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Vorschrift Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe

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Ordnungsbeh�rdliche Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/33/EU des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur �nderung der Richtlinie 1999/32/EG �ber eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter fl�ssiger Kraft- oder Brennstoffe

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Nordrhein-Westfalen

Vom 1. Juni 2015, GV. NRW S. 486

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.847634

Auf Grund des � 26 Absatz 1, des � 30 und des � 31 des Ordnungsbeh�rdengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 1980 (GV. NRW. S. 528), von denen � 26 Absatz 1 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Oktober 1993 (GV. NRW. S. 987) ge�ndert worden ist, verordnet das Ministerium f�r Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz im Benehmen mit dem Ministerium f�r Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und dem Ministerium f�r Inneres und Kommunales:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 2 Maximaler Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen

§ 3 Anordnungen

§ 4 Ordnungswidrigkeiten

§ 5 Inkrafttreten, Berichtspflicht

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