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Vorschrift Handlungsempfehlung zur rechtlichen Behandlung von Aufschüttungen und bei Auf- und Einbringen von Bodenmaterial auf Böden

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Handlungsempfehlung zur rechtlichen Behandlung von Aufschüttungen und bei Auf- und Einbringen von Bodenmaterial auf Böden

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Hessen

Vom 27. Oktober 2015, StAnz. Nr. 46 S. 1150

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.892586

1. Einleitung

2. Abfallrecht

2.1 Abfallbegriff

2.2 Verwertung von unbelastetem Bodenaushub

2.2.1 Verwertung

2.2.2 Ordnungsgemäßheit der Verwertung

2.2.3 Schadlosigkeit der Verwertung

2.2.4 Eigenverantwortlichkeit der Abfallerzeuger und -besitzer

2.3 Formelle Zulässigkeit

2.4 Behördliche Anordnungsbefugnis

3. Bodenschutzrecht

3.1 Materielle Anforderungen

3.2 Formelle Zulässigkeit

3.3 Behördliche Anordnungsbefugnis

4. Naturschutzrecht

4.1 Materielle Zulässigkeit

4.1.1 Eingriffsregelung

4.1.2 Artenschutz und Biotopschutz

4.2 Formelle Zulässigkeit

4.3 Behördliche Anordnungsbefugnis

5. Wasserrecht

5.1 Materielle Zulässigkeit

5.2 Formelle Zulässigkeit

5.3 Behördliche Anordnungsbefugnis

6 Baurecht

6.1 Materielle Zulässigkeit

6.1.1 Bauordnungsrecht

6.1.2 Bauplanungsrecht

6.2 Formelle Zulässigkeit

6.2.1 Baugenehmigungsfreie Aufschüttungen

6.2.1.1 Selbständige Aufschüttungen (Nr. 12.1)

6.2.1.2 Aufschüttungen zur Behandlung, Lagerung oder Ablagerung von Abfällen (Nr. 12.2)

6.2.1.3 Aufschüttungen, die der landwirtschaftlichen oder erwerbsgärtnerischen Bodenverbesserung dienen (Nr. 12.3)

6.2.2 Baugenehmigungspflichtige Aufschüttungen

6.3 Behördliche Anordnungsbefugnis

7 Denkmalschutzrecht

7.1 Formelle und materielle Anforderungen

7.2 Behördliche Anordnungsbefugnis

8 Sonstige Rechtsgebiete

9 Vorgehen bei Zuständigkeit mehrerer Behörden

9.1 Zusammenarbeit der Behörden

9.2 Behördliche Anordnungsbefugnis bei mehrfachen Zuständigkeiten

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