Naturschutz und Landschaftspflege / Bund

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

Vom 20. März 2018, BGBl. S. 383

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen

§ 1

Abschnitt 2
Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzmaßregeln

§ 2 Impfverbot

§ 2a Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen

§ 2b Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen

§ 3 Behördliche Anordnungen

§ 3a Weitere behördliche Anordnungen

§ 3b Amtliche Untersuchungen

Unterabschnitt 2
Besondere Schutzmaßregeln

A. Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

§ 4

B. Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

1. Öffentliche Bekanntmachung

§ 5

2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb

§ 6

§ 7 (weggefallen)

§ 8 Ausnahmen

§ 9 (weggefallen)

§ 10 (weggefallen)

3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

§ 11 Sperrbezirk

§ 11a Beobachtungsgebiet

§ 11b Ausnahmen

§ 11c Seuchenausbruch in benachbartem Staat

§ 11d Weitergehende Schutzmaßregeln

4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb

§ 12

5. Notimpfung bei Hausschweinen

§ 13

6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet

§ 14

7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen

a. bei Schweinepest

§ 14a Gefährdeter Bezirk

§ 14b Notimpfung bei Wildschweinen

§ 14c Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest

b. bei Afrikanischer Schweinepest

§ 14d Gefährdetes Gebiet und Pufferzone

§ 14e Maßregeln zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest

§ 14f Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Schweine

§ 14g Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für frisches Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse

§ 14h Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Sperma, Eizellen und Embryonen

§ 14i Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für Wildschweine, Wildschweinefleisch und Wildschweinefleischerzeugnisse

§ 14j Maßregeln bei Afrikanischer Schweinepest für tierische Nebenprodukte

c. bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest

§ 14k Tilgungsplan

§ 14l Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Staat

§§ 15 bis 22 (weggefallen)

Abschnitt 3
Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport

§ 23

Abschnitt 4
Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben

§ 24

§ 24a Wiederbelegung

§ 24b Wiederbelegung von Betrieben im Impfgebiet

Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten

§ 25

Abschnitt 6
Schlussvorschriften

§ 25a Weitergehende Maßnahmen

§ 25b Übergangsbestimmungen

§ 26 Wirksamwerden von Bekanntmachungen

Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa)
Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-Verordnung

 
Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
 

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