Chemikalien und Gefahrstoffe / Bund

Bekanntmachung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) für das Jahr 2018

Vom 7. Dezember 2017, BAnz S. 39

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ruft mit dieser Bekanntmachung alle von den Rechtsvorschriften der CWÜV betroffenen Unternehmen und Einrichtungen auf, den in diesem Aufruf einzeln genannten terminlichen Verpflichtungen nachzukommen. Betroffen sind alle Unternehmen und Einrichtungen, die mit den vom CWÜ kontrollierten Chemikalien

  • – im Kalenderjahr 2018 die jeweils genannten genehmigungs- oder meldepflichtigen Tätigkeiten durchführen werden oder
  • – im Kalenderjahr 2017 die jeweils genannten meldepflichtigen Tätigkeiten durchführten oder
  • – im Kalenderjahr 2018 für das Kalenderjahr 2019 die Durchführung meldepflichtiger Tätigkeiten planen.

Das BAFA gibt im Folgenden anhand der vom CWÜ kontrollierten Chemikalien eine Übersicht der genehmigungs- und melderelevanten Tätigkeiten mit Angabe der Rechtsgrundlage in der CWÜV und der jeweils einschlägigen CWÜ-Bekanntmachung. Eine Liste aller CWÜ-Bekanntmachungen mit Angabe der jeweiligen Bundesanzeiger-Veröffentlichung ist am Ende dieses Aufrufs aufgeführt.

 
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