Gewässerschutz / Hessen

Verwaltungsvorschrift zur Indirekteinleiterverordnung (IndirekteinleiterVwV)

Vom 15. November 2017, StAnz. S. 1307

Inhaltsübersicht

1. Ziel

2. Genehmigungspflicht

2.1 Ermittlung der genehmigungspflichtigen indirekten Einleitungen

2.1.1 Allgemeines zur Feststellung der Genehmigungspflicht

2.1.2 Abgrenzung zu Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle (direkte Einleitung)

2.1.3 Gemeinsame Behandlung von Abwasser unterschiedlicher Herkunftsbereiche

2.2 Beginn der Genehmigungspflicht

2.3 Abgrenzungen der Zuständigkeiten der Abwasserbeseitigungspflichtigen und der Wasserbehörden

2.4 Anzeige anstelle einer Genehmigung (zu § 2 der IndV)

2.4.1 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Herstellung keramischer Erzeugnisse" (Anhang 17 der AbwV)

2.4.2 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Chemische Industrie" (Anhang 22 der AbwV)

2.4.3 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung" (Anhang 31 der AbwV)

2.4.4 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Textilherstellung, Textilveredlung" (Anhang 38 der AbwV)

2.4.5 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Herstellung von Glas und künstlichen Mineralfasern" (Anhang 41 der AbwV)

2.4.6 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Mineralölhaltiges Abwasser" (Anhang 49 der AbwV)

2.4.7 Ausnahmen für den Herkunftsbereich "Zahnbehandlung" (Anhang 50 der AbwV)

2.4.8 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Chemischreinigung" (Anhang 52 der AbwV)

2.4.9 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Fotografische Prozesse" (Anhang 53 der AbwV)

2.4.10 Anzeige anstelle einer Genehmigung für den Bereich "Wäschereien" (Anhang 55 der AbwV)

2.4.10.1 "Krankenhaus- und Heimwäsche" sowie "Berufskleidung des Fleisch und Fisch verarbeitenden Gewerbes"

2.4.10.2 "Waschen von Putztüchern, Berufsbekleidung2, Teppichen und Matten"

2.4.11 Anzeige anstelle einer Genehmigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 11 IndV

3. Anforderungen an die Anzeige (zu § 2 Abs. 3 der IndV)

4. Erteilung der Genehmigung der indirekten Einleitung

4.1. Allgemeines

4.2 Sanierungsanforderungen für am Ort des Anfalls oder vor der Vermischung des Abwassers begrenzte Stoffe

5. Sanierung bestehender Einleitungen

6. Indirekteinleiterüberwachung

6.1 Allgemeine Anforderungen

6.2 Überwachung durch sachverständige Stellen

6.2.1 Prüfbereiche und Prüfumfang

6.2.2 Zulassung der sachverständigen Stellen

6.2.3 Veranlassung und Durchführung der Prüfung, Anordnungen der Wasserbehörde

7. Anforderungen an die Behandlungsanlage

8. Erfassung und Information der Indirekteinleiter

9. Information der Abwasserbeseitigungspflichtigen

10. Eintragung in das Wasserbuch

11. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 zu Nr. 2.4.1
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus der Herstellung keramischer Erzeugnisse (Anhang 17 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 2 zu Nr. 2.4.2
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus dem Formulieren (Anhang 22 Teil A Abs. 3 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 3 zu Nr. 2.4.3
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus Anlagen zur Aufbereitung des Kreislaufwassers von Schwimm- und Badebecken (Anhang 31 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 4 zu Nr. 2.4.4
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus dem Bereich "Textilherstellung, Textilveredlung" (Anhang 38 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 5 zu Nr. 2.4.5
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus dem Bereich "Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern" (Anhang 41 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage A zu Nr. 2.4.6
Einleitungen von mineralölhaltigem Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen

– Voraussetzungen für eine Anzeige anstelle einer Genehmigung –

1. Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Regelungen für vorhandene Einleitungen

3.1 Einleitungen in geringer Menge

3.2 Erfassung der Abwassermenge

3.3 Allgemeine Anforderungen zur Verminderung der Schadstofffracht

3.4 Nachweis der Freiheit der Einsatzstoffe von organisch gebundenen Halogenverbindungen und schwer abbaubaren Komplexbildnern

