Erlass zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie

1. Vorbemerkungen

2. Empfängerinnen und Empfänger von Kompensationsleistungen

3. Verwendungszweck

3.1 Verringerung des kommunalen Eigenanteils bei Maßnahmen im Rahmen bestehender Förderprogramme, die zur Minderung von CO₂-Emissionen führen

3.2 Investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz

3.3 Erneuerbare Energien

3.4 Energetische Sanierung beziehungsweise Klimaschutz in der kommunalen Grundversorgung

3.5 Klimafreundliche Mobilität

3.6 Klimafreundliche Beschaffung und Green-IT

4. Form und Höhe der Kompensationsleistung

4.1 Form der Kompensationsleistung

4.2 Höhe des Zuschusses

5. Verfahren

5.1 Bewilligungsbehörde

5.2 Antragsverfahren

5.3 Bewilligungsverfahren

5.4 Auszahlungsverfahren

6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten