Allgemeines Umweltrecht / Hamburg

Hamburgisches Wegegesetz (HWG)

Vom 22. Januar 1974, HmbGVBl. S. 41, zuletzt geändert am 20. September 2017, HmbGVBl. S. 260

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL
Einleitende Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Öffentliche Wege

§ 3 Anliegerinnen und Anlieger

§ 4 Wegeeigentum

§ 5 Haftung

ZWEITER TEIL
Widmung

§ 6 Entstehung und Wirkung

§ 7 Entwidmung

§ 8 Veränderung

DRITTER TEIL
Wegeverzeichnis

§ 9 Eintragung und Einsicht

§ 10 Inhalt

§ 11 Wirkung

VIERTER TEIL
Wegebau

§ 12 Trägerin der Wegebaulast

§ 13 Umfang der Wegebaulast

§ 13a Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 13b Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 14 Wegebau für Aufschließungen

§ 15 Planfeststellung, Plangenehmigung

§ 15a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht

§ 15 b Enteignung

§15c Vorzeitige Besitzeinweisung

§ 15d Vorzeitiger Baubeginn

FÜNFTER TEIL
Wegenutzung

§ 162) Gemeingebrauch

§ 17 Anliegergebrauch

§ 182) Überfahrten

§ 19 Sondernutzungen

SECHSTER TEIL
Wegeordnung

§ 20 Benennung und Kennzeichnung

§ 21 Duldungspflichten

§ 22 Veränderungsverbot

§ 23 Schutz der öffentlichen Wege

§ 24 Einfriedigung

§ 25 Private Verkehrsflächen

§ 26 Anschluss von baulichen Anlagen

§ 27 Verhältnis zum Baupolizeirecht

SIEBENTER TEIL
Wegereinigung

§ 28 Reinigung und Winterdienst

§ 29 Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger

§ 30 Umfang und Häufigkeit der Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger

§ 31 Winterdienst durch die Anliegerinnen und Anlieger

§ 32 Öffentlicher Reinigungsdienst

§ 33 Gebühren für den öffentlichen Reinigungsdienst

§ 34 Beauftragte

§ 35 Bekanntgabe der zur Reinigung und zum Winterdienst Verpflichteten und der Beauftragten

§ 36 Außergewöhnliche Verschmutzung durch besondere Grundstücksnutzung

ACHTER TEIL
Entschädigung

§ 37 Entschädigungsanspruch

§ 38 Dauernde Beeinträchtigungen

§ 39 Vorübergehende Beeinträchtigungen

§ 40 Anspruchsgrenzen

§ 41 Entschädigung bei Sondernutzungen

§ 42 Entschädigung der Duldungspflichtigen

§ 43 Erfüllung des Entschädigungsanspruchs

NEUNTER TEIL
Erschließungsbeiträge

§ 44 Erhebung des Erschließungsbeitrages

§ 45 Art und Umfang der Erschließungsanlagen

§ 46 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes

§ 47 Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes

§ 47a Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen

§ 47 b Nutzungsfaktoren

§ 48 Kostenspaltung

§ 49 Merkmale der endgültigen Herstellung

§ 50 Ablösung

§ 51 (aufgehoben)

§ 52 (aufgehoben)

§ 53 (aufgehoben)

§ 54 (aufgehoben)

§ 55 (aufgehoben)

§ 56 (aufgehoben)

§ 57 Anrechnung bisheriger Leistungen

§ 58 Berücksichtigung bisheriger Sielbaubeiträge

§ 59 (aufgehoben)

ZEHNTER TEIL
Verfahren

§ 60 Beseitigungspflicht

§ 61 Anordnungsbefugnis

§ 62 Kostenfestsetzung

§ 63 Verjährung des Zahlungsanspruchs

ELFTER TEIL
Überleitung

§ 64 Vorhandene öffentliche Wege

§ 65 Übernahmepflicht für Unternehmensstraßen

§ 66 Freiwillige Übernahme

§ 67 Wegebaulast bis zur Übernahme

§ 68 Bisherige Überfahrten

§ 69 Bisherige Sondernutzungen

§ 70 Bisherige Reinigungspflichten

ZWÖLFTER TEIL
Schlussbestimmungen

§ 71 Befreiung

§ 72 Ordnungswidrigkeiten

 
Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
 

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