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Vorschrift Windenergieerlass

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Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen (Windenergieerlass)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Niedersachsen

Vom 20. Juli 2021 (Nds. MBl. S. 1398)

Amtliche Anmerkung:
  1. Für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen wird die "Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen an Land in Niedersachsen (Windenergieerlass)" - Anhang - verbindlich eingeführt.

  2. Dieser Gem. RdErl. tritt am 2. 9. 2021 in Kraft und mit Ablauf des 31. 12. 2026 außer Kraft.

Der Bezugserlass tritt mit Ablauf des 1. 9. 2021 außer Kraft. In Bezug auf den Artenschutz sind die Nummern 4 und 5 der Anlage 1 und Anlage 2 des Bezugserlasses weiterhin anzuwenden.

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1471350

1. Zielsetzung

1.1 Energiewende

1.2 Bedeutung der Windenergie, Ziel

1.3 Nutzungs- und Schutzinteressen

1.4 Anwendungsbereich

2. Raumordnung und Bauleitplanung

2.1 Privilegierung im Außenbereich

2.2 Landes-Raumordnungsprogramm (LROP)

2.3 Regionale Raumordnungsprogramme

2.4 Flächennutzungs- und Bebauungspläne

2.5 Konzentrationsflächenplanung

2.6 Harte Tabuzonen

2.7 Weiche Tabuzonen

2.8 Windenergie substanziell Raum verschaffen

2.9 Gebietsschutz im Rahmen der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen

2.9.1 Gesetzlich geschützte Biotope, Naturdenkmale, geschützte Landschaftsbestandteile

2.9.2 Landschaftsschutzgebiete - Vermeidung von widersprüchlichen Festsetzungen

2.9.3 Einwirkungen in FFH- und Vogelschutzgebiete

2.10 Repowering

2.11 Windenergie im Wald

2.12 Gewerbe- und Industriegebiete

2.13 Zielvorgabe für die Planung

2.14 Regionalisierter Flächenansatz

3. Anlagenzulassung

3.1 Allgemeines

3.1.1 Bau- und Immissionsschutzrechtliche Einordnung

3.1.2 Kleinwindanlagen

3.2 Genehmigungserfordernisse nach dem Bauordnungsrecht

3.2.1 Keine Verfahrensfreistellung (§ 60 Abs. 1 NBauO)

3.2.2 Genehmigungsfreistellung (§ 62 NBauO)

3.2.3 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren (§ 63 NBauO)

3.2.4 Reguläres Baugenehmigungsverfahren (§ 64 NBauO)

3.3 Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren

3.3.1 Vereinfachtes/förmliches Genehmigungsverfahren

3.3.2 Konzentrationswirkung

3.3.3 Vorbescheid/Vorzeitiger Beginn

3.3.4 Änderung einer Anlage

3.3.5 Überwachung

3.3.6 Genehmigungs-Monitoring

3.4 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

3.4.1 Windfarmbegriff

3.4.2 Standortbezogene und allgemeine Vorprüfung

3.4.3 Umweltverträglichkeitsprüfung

3.4.4 Änderungsvorhaben/Kein Fall der Kumulationsregelung des § 10 Abs. 4 UVPG

3.4.5 Vermeidung von Verfahrensverzögerungen

3.5 Materiellrechtliche Anforderungen

3.5.1 Immissionsschutzrechtliche Anforderungen

3.5.1.1 Immissionsschutzrechtliche Zulassungsvoraussetzungen

3.5.1.2 Lärmbeurteilung

3.5.1.3 Tieffrequente Geräusche

3.5.1.4 Schattenwurf

3.5.1.5 "Optisch bedrängende" Wirkung

3.5.2 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit

3.5.2.1 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen (§§ 30 bis 37 BauGB)

3.5.2.2 Entgegenstehen öffentlicher Belange (§ 35 Abs. 3 BauGB)

3.5.2.3 Rückbauverpflichtung

3.5.3 Bauordnungsrechtliche Anforderungen

3.5.3.1 Technische Baubestimmungen

3.5.3.2 Bauprodukte und Bauarten

3.5.3.3 Standsicherheit

3.5.3.4 Typenprüfung

3.5.3.5 Brandschutz

3.5.4 Abstandsanforderungen

3.5.4.1 Abstände

3.5.4.2 Grenzabstände (§ 5 NBauO)

3.5.4.3 Abstände wegen Eisabwurfgefahr

3.5.4.4 Abstände wegen unzumutbarer Belästigungen

3.6 Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft, Eingriffsregelung

3.6.1 Landschaftsschutzgebiete

3.6.2 Einwirkungen in FFH- und Vogelschutzgebiete

3.6.3 Abstände zu geschützten Teilen von Natur und Landschaft

3.6.4 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

3.6.4.1 Verursacherpflichten

3.6.4.2 Ersatzzahlung

3.6.4.2.1 Rechtsrahmen

3.6.4.2.2 Eingriffsbewertung und Bemessung der Ersatzzahlung

3.6.4.3 Eingriffsbewältigung im Bebauungsplan

4. Spezialregelungen

4.1 Straßenrecht

4.1.1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

4.1.2 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)

4.1.3 Ausnahmen

4.1.4 Verfahren

4.1.5 Erschließung

4.2 Schienenverkehr

4.3 Gewässerschutz, Wasserschutz-, Heilquellenschutz-, Überschwemmungsgebiete, Wasserstraßen, sonstige Regelungen zu Abständen zu Gewässern und Deichen

4.4 Bodenschutz

4.5 Freileitungen

4.6 Luftverkehrsrecht, Flugsicherungseinrichtungen

4.6.1 Zustimmungspflichtige WEA

4.6.2 Nicht zustimmungspflichtige WEA

4.6.3 Flugsicherungseinrichtungen

4.7 Belange des Flugbetriebes der Bundeswehr

4.7.1 Nachttiefflugsystem und Hubschraubertiefflugstrecken der Bundeswehr

4.8 Hinderniskennzeichnung

4.9 Windenergieanlagen und Wetterbeobachtung durch den Deutschen Wetterdienst (DWD)4.9 Windenergieanlagen und Wetterbeobachtung durch den Deutschen Wetterdienst (DWD)

4.10 Denkmalschutz

4.11 Bergbauliche Anlagen zur Erdöl- und Erdgasgewinnung, Ferngas- und Mineralölfernleitungen sowie das seismische Ortungsnetzwerk des Bergschadenkundlichen Beweissicherungssystems

4.12 Seismische Messsysteme

4.13 Einrichtungen zur Waldbrandvorsorge

Anlage 1
Flächenpotenzialanalyse

Anlage 2
Überblick zu harten Tabuzonen

1. Siedlung

2. Infrastruktur15)

3. Luftverkehr

4. Militärische Anlagen

5. Natur und Landschaft

6. Wasser

7. Raumordnung

Anlage 3
Seismische Stationen

Anlage 4
Übersicht - Veranschaulichung Grenzabstände

Anlage 5
Übersicht — Grafik „Windfarm“

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