Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck

§ 2 Geltungsbereich

Abschnitt 2 Anforderungen an die amtliche Kontrolle

§ 3 Personelle Anforderungen

§ 4 Anforderungen an amtliche Prüflaboratorien für amtliche Untersuchungen

§ 5 Qualitätsmanagement-Systeme

Abschnitt 3 Grundsätze für die amtliche Kontrolle von Betrieben

§ 6 Allgemeine Kriterien der risikoorientierten Kontrolle von Betrieben

§ 7 Durchführung der amtlichen Kontrolle von Betrieben

Abschnitt 4 Kontrollprogramme, amtliche Probenahme und Probenuntersuchung

§ 8 Grundsätze der amtlichen Probenahme und Probenuntersuchung

§ 9 Durchführung der amtlichen Probenahme

§ 10 Mehrjähriger nationaler Kontrollplan

§ 11 Bundesweiter Überwachungsplan

§ 12 Beauftragung von nicht amtlichen Prüflaboratorien

§ 13 Nationale Referenzlaboratorien

§ 14 Verbindungsstelle

Abschnitt 5 Kontrollen durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Gemeinschaftskontrollen

§ 15 Vorbereitung und Begleitung von Gemeinschaftskontrollen sowie Berichterstattung

Abschnitt 6 Amtliche Maßnahmen zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften

§ 16 Maßnahmen bei Rechtsverstößen ohne unmittelbares Risiko für die Gesundheit

§ 17 Maßnahmen bei ernstem unmittelbaren oder mittelbaren Risiko für die Gesundheit

§ 18 Informationsaustausch über Maßnahmen

Abschnitt 7 Sonstiger Informationsaustausch, Verfahren bei Veröffentlichungen und Berichtswesen

§ 19 Sonstiger Informationsaustausch

§ 20 Verfahren bei Veröffentlichungen

§ 21 Datenübermittlung

§ 22 Jahresbericht nach Artikel 44 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004

Abschnitt 8 Krisenmanagement

§ 23 Notfallpläne

§ 24 Zusammenarbeit der Behörden im Krisenfall

§ 25 Durchführung von Simulationsübungen

Abschnitt 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 26 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu § 4 Abs. 3)

Anlage 2 (zu § 6)

Anlage 3 (zu §§ 7 und 22)

Anlage 4 (zu § 22)