Vorbemerkung

Teil 1
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs

1. Zweck der Förderung

2. Gegenstand der Förderung

2.1 Förderbereiche

2.2 Rechtliche Grundlagen

2.3 Förderfähige Vermögenswerte

3. Zuwendungsempfänger

3.1 Unternehmen und freiberuflich Tätige

3.2 Öffentliche Unternehmen

4. Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Vermögens- und Ertragslage des Zuwendungsempfängers beziehungsweise Darlehensnehmers

4.2 Vorhabenbeginn

5. Art und Umfang der Förderung

5.1 Art der Förderung

5.2 Umfang der Förderung

5.3 Beihilfeintensität

6. Konditionenfestlegung

7. Absicherung

8. Kumulierung

8.1 Zulässige Kumulierung

8.2 Verhältnis zu De-minimis-Beihilfen

Teil 2
Verfahren

9. Antrag

10. Zusage und Verwendungsnachweis

Teil 3
Schlussvorschriften

11. Hinweise

12. Einvernehmen

13. Inkrafttreten, Außerkrafttreten