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BESCHLUSS Nr. 1639/2006/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. Oktober 2006 zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) (Beschluss (EG) zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) – 1639/2006/EG)
Vom 24. Oktober 2006, ABl. EG L 310 S. 15
Inhaltsübersicht
TITEL I
GEMEINSAME BESTIMMUNGENKAPITEL I
Das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und InnovationArtikel 1
EinrichtungArtikel 2
ZieleArtikel 3
BudgetArtikel 4
Teilnahme von DrittländernKAPITEL II
Durchführung des RahmenprogrammsArtikel 5
Jährliche ArbeitsprogrammeArtikel 6
Gemeinsame Durchführungsmaßnahmen für das RahmenprogrammArtikel 7
Technische UnterstützungArtikel 8
Überwachung und BewertungArtikel 9
Schutz der finanziellen Interessen der GemeinschaftTITEL II
DIE SPEZIFISCHEN PROGRAMMEKAPITEL I
Programm „unternehmerische Initiative und Innovation“Abschnitt 1
Ziele und AktionsbereicheArtikel 10
Einrichtung und ZieleArtikel 11
Finanzierung von KMU in der Gründungs- und WachstumsphaseArtikel 12
Zusammenarbeit zwischen KMUArtikel 13
InnovationstätigkeitenArtikel 14
Maßnahmen im Zusammenhang mit Öko-InnovationenArtikel 15
Unternehmerische Initiative und InnovationskulturArtikel 16
Unternehmens- und innovationsorientierte Wirtschaftsund VerwaltungsreformAbschnitt 2
DurchführungArtikel 17
Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft für KMUArtikel 18
Die GIFArtikel 19
Die SMEG-FazilitätArtikel 20
Das CBSArtikel 21
Dienstleistungen zur Unterstützung von Unternehmen und InnovationArtikel 23
Analysen, Entwicklung und Koordinierung der Politiken und Bildung von PartnerschaftenArtikel 24
Maßnahmen zur Unterstützung des Programms für unternehmerische Initiative und InnovationAbschnitt 3
Jährliches ArbeitsprogrammArtikel 25
Jährliches ArbeitsprogrammKAPITEL II
Programm zur Unterstützung der IKT-PolitikAbschnitt 1
Ziele und AktionsbereicheArtikel 26
Einrichtung und ZieleArtikel 27
Einheitlicher Europäischer InformationsraumArtikel 28
Förderung der Innovation durch verstärkten Einsatz von und Investitionen in IKTAbschnitt 2
DurchführungUnterabschnitt 1
Projekte , Aktionen i n Bezug auf vorbildliche Verfahren und thematische NetzeArtikel 30
AllgemeinesArtikel 31
Projekte, Aktionen in Bezug auf vorbildliche Verfahren und thematische NetzeUnterabschnitt 2
Sonstige BestimmungenArtikel 32
AnträgeArtikel 33
Analysen, Entwicklung und Koordinierung von Politiken mit den TeilnehmerländernArtikel 34
Werbung, Kommunikation, Information und VerbreitungAbschnitt 3
Jährliches ArbeitsprogrammArtikel 36
Jährliches ArbeitsprogrammKAPITEL III
Das Programm „Intelligente Energie — Europa“Abschnitt 1
Ziele und AktionsbereicheArtikel 37
Einrichtung und ZieleArtikel 38
Operative ZieleArtikel 39
Energieeffizienz und rationelle Nutzung von Energie
(SAVE)Artikel 40 Neue und erneuerbare Energiequellen (Altener)
Artikel 41
Energie im Verkehrswesen (STEER)Artikel 42
Integrierte AktionenAbschnitt 2
DurchführungArtikel 43
Projekte zur Werbung und InformationsverbreitungArtikel 44
MarktumsetzungsprojekteAbschnitt 3
Jährliches ArbeitsprogrammArtikel 45
Jährliches ArbeitsprogrammTITEL III
ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGENArtikel 46
AusschüsseArtikel 47
BenutzerhandbuchArtikel 48
Strategisches Beratungsgremium für Wettbewerbsfähigkeit und InnovationArtikel 49
Aufgehobene RechtsakteArtikel 50
ÜbergangsbestimmungenArtikel 51
Inkrafttreten