Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Umweltwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (Umweltwirtschaftsrichtlinie - UW-RL)

1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlage

1.3 Inanspruchnahme von Mitteln der Europäischen Union

1.4 Anspruch

1.5 Begriffsbestimmungen

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Studien und Beratungsleistungen in den Bereichen Umweltschutz und Energie

2.2 Beratungsdienste für kleine und mittlere Unternehmen

2.3 Durchführbarkeitsstudien

2.4 Industrielle Forschung und experimentelle Entwicklung

2.5 Innovationsförderung für KMU

2.6 Prozess- und Organisationsinnovationen

2.7 Innovationscluster

2.8 Teilnahme von KMU an Messen oder Ausstellungen

2.9 Investitionen in den Umweltschutz

2.10 Investitionen in Forschungsinfrastrukturen

2.11 Investitionen in nicht gebäudebezogene Energieeffizienzmaßnahmen

2.12 Investitionen in gebäudebezogene Energieeffizienzmaßnahmen

2.13 Investitionen in Ressourceneffizienz und zur Unterstützung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft

2.14 Unternehmensneugründungen

2.15 Investitionen in Erprobungs- und Versuchsinfrastrukturen

3 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

3.1 Zuwendungsberechtigung

3.2 Keine Zuwendungsberechtigung

3.3 Mittelbare Begünstigungen

4 Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Ziele, Maßnahmen, Wirksamkeit

4.2 Schriftlicher Antrag

4.3 Öffentlich-rechtliche Genehmigungen

4.4 Kooperationsvertrag

5 Art, Höhe, Umfang der Zuwendungen

5.1 Zuwendungsart

5.2 Finanzierungsart

5.3 Höhe der Zuwendung, Bagatellgrenze

5.4 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.5 Bürgerschaftliches Engagement

5.6 Kumulierung, Kumulierungsverbote

6 Verfahren

6.1 Antragsverfahren

6.2 Bewilligungsverfahren

6.3 Verwendungsnachweis

6.4 Veröffentlichung und Prüfung der Beihilfe, Transparenz

7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
Begriffsbestimmungen

Anlage 2
Höchstintensitäten der Anteilsfinanzierung

Anlage 3 (zu Nummer 5.4)
Zuwendungsfähige Ausgaben

Anlage 4
Antragstellung und Bewilligung