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StartseiteGesamtverzeichnisTier-LMHV – Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Verbraucherschutz / Bund

Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung – Tier-LMHV)

Vom 8. August 2007, BGBl. I S. 1816, zuletzt geändert am 29. März 2017, BGBl. I S. 626, 648

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1a Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch

§ 2a Hausschlachtungen

§ 2b Verwendung von erlegtem Großwild für den eigenen häuslichen Verbrauch

§ 2c Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 2
Abgabe kleiner Mengen von Primärerzeugnissen und anderen Lebensmitteln tierischen Ursprungs

§ 3 Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen bestimmter Primärerzeugnisse und Lebensmittel tierischen Ursprungs

§ 4 Zusätzliche Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild

§ 4a Inverkehrbringen von erlegten Wildschweinen und Dachsen, bei denen die Probenahme zur Untersuchung auf Trichinen durch den Jäger erfolgt ist

§ 5 Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 3
Anforderungen an den Einzelhandel

§ 6 Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels im Sinne des Artikels 1 Abs. 5 Buchstabe b Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 7 Anforderungen an das Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel

§ 8 Verbote

Abschnitt 4
Anforderungen an das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 9 Zulassung von Betrieben

§ 10 Informationen zur Lebensmittelkette

§ 11 (aufgehoben)

§ 12 Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes

§ 12a Ausnahmen für Wildfarmen mit geringem Produktionsvolumen an Schalenwild

§ 13 Abgabe von Wild an Wildbearbeitungsbetriebe

§ 13a Ausnahmen für das Inverkehrbringen von Hackfleisch

§ 14 Untersuchung von Rohmilch nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nr. 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 5
Gemeinsame Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Lebensmitteln, den Einzelhandel und das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen

§ 16a Inverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs

§ 17 Abgabe von Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher

§ 18 Anforderungen an das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Vorzugsmilch

§ 19 Herstellung von Käse mit einer Reifezeit von mindestens 60 Tagen

§ 19a Ausnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

§ 20 (aufgehoben)

§ 20a Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel

§ 21 Betriebseigene Kontrollen und Nachweise

§ 22 Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 6
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 23 Straftaten

§ 24 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

§ 25 (aufgehoben)

Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2)

Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3)

Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4)

Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1)

Anlage 5 (zu § 7 Satz 1)

Anlage 6

Muster 1
Betriebsspiegel (allgemeine Angaben)

Muster 2
Beiblatt Fleisch zum Betriebsspiegel

Muster 3
Beiblatt Lebende Muscheln zum Betriebsspiegel

Muster 4
Beiblatt Fischereierzeugnisse zum Betriebsspiegel (ohne Umschlagsware)

Muster 5
Beiblatt Milch zum Betriebsspiegel

Muster 6
Beiblatt Eiprodukte zum Betriebsspiegel

Muster 7
Beiblatt Gelatine und Kollagen zum Betriebsspiegel

Muster 8
Beiblatt Kühllager zum Betriebsspiegel

Muster 9
Beiblatt Großküche zum Betriebsspiegel

Anlage 7 (zu § 10 Abs. 2)

Anlage 8

Anlage 8a (zu § 2b Absatz 2, § 4 Absatz 3 und §25)

Anlage 8b (zu § 13a)

Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4)

Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
 

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