VERORDNUNG (EG) Nr. 1272/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (VO (EG) Nr. 1272/2008)

Sachgebiet: Chemikalien und Gefahrstoffe

Vom 16. Dezember 2008 (ABl. L 353 S. 1), zuletzt geändert am 4. Oktober 2019 (ABl. L 44 S. 1), zuletzt berichtigt am 25. Februar 2020 (ABl. L 51 S. 13)

Hinweis der Redaktion:

Die Änderung durch Artikel 1 der Verordnung (EU) 2019/521 vom 27. März 2019 (ABl. L 86 S. 1) tritt gem. Artikel 2 Unterabs. 1 am 17. April 2019 in Kraft. Gem. Artikel 2 Unterabs. 2 gilt diese Verordnung ab dem 17. Oktober 2020 und ist daher noch nicht textlich umgesetzt worden.

Die Änderung durch Artikel 1, dort Anhang VI Teil 3 Tabelle 3.1, der Verordnung (EU) 2018/1480 vom 4. Oktober 2019 (ABl. L S. 251 S. 1) tritt gem. Artikel 3 Unterabs. 1 am 25. Oktober 2019 in Kraft. Gem. Artikel 3 Unterabs. 2 gilt diese Verordnung ab dem 1. Mai 2020 und ist daher noch nicht textlich umgesetzt worden.

Die Änderungen der Anhänge II, III und IV durch Artikel 1 der Verordnung (EU) 2020/217 vom 4. Oktober 2019 (ABl. L 44 S. 1), ber. am 25. Februar 2020 (ABl. L 42 S. 13) treten gem. Artikel 3 derselben Vorschrift am 9. März 2019 in Kraft, Geltungsbeginn 1. Oktober 2021 und sind daher textlich noch nicht umgesetzt worden. Siehe auch Änderungstext.

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/217 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung

(Amtsblatt der Europäischen Union L 44 vom 18. Februar 2020)

Auf Seite 4 erhält Artikel 3 folgende Fassung:

„Artikel 3
Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Oktober 2021.

Artikel 2 gilt jedoch ab 1. Dezember 2019.

Stoffe und Gemische können vor dem 1. Oktober 2021 in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in der durch die vorliegende Verordnung geänderten Fassung eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.“

TITEL IALLGEMEINES

TITEL IIGEFAHRENEINSTUFUNG

KAPITEL 1Ermittlung und Prüfung von Informationen

KAPITEL 2Bewertung der Gefahreneigenschaften und Entscheidung über die Einstufung

TITEL IIIGEFAHRENKOMMUNIKATION DURCH KENNZEICHNUNG

KAPITEL 1Inhalt des Kennzeichnungsetiketts

KAPITEL 2Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

TITEL IVVERPACKUNG

TITEL VHARMONISIERUNG DER EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON STOFFEN UND DAS EINSTUFUNGS- UND KENNZEICHNUNGSVERZEICHNIS

KAPITEL 1Schaffung einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

KAPITEL 2Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

TITEL VIZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND DURCHSETZUNG

TITEL VIIALLGEMEINE UND SCHLUSSVORSCHRIFTEN

ANHANG IVORSCHRIFTEN FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON GEFÄHRLICHEN STOFFEN UND GEMISCHEN

1. TEIL 1:ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG

1.1. Einstufung von Stoffen und Gemischen

1.1.3. Übertragungsgrundsätze für die Einstufung von Gemischen, wenn keine Prüfdaten für das komplette Gemisch vorliegen („bridging“)

