Rechtsprechung zu: UVPG

Allgemeines Umweltrecht / Bund

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010, BGBl. I S. 94, zuletzt geändert am 20. Juli 2017, BGBl. I S. 2808

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundsätze für Umweltprüfungen

Teil 2
Umweltverträglichkeitsprüfung

Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 4 Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 5 Feststellung der UVP-Pflicht

§ 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben

§ 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben

§ 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko

§ 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben

§ 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben

§ 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist

§ 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist

§ 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben

§ 14 Entwicklungsund Erprobungsvorhaben

Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen

§ 16 UVP-Bericht

§ 17 Beteiligung anderer Behörden

§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit

§ 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung

§ 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit

§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens

§ 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum

§ 24 Zusammenfassende Darstellung

§ 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung

§ 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens

§ 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids

§ 28 Überwachung

Abschnitt 3 Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren

§ 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen

§ 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen

§ 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde

§ 32 Verbundene Prüfverfahren

Teil 3
Strategische Umweltprüfung (SUP)

Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung

§ 33 Strategische Umweltprüfung

§ 34 Feststellung der SUP-Pflicht

§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall

§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung

§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht

Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung

§ 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP

§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens

§ 40 Umweltbericht

§ 41 Beteiligung anderer Behörden

§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung

§ 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms

§ 45 Überwachung

§ 46 Verbundene Prüfverfahren

Teil 4
Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen

§ 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen

§ 48 Raumordnungspläne

§ 49 Raumordnungsverfahren

§ 50 Bauleitpläne

§ 51 Bergrechtliche Verfahren

§ 52 Landschaftsplanungen

§ 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene

Teil 5
Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Abschnitt 1 Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 54 Benachrichtigung eines anderen Staates

§ 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben

§ 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben

§ 57 Übermittlung des Bescheids

§ 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben

§ 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben

Abschnitt 2 Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung

§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen

§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen

§ 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen

§ 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen

Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften

§ 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen

Teil 6 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)

§ 65 Planfeststellung; Plangenehmigung

§ 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung

§ 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung

§ 68 Überwachung

§ 69 Bußgeldvorschriften

Teil 7
Schlussvorschriften

§ 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren

§ 72 Vermeidung von Interessenkonflikten

§ 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 74 Übergangsvorschrift

Anlage 1
Liste „UVP-pflichtige Vorhaben"

Anlage 2
Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung

Anlage 3
Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Anlage 4
Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung

Anlage 5
Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme"

Anlage 6
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung

Stichwörter zu dieser Vorschrift:

Umweltauswirkung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltvorsorge
 
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