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Versionsgleich
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Vorschriften
Mit dem Versionsvergleich Vorschriften können Sie sich bequem Änderungen zu den bisherigen Fassungen der Vorschriften anzeigen lassen und somit überprüfen, was sich genau geändert hat. Rufen Sie die Vorschrift zum Beispiel aus dem Rechtskataster (Mein Rechtskataster) auf und vergleichen Sie diese mit den angebotenen (Vor-)Versionen. Legen Sie Ihr Rechtskataster an: Rufen Sie eine Vorschrift auf und markieren Sie diese durch Anklicken des grauen Häkchens in der Menüleiste für Ihr individuelles Rechtskataster.
Abfallwirtschaft
Europäische Union
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EG-Beschluss
- (EU) 2015/2398 – Beschluss über Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen
- (EU) 2016/2321 – Durchführungsbeschluss über das Muster der über das Recycling von Schiffen ausgestellten Recyclingfähigkeitsbescheinigung
- (EU) 2016/2322 – Durchführungsbeschluss über das Muster der Erklärung über den Abschluss des Schiffsrecyclings gemäß der VO Nr. 1257/2013
- (EU) 2016/2323 – Durchführungsbeschluss zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der VO (EU) Nr. 1257/2013 über das Recycling von Schiffen
- (EU) 2016/2324 – Durchführungsbeschluss über das Muster der Meldung des geplanten Beginns des Schiffsrecyclings gemäß der VO (EU) Nr. 1257/2013
- (EU) 2016/2325 – Durchführungsbeschluss über das Muster der gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Bescheinigung des Gefahrstoffinventars
- 2011/632/EU – Beschluss zur Festlegung eines Fragebogen über die Berichterstattung über die Verbrennung von Abfällen
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EG-Entscheidung
- 2000/532/EG – Entscheidung zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG des Rates über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der RL 91/689/EWG über gefährliche Abfälle
- 2001/463/EG – Entscheidung in einem Verfahren nach Artikel 82 EG-Vertrag
- 2003/33/EG – Entscheidung zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der RL 1999/31/EG
- 2005/369/EG – Entscheidung zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
- 2006/329/EG – Entscheidung zur Festlegung für die Berichterstattung über die Verbrennung von Abfällen
- 2008/763/EG – Entscheidung zur Aufstellung einer gemeinsamen Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer
- 2009/337/EG – Entscheidung über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen gemäß Anhang III der Richtlinie 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
- 2009/358/EG – Entscheidung über die Harmonisierung und die regelmäßige Übermittlung von Informationen sowie über den Fragebogen gemäß Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe a bzw. Artikel 18 der Richtlinie 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
- 2009/360/EG – Entscheidung zur Ergänzung der technischen Anforderungen an die Charakterisierung der Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie
- 2009/63/EG – Entscheidung zur Festlegung des Format für die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii der VO (EG) Nr. 850/2004
- 2009/851/EG – Entscheidung (EG) Fragebogen zur Umsetzung der RL 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren
- zurück
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EG-Richtlinie
- 1999/31/EG – Richtlinie über Abfalldeponien
- 2000/53/EG – Richtlinie über Altfahrzeuge
- 2000/59/EG – Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
- 2006/21/EG – Richtlinie über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
- 2006/66/EG – Batterie- und Altbatterie-Richtlinie
- 2008/98/EG – Abfallrahmenrichtlinie
- 2011/65/EU – RoHS-Richtlinie
- 2012/19/EU – WEEE-Richtlinie
- 86/278/EWG – Richtlinie über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft
- 94/62/EG – Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle
- 94/67/EG – Richtlinie über die Verbrennung gefährlicher Abfälle
- zurück
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EG-Verordnung
- (EG) Nr. 1013/2006 – EU-Abfallverbringungsverordnung
- (EG) Nr. 1069/2009 – Verordnung mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte
- (EG) Nr. 1418/2007 – Verordnung über die Ausfuhr von Abfällen in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt
- (EG) Nr. 282/2008 – Verordnung über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
- (EG) Nr. 782/2005 – Verordnung zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Ergebnisse der Abfallstatistik
- (EG) Nr. 850/2004 – Verordnung über persistente organische Schadstoffe
- (EU) 2017/699 – Durchführungsverordnung über eine gemeinsame Methode für die Berechnung des Gewichts von in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und für die Berechnung der Menge, nach Gewicht, der in den einzelnen Mitgliedstaaten angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräte
- (EU) Nr. 1179/2012 – Verordnung mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen sind
