Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Fördermitteln für Maßnahmen zur Bewältigung der Energiewende, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Energie und Klima - FRL EuK/2023)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Sachsen

Vom 4. Juli 2023 (SächsABl. S. 999), geändert durch Richtlinie vom 2. Dezember 2024 (SächsABl. S. 1478)

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A Allgemeiner Teil

I. Zuwendungszweck

II. Rechtsgrundlagen

III. Zuwendungsvoraussetzung

B Spezieller Teil

I. Anwendungsorientierte Energie- und Klimaforschung (Anwendungsorientierte Forschung)

1. Gegenstand der Förderung:

2. Begünstigte

3. Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art, Umfang und Höhe der Zuwendungen

5. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6. Verfahren

7. Beihilferechtliche Bestimmungen

II. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Reduzierung von Treibhausgasemissionen (Energieeffizienzmaßnahmen)

1. Gegenstand der Förderung

2. Begünstigte

3. Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6. Verfahren

6.1 Aufrufverfahren

6.2 Vorrangregelung

6.3 Verwendungsnachweisverfahren

6.4 Zuwendungen als Pauschalbetrag auf Basis eines Haushaltsplanentwurfs

III. Maßnahmen zur Entwicklung intelligenter Energiesysteme, Netze und Speichersysteme auf lokaler Ebene

1. Gegenstand der Förderung

2. Begünstigte

3. Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6. Verfahren

6.1 Aufrufverfahren

6.2 Vorrangregelung

6.3 Verwendungsnachweisverfahren

6.4 Zuwendungen als Pauschalbetrag auf Basis eines Haushaltsplanentwurfs

IV. Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Klimawandelanpassung)

1. Gegenstand der Förderung

2. Begünstigte

3. Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5. Verfahren

5.1 Aufrufverfahren

5.2 Vorrangregelung

5.3 Verwendungsnachweisverfahren

5.4 Zuwendungen als Pauschalbetrag auf Basis eines Haushaltsplanentwurfs

V. Zukunftsfähige Energieversorgung (JTF)

1. Gegenstand der Förderung

2. Begünstigte

3. Zuwendungsvoraussetzungen

4. Art, Umfang und Höhe der Zuwendungen

5. Verfahrensregelungen

C Gemeinsame Bestimmungen

1. Verfahren

1.1 Antragsverfahren

1.2 Beachtung des Vergaberechts

1.3 Fachstelle

1.4 Bewilligungsverfahren

1.5 Anforderungs- und Auszahlungsverfahren

2 Sonstige gemeinsame Bestimmungen

D Schlussbestimmungen

Anlage (zu Teil A Ziffer II Nummer 3)
Beihilferechtliche Grundsätze