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StartseiteGesamtverzeichnisBioSt-NachV – Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
Energiewirtschaft / Bund

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung – BioSt-NachV)

Vom 23. Juli 2009, BGBl. I S. 2174, zuletzt geändert am 29. März 2017, BGBl. I S. 626, 646

Es verordnen auf Grund

    - des § 64 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074) die Bundesregierung sowie

    - des § 64 Absatz 2 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Zustimmung des Bundestages:

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3 Anforderungen für die Vergütung

§ 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert

§ 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand

§ 6 Schutz von Torfmoor

§ 7 Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung

§ 8 Treibhausgas-Minderungspotenzial

§ 9 (weggefallen)

§ 10 Bonus für nachwachsende Rohstoffe

Teil 3
Nachweis

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung

§ 12 Weitere Nachweise

§ 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde

Abschnitt 2
Nachhaltigkeitsnachweise

§ 14 Anerkannte Nachweise

§ 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

§ 19 Nachtrag fehlender Angaben

§ 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

§ 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

§ 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise

Abschnitt 3
Zertifikate für Schnittstellen

§ 25 Anerkannte Zertifikate

§ 26 Ausstellung von Zertifikaten

§ 27 Inhalt der Zertifikate

§ 28 Folgen fehlender Angaben

§ 29 Gültigkeit der Zertifikate

§ 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 31 Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4
Zertifizierungssysteme

§ 32 Anerkannte Zertifizierungssysteme

§ 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen

§ 34 Verfahren zur Anerkennung

§ 35 Inhalt der Anerkennung

§ 36 Nachträgliche Änderungen der Anerkennung

§ 37 Erlöschen der Anerkennung

§ 38 Widerruf der Anerkennung

§ 39 Berichte und Mitteilungen

§ 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff- Nachhaltigkeitsverordnung

§ 41 Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme

Abschnitt 5
Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1
Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 44 Verfahren zur Anerkennung

§ 45 Inhalt der Anerkennung

§ 46 Erlöschen der Anerkennung

§ 47 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2
Aufgaben von Zertifizierungsstellen

§ 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen

§ 49 Kontrolle der Schnittstellen

§ 50 Kontrolle des Anbaus

§ 51 Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung

§ 52 Berichte über Kontrollen

§ 53 Weitere Berichte und Mitteilungen

§ 54 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3
Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 55 Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4
Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Abschnitt 6
Besondere und Übergangsbestimmungen zum Nachweis

§ 58 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für den Bonus für nachwachsende Rohstoffe

§ 59 Nachweis durch Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter

§ 60 Nachweis durch vorläufige Anerkennungen

Teil 4
Zentrales Anlagen- und Informationsregister

§ 61 Anlagenregister

§ 62 Registrierungspflicht

§ 63 Inhalt der Registrierung

§ 64 Zeitpunkt der Registrierung

§ 65 Verspätete Registrierung

§ 66 Informationsregister

§ 67 Datenabgleich

§ 68 Maßnahmen der zuständigen Behörde

§ 69 Clearingstelle

Teil 5
Datenerhebung und -Verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 70 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

§ 71 Berichtspflicht der zuständigen Behörde

§ 72 Berichtspflicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

§ 73 Datenübermittlung

§ 74 Zuständigkeit

§ 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde

§ 76 Muster und Vordrucke

§ 77 Außenverkehr

Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 78 Übergangsbestimmung

§ 79 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3)

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1)

Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
 

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