1.2. Kennzeichnung

1.5. Ausnahmen von den Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften

2. TEIL 2:PHYSIKALISCHE GEFAHREN

2.1. Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff

2.2. Entzündbare Gase (einschließlich chemisch instabile Gase)

2.3. Aerosole

2.4. Oxidierende Gase

2.5. Gase unter Druck

2.6. Entzündbare Flüssigkeiten

2.7. Entzündbare Feststoffe

2.8. Selbstzersetzliche Stoffe und Gemische

2.9. Pyrophore Flüssigkeiten

2.10. Pyrophore Feststoffe

2.11. Selbsterhitzungsfähige Stoffe und Gemische

2.12. Stoffe und Gemische, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwickeln

2.13. Oxidierende Flüssigkeiten

2.14. Oxidierende Feststoffe

2.15. Organische Peroxide

2.16. Korrosiv gegenüber Metallen

3. TEIL 3:GESUNDHEITSGEFAHREN

3.1. Akute Toxizität

3.2.Ätzwirkung auf die Haut/Hautreizung

3.3. Schwere Augenschädigung/Augenreizung

3.3.3. Einstufungskriterien für Gemische

3.4. Sensibilisierung der Atemwege oder der Haut

3.4.2. Einstufungskriterien für Stoffe

3.4.2.1. Inhalationsallergene

3.4.2.2. Hautallergene

3.4.3. Einstufungskriterien für Gemische

3.5. Keimzellmutagenität

3.5.3. Einstufungskriterien für Gemische

3.6. Karzinogenität

3.6.3. Einstufungskriterien für Gemische

3.7. Reproduktionstoxizität

3.7.2. Einstufungskriterien für Stoffe

3.7.3. Einstufungskriterien für Gemische

3.8. Spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition)

3.8.2. Einstufungskriterien für Stoffe

3.8.2.2. Stoffe der Kategorie 3: reversible Wirkungen auf Zielorgane

3.9. Spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition)

3.10. Aspirationsgefahr

3.10.3. Einstufungskriterien für Gemische

4. TEIL 4:UMWELTGEFAHREN

4.1. Gewässergefährdend

4.1.1. Kategorien für langfristig (chronisch) gewässergefährdende Stoffe

5. TEIL 5:WEITERE GEFAHREN

5.1. Die Ozonschicht schädigend

ANHANG IIBESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG UND VERPACKUNG BESTIMMTER STOFFE UND GEMISCHE

1. TEIL 1:ERGÄNZENDE GEFAHRENMERKMALE

1.1. Physikalische Eigenschaften

1.2. Gesundheitsgefährliche Eigenschaften

2. TEIL 2:BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR ERGÄNZENDE KENNZEICHNUNGSELEMENTE FÜR BESTIMMTE GEMISCHE

3. TEIL 3:BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERPACKUNG

3.1. Bestimmungen für kindergesicherte Verschlüsse

3.2. Tastbare Gefahrenhinweise

ANHANG IIILISTE DER GEFAHRENHINWEISE, ERGÄNZENDEN GEFAHRENMERKMALE UND ERGÄNZENDEN KENNZEICHNUNGSELEMENTE

1. Teil 1:Gefahrenhinweise

2. Teil 2:Ergänzende Gefahrenmerkmale

ANHANG IVLISTE DER SICHERHEITSHINWEISE

1. Teil 1:Kriterien für die Wahl der Sicherheitshinweise

2. Teil 2:Sicherheitshinweise

ANHANG VGEFAHRENPIKTOGRAMME

ANHANG VIHarmonisierte Einstufung und Kennzeichnung für bestimmte gefährliche Stoffe

TITEL I
ALLGEMEINES

TITEL II
GEFAHRENEINSTUFUNG

KAPITEL 1
Ermittlung und Prüfung von Informationen

KAPITEL 2
Bewertung der Gefahreneigenschaften und Entscheidung über die Einstufung

TITEL III
GEFAHRENKOMMUNIKATION DURCH KENNZEICHNUNG

KAPITEL 1
Inhalt des Kennzeichnungsetiketts

KAPITEL 2
Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

TITEL IV
VERPACKUNG

TITEL V
HARMONISIERUNG DER EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON STOFFEN UND DAS EINSTUFUNGS- UND KENNZEICHNUNGSVERZEICHNIS

KAPITEL 1
Schaffung einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

KAPITEL 2
Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

TITEL VI
ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND DURCHSETZUNG

TITEL VII
ALLGEMEINE UND SCHLUSSVORSCHRIFTEN

ANHANG I
VORSCHRIFTEN FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON GEFÄHRLICHEN STOFFEN UND GEMISCHEN

1. TEIL 1:
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG

2. TEIL 2:
PHYSIKALISCHE GEFAHREN

3. TEIL 3:
GESUNDHEITSGEFAHREN

4. TEIL 4:
UMWELTGEFAHREN

5. TEIL 5:
WEITERE GEFAHREN

ANHANG II
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG UND VERPACKUNG BESTIMMTER STOFFE UND GEMISCHE

1. TEIL 1:
ERGÄNZENDE GEFAHRENMERKMALE

2. TEIL 2:
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR ERGÄNZENDE KENNZEICHNUNGSELEMENTE FÜR BESTIMMTE GEMISCHE

3. TEIL 3:
BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERPACKUNG

ANHANG III
LISTE DER GEFAHRENHINWEISE, ERGÄNZENDEN GEFAHRENMERKMALE UND ERGÄNZENDEN KENNZEICHNUNGSELEMENTE

1. Teil 1:
Gefahrenhinweise

2. Teil 2:
Ergänzende Gefahrenmerkmale

ANHANG IV
LISTE DER SICHERHEITSHINWEISE

1. Teil 1:
Kriterien für die Wahl der Sicherheitshinweise

2. Teil 2:
Sicherheitshinweise

ANHANG V
GEFAHRENPIKTOGRAMME

ANHANG VI
Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung für bestimmte gefährliche Stoffe

1. TEIL 1:
EINFÜHRUNG ZUR LISTE DER HARMONISIERTEN EINSTUFUNGEN UND KENNZEICHNUNGEN

3. TEIL 3:
TABELLE ZUR HARMONISIERTEN EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG

ANHANG VII
Tabelle für die Umwandlung einer Einstufung gemäß Richtlinie 67/548/EWG in eine Einstufung gemäß dieser Verordnung

ANHANG VIII
Harmonisierte Informationen für die gesundheitliche Notversorgung und für vorbeugende Maßnahmen

TEIL A
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TEIL B
IN EINER MITTEILUNG ENTHALTENE INFORMATIONEN