Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017)

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck und Ziel des Gesetzes

§ 2 Grundsätze des Gesetzes

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Ausbaupfad

§ 5 Ausbau im In- und Ausland

§ 6 Erfassung des Ausbaus

§ 7 Gesetzliches Schuldverhältnis

Teil 2
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 8 Anschluss

§ 9 Technische Vorgaben

§ 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses

§ 10a Messstellenbetrieb

§ 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung

Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement

§ 12 Erweiterung der Netzkapazität

§ 13 Schadensersatz

§ 14 Einspeisemanagement

§ 15 Härtefallregelung

Abschnitt 3
Kosten

§ 16 Netzanschluss

§ 17 Kapazitätserweiterung

§ 18 Vertragliche Vereinbarung

Teil 3
Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung

Abschnitt 1
Arten des Zahlungsanspruchs

§ 19 Zahlungsanspruch

§ 20 Marktprämie

§ 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag“

§ 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel

§ 21c Verfahren für den Wechsel

Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

§ 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie

§ 22a Pilotwindenergieanlagen an Land

§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung

§ 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie

§ 23b Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag

§ 23c Anteilige Zahlung

§ 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen

§ 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs

§ 26 Abschläge und Fälligkeit

§ 27 Aufrechnung

§ 27a Zahlungsanspruch und Eigenversorgung

Abschnitt 3
Ausschreibungen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

§ 28 Ausschreibungsvolumen

§ 29 Bekanntmachung

§ 30 Anforderungen an Gebote

§ 30a Ausschreibungsverfahren

§ 31 Sicherheiten

§ 32 Zuschlagsverfahren

§ 33 Ausschluss von Geboten

§ 34 Ausschluss von Bietern

§ 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert

§ 35a Entwertung von Zuschlägen

Unterabschnitt 2
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

§ 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land

§ 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land

§ 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land

§ 36c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für das Netzausbaugebiet

§ 36d Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land

§ 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land

§ 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land

§ 36g Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften

§ 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land

§ 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land

Unterabschnitt 3
Ausschreibungen für Solaranlagen

§ 37 Gebote für Solaranlagen

§ 37a Sicherheiten für Solaranlagen

§ 37b Höchstwert für Solaranlagen

§ 37c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder

§ 37d Rückgabe und Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen

§ 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen

§ 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen

§ 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen

Unterabschnitt 4
Ausschreibungen für Biomasseanlagen

§ 39 Gebote für Biomasseanlagen

§ 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen

§ 39b Höchstwert für Biomasseanlagen

§ 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen

§ 39d Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen

§ 39e Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen

§ 39f Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen

§ 39h Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen

Unterabschnitt 5
Technologieneutrale Ausschreibungen

§ 39i Gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen

§ 39j Innovationsausschreibungen

Abschnitt 4
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung

Unterabschnitt 1
Anzulegende Werte

§ 40 Wasserkraft

§ 41 Deponie-, Klär- und Grubengas

§ 42 Biomasse

§ 43 Vergärung von Bioabfällen

§ 44 Vergärung von Gülle

§ 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse

§ 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen

§ 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse

§ 45 Geothermie

§ 46 Windenergie an Land bis 2018

§ 46a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Windenergie an Land bis 2018

§ 46b Windenergie an Land ab 2019

§ 47 Windenergie auf See bis 2020

§ 48 Solare Strahlungsenergie

§ 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie

Unterabschnitt 2
Zahlungen für Flexibilität

§ 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität

§ 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen

§ 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen

Abschnitt 5
Rechtsfolgen und Strafen

§ 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen

§ 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen

§ 53 Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags

§ 53a Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land

§ 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen

§ 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung

§ 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen

§ 55 Pönalen

§ 55a Erstattung von Sicherheiten

Teil 4
Ausgleichsmechanismus

Abschnitt 1
Bundesweiter Ausgleich

§ 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber

§ 57 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern

§ 58 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern

§ 59 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber

§ 60 EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen

§ 60a EEG-Umlage für stromkosten-intensive Unternehmen

§ 61 EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger

§ 61a Entfallen der EEG-Umlage

§ 61b Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen

§ 61c Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen

§ 61d Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen

§ 61e Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen

§ 61f Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen

§ 61g Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen

§ 61h Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen

§ 61i Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten

§ 61j Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch

§ 61k Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage

§ 61l Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage

§ 62 Nachträgliche Korrekturen

§ 62a Geringfügige Stromverbräuche Dritter

§ 62b Messung und Schätzung

Abschnitt 2
Besondere Ausgleichsregelung

§ 63 Grundsatz

§ 64 Stromkostenintensive Unternehmen

§ 65 Schienenbahnen

§ 66 Antragstellung und Entscheidungswirkung

§ 67 Umwandlung von Unternehmen

§ 68 Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht

§ 69 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht

§ 69a Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung

Teil 5
Transparenz

Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

§ 70 Grundsatz

§ 71 Anlagenbetreiber

§ 72 Netzbetreiber

§ 73 Übertragungsnetzbetreiber

§ 74 Elektrizitätsversorgungsunternehmen

§ 74a Letztverbraucher und Eigenversorger

§ 75 Testierung

§ 76 Information der Bundesnetzagentur

§ 77 Information der Öffentlichkeit

Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot

§ 78 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage

§ 79 Herkunftsnachweise

§ 79a Regionalnachweise

§ 80 Doppelvermarktungsverbot

§ 80a Kumulierung

Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren

§ 81 Clearingstelle

§ 82 Verbraucherschutz

§ 83 Einstweiliger Rechtsschutz

§ 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen

§ 84 Nutzung von Seewasserstraßen

§ 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur

§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen

§ 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung

§ 86 Bußgeldvorschriften

§ 87 Gebühren und Auslagen

Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen

Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen

§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse

§ 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen

§ 88b Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten

§ 88c Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen

§ 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen

§ 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse

§ 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse

§ 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus

§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen

§ 93 Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister

§ 94 Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung

§ 95 Weitere Verordnungsermächtigungen

§ 96 Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 2
Berichte

§ 97 Erfahrungsbericht

§ 98 Monitoringbericht

§ 99 Mieterstrombericht

Abschnitt 3
Übergangsbestimmungen

§ 100 Allgemeine Übergangsvorschriften

§ 101 Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas

§ 102 (aufgehoben)

§ 103 Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung

§ 104 Weitere Übergangsbestimmungen

Anlage 1 (zu § 23a)
Höhe der Marktprämie

Anlage 2 (zu § 36h)
Referenzertrag

Anlage 3 (zu § 50b)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie

Anlage 4 (zu den §§ 64, 103)
Stromkosten- oder handelsintensive Branchen