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Vorschrift Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit

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  • Vom 10. Mai 2023 (ABl. L 135 S. 1, ber. ABl. L, 2023/90192, 19.12.2023)

  • Vom 10. Mai 2023 (ABl. L 135 S. 1)

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VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 87/357/EWG des Rates ((EU) 2023/988)

Sachgebiet: Gerätesicherheit

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 10. Mai 2023 (ABl. L 135 S. 1, ber. ABl. L, 2023/90192, 19.12.2023), geändert durch Artikel 5 der VERORDNUNG (EU) 2024/2748 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. Oktober 2024 (ABl. L, 2024/2748 8.11.2024)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1613364

Präambel

KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Ziel und Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Fernabsatz

KAPITEL II
SICHERHEITSANFORDERUNGEN

Artikel 5 Allgemeines Sicherheitsgebot

Artikel 6 Aspekte für die Bewertung der Sicherheit von Produkten

Artikel 7 Vermutung der Konformität mit dem allgemeinen Sicherheitsgebot

Artikel 8 Bei der Bewertung der Sicherheit von Produkten zu berücksichtigende zusätzliche Elemente

Kapitel IIa Notfallverfahren

Artikel 8a Anwendung von Notfallverfahren

Artikel 8b Vermutung der Konformität mit dem allgemeinen Sicherheitsgebot im Zusammenhang mit einem Notfallmodus für den Binnenmarkt

Artikel 8c Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

KAPITEL III
PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

ABSCHNITT 1

Artikel 9 Pflichten der Hersteller

Artikel 10 Pflichten der Bevollmächtigten

Artikel 11 Pflichten der Einführer

Artikel 12 Pflichten der Händler

Artikel 13 Fälle, in denen die Pflichten der Hersteller für andere Personen gelten

Artikel 14 Interne Verfahren zur Gewährleistung der Produktsicherheit

Artikel 15 Zusammenarbeit der Wirtschaftsakteure mit den Marktüberwachungsbehörden

Artikel 16 Für ein in der Union in Verkehr gebrachtes Produkt verantwortliche Person

Artikel 17 Informationen für Wirtschaftsakteure

Artikel 18 Spezielle Rückverfolgbarkeitsanforderungen für bestimmte Produkte, Produktkategorien oder Produktgruppen

ABSCHNITT 2

Artikel 19 Pflichten der Wirtschaftsakteure im Hinblick auf den Fernabsatz

Artikel 20 Pflichten der Wirtschaftsakteure bei Unfällen, die im Zusammenhang mit der Sicherheit von Produkten auftreten

Artikel 21 Informationen in elektronischer Form

KAPITEL IV
ANBIETER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN

Artikel 22 Besondere Pflichten der Anbieter von Online-Marktplätzen im Zusammenhang mit der Produktsicherheit

KAPITEL V
MARKTÜBERWACHUNG UND DURCHFÜHRUNG

Artikel 23 Marktüberwachung

Artikel 24 Berichterstattung

KAPITEL VI
SCHNELLWARNSYSTEM SAFETY GATE UND SAFETY-BUSINESS-GATEWAY

Artikel 25 Schnellwarnsystem Safety Gate

Artikel 26 Meldung gefährlicher Produkte über das Schnellwarnsystem Safety Gate

Artikel 27 Safety-Business-Gateway

KAPITEL VII
ROLLE DER KOMMISSION UND KOORDINIERUNG DER DURCHSETZUNG

Artikel 28 Vorgehen der Union gegen Produkte, die ein ernstes Risiko darstellen

Artikel 29 Ersuchen um eine Stellungnahme der Kommission zu voneinander abweichenden Risikobewertungen

Artikel 30 Netzwerk für Verbrauchersicherheit

Artikel 31 Gemeinsame Tätigkeiten zur Produktsicherheit

Artikel 32 Gleichzeitige koordinierte Kontrollmaßnahmen von Marktüberwachungsbehörden ("Sweeps")

KAPITEL VIII
RECHT AUF AUSKUNFT UND AUF ABHILFE

Artikel 33 Information zwischen Behörden und der Öffentlichkeit

Artikel 34 Safety-Gate-Portal

Artikel 35 Unterrichtung der Verbraucher über die Produktsicherheit durch Wirtschaftsakteure und Anbieter von Online-Marktplätzen

Artikel 36 Rückrufanzeige

Artikel 37 Abhilfemaßnahmen im Falle eines Produktsicherheitsrückruf

Artikel 38 Vereinbarungen

Artikel 39 Verbandsklagen

KAPITEL IX
INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT

Artikel 40 Internationale Zusammenarbeit

KAPITEL X
FINANZIERUNGSBESTIMMUNGEN

Artikel 41 Finanzierungstätigkeiten

Artikel 42 Schutz der finanziellen Interessen der Union

KAPITEL XI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 43 Haftung

Artikel 44 Sanktionen

Artikel 45 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 46 Ausschussverfahren

Artikel 47 Evaluierung und Überprüfung

Artikel 48 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012

Artikel 49 Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828

Artikel 50 Aufhebung

Artikel 51 Übergangsbestimmung

Artikel 52 Inkrafttreten und Anwendung

ANHANG
ENTSPRECHUNGSTABELLE

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