- (EU) Nr. 1257/2013 – Verordnung über das Recycling von Schiffen
- (EU) Nr. 142/2011 – Durchführungsverordnung zur VO (EG) Nr. 1069/2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der RL 97/78/EG des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren
- (EU) Nr. 333/2011 – Verordnung mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen sind
- (EU) Nr. 493/2012 – Verordnung zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren
- (EU) Nr. 715/2013 – Verordnung mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott nicht mehr als Abfall anzusehen sind
- 2009/359/EG – Entscheidung zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von „Inertabfälle“
- zurück
Bund
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Gesetz
- zurück
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Verordnung
- 3. CDNI-V – 3. CDNI-Verordnung
- 4. CDNI-V – 4. CDNI-Verordnung
- 1. CDNI-VO – 1. CDNI-Verordnung
- 2. CDNI-VO – 2. CDNI-Verordnung
- AbfAEV – Anzeige- und Erlaubnisverordnung
- AbfBeauftrV – Abfallbeauftragtenverordnung
- AbfKlärV – Klärschlammverordnung
- AbfVerbrBußV – Abfallverbringungsbußgeldverordnung
- AbfVerbrGebV – Abfallverbringungsgebührenverordnung
- AltfahrzeugV – Altfahrzeug-Verordnung
- AltholzV – Altholzverordnung
- AltölV – Altölverordnung
- AVV – Abfallverzeichnisverordnung
- BattGDV – Batteriegesetzdurchführungsverordnung
- BioAbfV – Bioabfallverordnung
- DepV – Deponieverordnung
- EfbV – Entsorgungsfachbetriebeverordnung
- ElektroGGebV – Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung
- ElektroStoffV – Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
- GewAbfV – Gewerbeabfallverordnung
- GewinnungsAbfV – Gewinnungsabfallverordnung
- HKWAbfV – Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel
- NachwV – Nachweisverordnung
- PCBAbfallV – PCB/PCT–Abfallverordnung
- POP-Abfall-ÜberwV – POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
- Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung
- TierNebV – Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung
- Verordnung zum Abkommen über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen
- VersatzV – Versatzverordnung
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Verwaltungsvorschrift
- Förderrichtlinie Ressourcenefiziente Kreislaufwirtschaft (transnationales Forschungsvorhaben innerhalb des ERA-NET „ERA MIN 2“)
- Förderrichtlinie Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft - Innovative Produktkreisläufe
- Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung
- Vollzugshilfe Anzeige- und Erlaubnisverfahren
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Technische Regel
- EW 98 – LAGA EW 98 – Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich
- LAGA-Mitteilung 18 – Abfälle aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
- LAGA-Mitteilung 19 – Entsorgung von Abfällen aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle
- LAGA-Mitteilung 20 – Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Technische Regeln – Allgemeiner Teil
- LAGA-Mitteilung 20 - Teil II – Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Teil II: Technische Regeln für die Verwertung
- LAGA-Mitteilung 20 - Teil III – Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Teil III: Probenahme und Analytik
- LAGA-Mitteilung 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle
- LAGA-Mitteilung 25 – Vollzugshilfe zur Abfallverbringung
- LAGA-Mitteilung 27 – Musterverwaltungsvorschrift zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung
- LAGA-Mitteilung 28 – Technische Regeln für Überwachung von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Deponien
- LAGA-Mitteilung 31 – Elektro-Altgeräte-Merkblatt (EAG-Merkblatt)
- LAGA-Mitteilung 31 A – Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- LAGA-Mitteilung 32 – LAGA PN 98 – Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen
- LAGA-Mitteilung 34 – Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung
- LAGA-Mitteilung 35 – Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen – Untersuchungs- und Analysenstrategie, Kurzfassung KW/04
- LAGA-Mitteilung 36 – Vollzugshilfe „Entsorgungsfachbetriebe“
- LAGA-Mitteilung 36 Anlage – Vollzugshilfe „Anerkennung von Fachkundelehrgängen"
- LAGA-Mitteilung 37 – Umsetzung der Verpackungsverordnung
- LAGA-Mitteilung 38 – Vollzugshinweise für die Anwendung der R1-Formel für die energetische Verwertung von Abfällen in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gemäß der EU-Abfallrahmenrichtlinie
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Satzung
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Bekanntmachung
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Baden-Württemberg
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Gesetz
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Verordnung
- zurück
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Verwaltungsvorschrift
- Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes u.a.
