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Vorschrift Vierte Windenergie-auf-See-Verordnung

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Vierte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Vierte Windenergie-auf-See-Verordnung - 4. WindSeeV)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Vom 20. Februar 2024 (BGBl. I 2024 Nr. 52)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1617699

Auf Grund des § 15 Absatz 1 der Erneuerbare-Energien-Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. 146), der zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Februar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 34) neu gefasst worden ist, in Verbindung mit § 12 Absatz 5 Satz 5 Nummer 1 in Verbindung mit Satz 1 bis 4 und 8 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), von denen § 12 Absatz 5 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe e Doppelbuchstabe bb des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) eingefügt und § 12 Absatz 5 Satz 1, 3, 4, 5 Nummer 1 und Satz 8 durch Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe e Doppelbuchstabe aa, bb, cc und dd des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) geändert worden sind, verordnet das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie:

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich und Gegenstand der Verordnung

Teil 2
Feststellung der Eignung sowie der Erforderlichkeit der Realisierung von Windenergieanlagen auf See und Vorgaben für das spätere Vorhaben

Kapitel 1
Feststellung der Eignung und der Erforderlichkeit der Realisierung von Windenergieanlagen auf See

§ 2 Feststellung der Eignung

§ 3 Feststellung der Erforderlichkeit der Realisierung von Windenergieanlagen auf See

Kapitel 2
Vorgaben für das spätere Vorhaben

Abschnitt 1
Besondere Vorgaben für die Fläche N-9.2

§ 4 Ausschlusszonen

Abschnitt 2
Besondere Vorgabe für die Fläche N-9.3

§ 5 Ausschlusszone

Teil 3
Feststellung der zu installierenden Leistung

§ 6 Feststellung der zu installierenden Leistung

Teil 4
Schlussbestimmungen

§ 7 Inkrafttreten

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