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Vorschrift Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)

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Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Niedersachsen

Vom 22.11.2023 (Nds. MBl. Nr. 46/2023)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1609853

Zur Durchführung der 1. BImSchV vom 26. 1. 2010 (BGBl. I. S. 38), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 13. 10. 2021 (BGBl. I. S. 4676), werden die nachstehenden Hinweise gegeben.

Ferner wird auf die Beachtung der fortlaufenden Veröffentlichungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) (https://www.lai-immissionsschutz.de) zur 1. BImSchV hingewiesen:

1. Zu § 1 (Anwendungsbereich)

2. Zu § 2 (Begriffsbestimmungen)

3. Zu § 3 (Brennstoffe)

4. Zu § 4 (Allgemeine Anforderungen)

5. Zu § 5 (Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 kW oder mehr)

6. Zu § 6 Abs. 1 bis 2 (Allgemeine Anforderungen bei Öl- und Gasfeuerungsanlagen)

7. Zu § 7 Nr. 4 (Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner)

8. Zu § 8 Nr. 4 (Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner)

9. Zu § 9 Abs. 2 (Gasfeuerungsanlagen)

10. Zu § 10 (Begrenzung der Abgasverluste)

11. Zu § 12 (Messöffnung)

12. Zu § 13 (Messeinrichtungen)

13. Zu § 14 (Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen)

14. Zu § 15 (Wiederkehrende Überwachung)

15. Zu den §§ 16 und 17 (Zusammenstellung der Messergebnisse, Eigenüberwachung)

16. Zu § 17 (Eigenüberwachung)

17. Zu § 19 (Ableitbedingungen für Abgase)

18. Zu § 21 (Weitergehende Anforderungen)

19. Zu § 22 (Zulassung von Ausnahmen)

20. Zu § 25 Abs. 4 (Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen)

21. Zu § 26 (Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe)

22. Zu Anlage 2

23. Schlussbestimmungen

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