- Klärschlammentsorgungs-Erlass
- LAGA-Merkblatt "Entsorgung asbesthaltiger Abfälle"
- Verwaltungsvorschrift für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial
- Verwaltungsvorschrift über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft
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Bayern
Berlin
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Gesetz
- AGTierNebG – Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
- Gesetz zu dem Staatsvertrag Abfälle in der Rhein- und Binnenschifffahrt
- Gesetz zum Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- KrW-/AbfG Bln – Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin
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Verordnung
- Entgeltverordnung TierNebProdBesG
- ProbAbfV – Problemabfallverordnung
- SoAbfEV – Sonderabfallentsorgungsverordnung
- SoAbfGebO – Sonderabfallgebührenverordnung
- Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Annahme bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR)
- Verordnung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Land Berlin
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Verwaltungsvorschrift
- zurück
Brandenburg
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Gesetz
- AGTierNebG – Tierische Nebenprodukte-Beseitigungs-Ausführungsgesetz
- BbgAbfBodG – Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz
- Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 4. April 2000 über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
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Verordnung
- zurück
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Verwaltungsvorschrift
- Gebühren der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH
- Regelungen zum Ausschluss des Wiedereinbaus von Straßenausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen im Straßenbau
- Umsetzung des § 29 und des § 30 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes
- Verwertung mineralischer Abfälle im Bergbau
- Verzeichnis der Untersuchungsstellen nach Altholzverordnung 2008
- Verzeichnis der Untersuchungsstellen nach Bioabfallverordnung 2008
- Verzeichnis der Untersuchungsstellen nach Klärschlammverordnung 2008
- Vollzug der Klärschlammverordnung
- Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 - persistente organische Schadstoffe (POP)
- Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung
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Bremen
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Gesetz
- Abfallentsorgungsgesetz Stadt Bremerhaven
- Abfallortsgesetz
- BremAGTierNebG – Bremisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
- BremEBOG – Bremisches Entsorgungsbetriebs-Ortsgesetz
- BremHSLG – Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
- Bremisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
- Gesetz zu dem Staatsvertrag Abfälle in der Rhein- und Binnenschifffahrt
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem Abfallverbringungsgesetz
- Ortsgesetz über die Errichtung der Anstalt Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts
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Verordnung
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Hamburg
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Gesetz
- Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Gesetz zur Andienung von Abfällen aus Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
- Gesetz zur Andienung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Beseitigung
- Gesetz zur Andienung von Siedlungsabfällen
- HmbAbfG – Hamburgisches Abfallwirtschaftsgesetz
- HmbSchEG – Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz
- zurück
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Verordnung
- AbfAusschlußVO – Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- AbfBenVO – Abfallbehälterbenutzungsverordnung
- AltpapierVO – Altpapierverordnung
- BioAbfVO – Bioabfallverordnung
- Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern sowie die Entsorgung von Sperrmüll
- HWTVO – Verordnung zur Hamburger Wertstofftonne
- SchiffsAbgV – Schiffsabfallabgabenverordnung
- Verordnung zur Andienung von gefährlichen Abfällen zur Beseitigung
- Zuständigkeitsverordnung nach dem Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz
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Verwaltungsvorschrift
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Hessen
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Gesetz
- Gesetz zu dem Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes (Zentrale Koordinierungsstelle)
- HAGTierNebG – Hessisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
- HAKrWG – Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
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Verordnung
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Verwaltungsvorschrift
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Mecklenburg-Vorpommern
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Gesetz
- AbfWG M-V – Abfallwirtschaftsgesetz
- AG TierNebG M-V – Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
- Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- EinzBVO M-V – Einzugsbereichs-Verordnung
- Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Sanierung ökologischer Altlasten in Mecklenburg-Vorpommern"
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- SchAbfEntG M-V – Schiffsabfallentsorgungsgesetz
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Verordnung
- AbfKostVO M-V – Abfall-Kostenverordnung
- AbfLwZustLVO M-V – Abfall-Landwirtschaftszuständigkeitsverordnung
- AbfZustVO M-V – Abfall-Zuständigkeitsverordnung
- PflanzAbfLVO M-V – Pflanzenabfalllandesverordnung
- SchAbfKostVO M-V – Schiffsabfall-Kostenverordnung
- TierNebZustVO M-V – Tierische Nebenprodukte-Zuständigkeitsverordnung
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Niedersachsen
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Gesetz
- Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- NAbfG – Niedersächsisches Abfallgesetz
- Nds. AG TierNebG – Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
