Abfallwirtschaft / Bremen

Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz)

Vom 18. Dezember 2001, Brem.GBl. S. 543, zuletzt geändert am 14. November 2017, Brem.GBl. S. 490

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Abfallhierarchie

§ 2 Aufgaben der Anstalt „Die Bremer Stadtreinigung" Anstalt öffentlichen Rechts, und zuständige Behörde

§ 2a (weggefallen)

§ 3 Anschluss und Benutzung

§ 4 Einsammeln und Befördern

§ 4a Fahruntüchtige Fahrräder im öffentlichen Straßenraum

§ 5 Ausgeschlossene Abfälle

§ 6 Getrennte Abfallerfassung

Abschnitt 2
Behandlung einzelner Abfallarten

§ 7 Bio- und Gartenabfälle

§ 8 Wertstoffe und Verkaufsverpackungen

§ 8a Elektro- und Elektronikgeräte

§ 9 Schadstoffhaltige Abfälle

§ 10 Bau- und Abbruchabfälle

§ 11 Sperrmüll

§ 12 Restabfälle

§ 13 Vorbehandlung von Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen

§ 14 Abfälle aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

Abschnitt 3
Nutzung der Abfallbehälter

§ 15 Zugelassene Abfallbehälter

§ 16 Behandlung der Abfallbehälter

§ 17 Bereitstellung der Abfallbehälter

§ 18 Behälterstandplätze, Zuwegungen und Reinigung

§ 19 Häufigkeit und Zeit der Abfuhr

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 Abfallbehälter auf Straßen und in öffentlichen Anlagen

Abschnitt 4
Annahmestellen und Abfallentsorgungsanlagen

§ 22 Annahmestellen und Abfallentsorgungsanlagen

Abschnitt 5
Nebenbestimmungen

§ 23 Auskunftspflicht

§ 24 Anfallzeitpunkt und Eigentumsübergang

§ 25 Benutzungsgebühren

§ 26 Datenerhebung und -verarbeitung

§ 27 Erprobung neuer Techniken und Organisationsformen

§ 28 Ordnungswidrigkeiten

§ 29 (aufgehoben)

Anlage 1
(zu § 15 und § 12 Absatz 5)

Liste der zugelassenen Abfallbehälter

Anlage 2
(zu § 22 Absatz 1)

Liste der Annahmestellen und Entsorgungsanlagen

Anlage 3
(zu § 12 Absatz 9)

Mindestbehältervolumen für Abfall zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen

 
Die Angebote richten sich nicht an Letztverbraucher i. S. d. Preisangaben-Verordnung. Die als Nettopreise angegeben Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
 

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