Gewässerschutz / Hamburg

Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2001, HmbGVBl. S. 258, zuletzt geändert am 23. Januar 2018, HmbGVBl. S. 19, 27 (Die Änderungen durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 23. Januar 2018 (HmbGVBl. S. 19) textlich noch nicht umgesetzt worden da Inkrafttreten gem. Art. 9 Abs. 3 noch offen)

Hinweis der Redaktion:

Die Änderungen durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 23. Januar 2018 (HmbGVBl. S. 19) textlich noch nicht umgesetzt worden da Inkrafttreten gem. Art. 9 Abs. 3 noch offen.

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Grundsatz- und Begriffsbestimmungen

§ 2 Beseitigungspflichtige Körperschaft, Übertragung der Aufgabe

§ 3 Abwasserbeseitigungsplan

§ 3a Zwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft

Zweiter Abschnitt
Öffentliche Abwasseranlagen, Anschluss und Benutzung

§ 4 Öffentliche Abwasseranlagen

§ 5 Drucksielentwässerung

§ 6 Anschlusspflicht

§ 7 Genehmigung und Herstellung des Anschlusses

§ 8 Anschlussrecht

§ 9 Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen

§ 9a Ausnahme von der Anschlusspflicht und dem Benutzungszwang

§ 10 Befreiung von Anschluss- und Benutzungszwang

§ 11 Einleitungsverbote

§ 11a Einleitungsgenehmigung

§ 11b Erteilung der Einleitungsgenehmigung, nachträgliche Anordnungen

§ 12 Anzeigepflichten

Dritter Abschnitt
Grundstücksentwässerungsanlagen und Abwasserbehandlungsanlagen

§ 13 Bau von Grundstücksentwässerungsanlagen

§ 13a Bau von Abwasserbehandlungsanlagen

§ 13b Anerkennung von Fachbetrieben

§ 14 Hebeanlagen und Rückstauschutz

§ 15 Unterhaltung und Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen

§ 16 Umrüstung von Grundstücksentwässerungsanlagen

§ 17 Behördliche Überwachung

§ 17a Eigenüberwachung der Einleitung

§ 17b Eigenüberwachung der baulichen Anlage

§ 18 Fäkalienabfuhr

Vierter Abschnitt
Abwasserinformation und Datenverarbeitung

§ 19 Abwasserinformationssystem

§ 20 Datenverarbeitung, Zweckbindung

§ 21 Übermittlung und Nutzung von Daten

Fünfter Abschnitt
Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen

§ 22 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen

§ 23 Anordnungsbefugnis

§ 24 Kostenfestsetzung

Sechster Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 25 Grundrechtseinschränkung

§ 26 Ordnungswidrigkeiten

§ 27 Amtspflichten

§ 28 (In-Kraft-Treten und Aufhebung von Vorschriften)

 
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