3.5 Sachverständigenüberwachung

3.5.1 Überwachungspflicht

3.5.2 Prüfumfang

4. Regelungen für neue Einleitungen

4.1 Einleitungen in geringer Menge

4.2 Erfassung der Abwassermenge

4.3 Allgemeine Anforderungen zur Verminderung der Schadstofffracht

4.4 Nachweis der Freiheit der Einsatzstoffe von organisch gebundenen Halogenverbindungen und schwer abbaubaren Komplexbildnern

4.5 Überwachung durch Sachverständige

4.5.1 Überwachungspflicht

4.5.2 Prüfumfang

Anlage 6 zu Nr. 2.4.6
Anzeige der Einleitung von mineralölhaltigem Abwasser (Anhang 49 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage B zu Nr. 2.4.7
Regelmäßige Prüfung von Amalgamabscheidern durch sachverständige Stellen

– Umfang der Prüfung –

Anlage 7 zu Nr. 2.4.7
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus dem Bereich Zahnbehandlung (Anhang 50 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage C zu 2.4.8
Einleitungen von Abwasser aus Chemischreinigungsanlagen in öffentliche Abwasseranlagen

– Voraussetzungen für eine Anzeige anstelle einer Genehmigung –

1. Ziel

2. Anwendungsbereich

3. Bauart, Betrieb und Überwachung der Abwasserbehandlungsanlage

3.1 Begriffe

3.2 Bauart der Anlagen

3.2.1 Allgemeine Anforderungen

3.2.2 Auslegung des Lösemittelabscheiders (Sicherheitsabscheiders)

3.2.3 Auslegung von Adsorptionsanlagen

3.3 Betrieb der Anlagen

4. Überwachung der Abwasserbehandlungsanlage und der Einleitung

4.1 Eigenkontrolle

4.2 Überwachung durch Sachverständige

Anhang 1
Eigenkontrollanforderungen für Chemischreinigungsanlagen

Anhang 2
Betriebstagebuch für Chemischreinigungsanlagen

– allgemeiner und wasserwirtschaftlicher Teil –

Anhang 3
Bestimmung leichtflüchtiger Halogenkohlenwasserstoffe

– Vorgehensweise bei der Probenahme –

Anlage 8 zu Nr. 2.4.8
Anzeige der Einleitung aus der Chemischreinigung (Anhang 52 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage D zu Nr. 2.4.9
Einleitungen von Abwasser aus fotografischen Prozessen (Silberhalogenid-Fotografie) in öffentliche Abwasseranlagen

– Voraussetzungen für eine Anzeige anstelle einer Genehmigung –

1. Ziel

2. Anwendungsbereich

3. Begriffsbestimmungen

3.1 Einleitungen in geringer Menge

3.2 Behandlung von Bädern

3.3 Hängermaschinen

3.4 Entwicklungstrommeln

3.5 Wassersparschaltung

3.6 Kaskadenspülung

4. Voraussetzungen für die Anzeige anstelle der Genehmigung

4.1 Betriebe mit einem Film- und Papierdurchsatz von mehr als 200 bis 3.000 m2 pro Jahr

4.1.1 Einleitung in geringer Menge

4.1.2 Verminderung der Schadstofffracht

4.1.2.1 Getrennte Erfassung der Bäder und Badüberläufe

4.1.2.2 Verminderung von Badverschleppungen

4.1.2.3 Einsparung von Spülwasser

4.1.3 Eigenüberwachung

4.1.4 Sachverständigenüberwachung

4.1.4.1 Überwachungspflicht

4.1.4.2 Prüfumfang

4.1.5 Anzeige der Einleitung

4.2 Betriebe mit einem Film- und Papierdurchsatz von mehr als 3.000 bis zu 30.000 m2 pro Jahr

4.2.1 Ermittlung des Film- und Papierdurchsatzes

4.2.2 Maßnahmen zur Verminderung der Schadstofffracht

4.2.3 Eigenüberwachung

4.2.4 Sachverständigenüberwachung

4.2.4.1 Überwachungspflicht

4.2.4.2 Prüfumfang

4.2.5 Anzeige der Einleitung

Anlage 9 zu Nr. 2.4.9
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus fotografischen Prozessen (Silberhalogenid-Fotografie) (Anhang 53 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 10 zu Nr. 2.4.10
Anzeige der Einleitung von Abwasser aus dem Bereich „Wäschereien“ (Anhang 55 der AbwV) in öffentliche Abwasseranlagen

Anlage 11 zu Nr. 2.4.11
Allgemeine Anzeige anstelle einer Genehmigung

 
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