

Artikel 14 Streitbeilegung

KAPITEL VIII
AUSSETZUNG UND KÜNDIGUNG

Artikel 15 Aussetzung des Artikels 4 Absatz 1

Artikel 16 Kündigung

KAPITEL IX
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 17 Umsetzung

Artikel 18 Verknüpfung mit Dritten

Artikel 19 Anhänge

Artikel 20 Sprachen

Artikel 21 Ratifizierung und Inkrafttreten

Artikel 22 Vorläufige Anwendung

ANHANG I
WESENTLICHE KRITERIEN

A.Wesentliche Kriterien für ortsfeste Anlagen

B.Wesentliche Kriterien für den Luftverkehr

C.Wesentliche Kriterien für die Register

D.Wesentliche Kriterien für Auktionsplattformen und Auktionstätigkeiten

ANHANG II
TECHNISCHE VERKNÜPFUNGSSTANDARDS

ANHANG III
VERTRAULICHKEITSSTUFEN UND HANDHABUNGSVORSCHRIFTEN

ANHANG IV
FESTLEGUNG DER EHS-VERTRAULICHKEITSSTUFEN

A.1 — Vertraulichkeits- und Integritätseinstufung

A.2 Vertraulichkeits- und Integritätseinstufung

A.3 Einstufung von Informationen als „EHS-vertraulich“

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