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Vorschrift Förderrichtlinie Hochwasserrisikomanagement und Wasserrahmenrichtlinie

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Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft für das Hochwasserrisikomanagement und zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Förderrichtlinie Hochwasserrisikomanagement und Wasserrahmenrichtlinie - FöRL HWRM/WRRL)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Nordrhein-Westfalen

Vom 10. Dezember 2024 (MBl. NRW. 2024 S. 1269)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1687064

1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Gewährung der Zuwendung

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Maßnahmen der Wasserwirtschaft für das Hochwasserrisikomanagement

2.1.1 Grundsätzliche oder Überregionale Planungen

2.1.2 Untersuchungen

2.1.3 Wasserbauliche Maßnahmen

2.1.4 Flächenbereitstellung

2.1.5 Öffentlichkeitsarbeit

2.1.6 Bildungsarbeit

2.2 Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

2.2.1 Überregionale Planungen

2.2.2 Monitoring und Untersuchungen

2.2.3 Wasserbauliche Maßnahmen

2.2.4 Flächenbereitstellung

2.2.5 Öffentlichkeitsarbeit

2.2.6 Bildungsarbeit

3 Zuwendungsempfängerin oder Zuwendungsempfänger

3.1 Zuwendungsempfänger öffentliches Recht

3.2 Zuwendungsempfänger Privatrecht

4 Zuwendungsvoraussetzungen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1 Zuwendungsart

5.2 Finanzierungsart

5.3 Form der Zuwendung

5.4 Bemessungsgrundlage

5.4.1 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.4.1.1 Gemeinsame Bestimmungen für Hochwasserrisikomanagement und Wasserrahmenrichtlinie

5.4.1.2 Nur Hochwasserrisikomanagement

5.4.1.3 Nur Wasserrahmenrichtlinie

5.4.1.4

5.4.2 Bagatellgrenzen

5.4.2.1 Zuwendungen an den außergemeindlichen Bereich

5.4.2.2 Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

5.4.3 Höhe der Zuwendung

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.1 Zweckbindung

6.2 Grundbuchliche Sicherung

6.3 Grundstückstausch

6.4 Änderung der Finanzierung

6.5 Sonstiges

7 Verfahren

7.1 Antragsverfahren

7.2 Bewilligungsverfahren

7.3 Anforderungs- und Auszahlungsverfahren

7.4 Verwendungsnachweisverfahren

7.5 Antragstellung per Internet

8 Schlussbestimmungen

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