Präambel

KAPITEL I GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

KAPITEL 2 VERFAHREN DER BEWERTUNG VON DOSSIERS

Artikel 3 Antrag auf Genehmigung oder auf Aufnahme in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Artikel 4 Annahme von Anträgen

Artikel 5 Validierung von Anträgen auf Genehmigung oder auf Aufnahme in Anhang I Kategorie 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Artikel 6 Bewertung von Anträgen

Artikel 6a
Anträge, für welche die zuständige Behörde des Vereinigten Königreichs vor dem 30. März 2019 die bewertende zuständige Behörde war

Artikel 7 Stellungnahme der Agentur

Artikel 8 Zu ersetzende Wirkstoffe

Artikel 9 Beschluss der Kommission

KAPITEL 3 ÄNDERUNG VON BESTANDTEILEN DES PRÜFPROGRAMMS

Artikel 10 Beteiligung und Ersetzen von Teilnehmern in gegenseitigem Einvernehmen

Artikel 11 Ausscheiden von Teilnehmern

Artikel 12 Folgen eines fristgerechten Ausscheidens

Artikel 13 Neudefinition von Wirkstoffen

Artikel 14 Übernahme der Rolle eines Teilnehmers

Artikel 15 Für die Einbeziehung in das Prüfprogramm in Betracht kommende Kombination von Stoff und Produktart

Artikel 16 Erklärung des Interesses an der Notifizierung

Artikel 17 Notifizierungsverfahren

Artikel 18 Einbeziehung in das Prüfprogramm

Artikel 19 Unterrichtung über Stoffe, deren Genehmigung/Aufnahme nicht länger im Rahmen des Prüfprogramms betrieben wird

Artikel 20 Beschlüsse der Kommission über Stoffe, deren Genehmigung/Aufnahme nicht länger im Rahmen des Prüfprogramms betrieben wird

KAPITEL 4 ÜBERGANGSMASSNAHMEN

Artikel 21 Übergangsmaßnahmen für in Artikel 15 genannte Stoffe

Artikel 22 Wesentliche Verwendungszwecke

KAPITEL 5 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 23 Aufhebung

Artikel 24 Inkrafttreten

ANHANG I Informationsanforderungen für Notifizierungen nach Artikel 17

ANHANG II
AM 17. MÄRZ 2022 IM PRÜFPROGRAMM ENTHALTENE KOMBINATIONEN VON WIRKSTOFF UND PRODUKTART

ANHANG III Fristen