Abfallwirtschaft / Bund

Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung – AbfKlärV)

Vom 27. September 2017, BGBl. I S. 3465, zuletzt geändert am 27. September 2017, BGBl. I S. 3465, 3511 (Änderung durch Artikel 6 vom 27. September 2017 textlich noch nicht umgesetzt, da Inkrafttreten am 1. Januar 2032.)

Hinweis der Redaktion:

Die Änderung durch Artikel 4 der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465, 3505) wurde noch nicht berücksichtigt. Artikel 4 tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Die Änderung durch Artikel 5 der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465, 3506) wurde noch nicht berücksichtigt. Artikel 5 tritt am 1. Januar 2029 in Kraft.

Die Änderung durch Artikel 6 der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465, 3511) wurde noch nicht berücksichtigt. Artikel 6 tritt am 1. Januar 2032 in Kraft.

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 2
Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden

Abschnitt 1
Untersuchungspflichten

§ 4 Bodenbezogene Untersuchungspflichten

§ 5 Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten

§ 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Abschnitt 2
Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene

§ 7 Bodenbezogene Grenzwerte

§ 8 Klärschlammbezogene Grenzwerte

§ 9 Rückstellprobe

§ 10 Analysefehler und Messtoleranzen

§ 11 Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abschnitt 3
Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm

§ 12 Abgabe von Klärschlamm

§ 13 Bereitstellung von Klärschlamm

§ 14 Auf- oder Einbringungsmenge

§ 15 Beschränkung der Klärschlammverwertung

Abschnitt 4
Anzeige- und Lieferscheinverfahren

§ 16 Anzeigeverfahren

§ 17 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung

§ 18 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 3
Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung

§ 19 Regelmäßige Qualitätssicherung

Abschnitt 1
Träger der Qualitätssicherung

§ 20 Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung

§ 21 Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung

§ 22 Sachverständige

§ 23 Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung

§ 24 Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung

§ 25 Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Abschnitt 2
Qualitätszeichennehmer

§ 26 Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers

§ 27 Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens

§ 28 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Abschnitt 3
Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens

§ 29 Fortlaufende Überwachung

§ 30 Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung

§ 31 Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung

§ 32 Probenuntersuchung

§ 33 Unabhängige Untersuchungsstellen

§ 34 Registerführung

§ 35 Auf- oder Einbringungsplan

Teil 5
Schlussbestimmungen

§ 36 Ordnungswidrigkeiten

§ 37 Bereits erteilte Qualitätszeichen

§ 38 Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse

§ 39 Bestehende Untersuchungsstellen

Anlage 1
(zu § 8 Absatz 1)

Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe

Anlage 2
(zu § 32 Absatz 2 und 3)

Probenuntersuchung

1. Bodenproben

1.1 Probennahme

1.2 Probenvorbereitung

1.3 Probenanalyse

2. Klärschlammproben

2.1 Probennahme

2.2 Probenvorbereitung

2.3 Probenanalyse

3. Zugänglichkeit von technischen Regelwerken

Anlage 3
(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)

Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen

Abschnitt 1
Bodenbezogene Klärschlammverwertung

Abschnitt 2
Bodenbezogene Verwertung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts

 
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