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Verordnung
- Gebührenordnung für die Zentrale Stelle für Sonderabfälle
- PflAbfVO – Pflanzenabfallverordnung
- Verordnung über die Andienung von Sonderabfällen
- Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen
- ZustVO-Abfall – Zuständigkeitsverordnung für die Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts
- ZustVO-Tier – Zuständigkeitsverordnung Tiergesundheit und Beseitigung tierischer Nebenprodukte
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Verwaltungsvorschrift
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Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
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Gesetz
- AGTierNebG – Landesgesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
- Landesausführungsgesetz zum Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen
- Landesgesetz zu dem Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
- LKrWG – Landeskreislaufwirtschaftsgesetz
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Verordnung
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Verwaltungsvorschrift
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Saarland
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Gesetz
- Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- EVSG – Gesetz über den Entsorgungsverband Saar
- Gesetz Nr. 1451 über die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Absatz 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- SAGTierNebG – Saarländisches Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
- SAWG – Saarländisches Abfallwirtschaftsgesetz
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Verordnung
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Satzung
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Sachsen
Sachsen-Anhalt
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Gesetz
- AbfG LSA – Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
- Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
- Gesetz über das Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt"
- Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt für Altlastenfreistellung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- TierNebG-AG – Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
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Verordnung
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Verwaltungsvorschrift
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Schleswig-Holstein
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Gesetz
- AGTierNebG – Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
- Gesetz zu dem Staatsvertrag Abfälle in der Rhein- und Binnenschifffahrt
- Gesetz zum Staatsvertrag zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- LAbfWG – Landesabfallwirtschaftsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- zurück
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Verwaltungsvorschrift
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Thüringen
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Gesetz
- ThürAGKrWG – Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
- ThürGSÖA – Thüringer Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Ökologische Altlasten in Thüringen"
- Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
- ThürTierNebG – Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
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-
Verordnung
- Einzugsbereichsverordnung zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
- ThürDepEKVO – Thüringer Deponieeigenkontroll-Verordnung
- Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung
- Thüringer Verordnung über die Kosten der Zentralen Stelle Sonderabfall
- ThürPflanzAbfV – Thüringer Pflanzenabfall-Verordnung
- ThürSAbfÜVO – Thüringer Sonderabfallüberwachungsverordnung
- ThürTierNebZVO – Thüringer Tierische Nebenprodukte-Zuständigkeitsverordnung
- ThürVfldVO – Thüringer Verordnung zur Verdachtsflächendatei
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Verwaltungsvorschrift
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Bekanntmachung
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Ländergemeinschaft
Allgemeines Umweltrecht
Europäische Union
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EG-Beschluss
- (EU) 2015/2099 – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate, Bodenverbesserer und Mulch
- (EU) 2015/801 – Beschluss über das Referenzdokument über bewährte Praktiken im Umweltmanagement, branchenspezifische einschlägige Indikatoren für die Umweltleistung und Leistungsrichtwerte für den Einzelhandel
- (EU) 2016/1332 – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Möbel
- (EU) 2016/1349 – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schuhe
- (EU) 2016/611 – Beschluss über das Referenzdokument über bewährte Praktiken im Umweltmanagement, branchenspezifische einschlägige Indikatoren für die Umweltleistung und Leistungsrichtwerte für die Tourismusbranche
- (EU) 2017/1508 – Beschluss über das Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie
- (EU) 2017/175 – Beschluss für die Vergabe des EU-Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe
- (EU) 2017/176 – Beschluss für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Bodenbeläge auf Holz-, Kork- und Bambusbasis
- (EU) 2017/2286 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung der Übereinstimmung der Anforderungen des Umweltmanagementsystems Eco-Lighthouse
- (EU) 2018/210 – Durchführungsbeschluss zur Annahme des LIFE-Arbeitsprogramms
- (EU) 2018/680 – Beschluss zur Festlegung der Kriterien des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste
- (EU) 2018/813 – Beschluss über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für den Agrarsektor
- 2005/370/EG – Beschluss über den Abschluss des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten im Namen der EG
- 2008/50/EG – Beschluss über das Übereinkommen von Århus hinsichtlich der Anträge auf interne Überprüfung von Verwaltungsakten
- 2008/591/EG – Beschluss über das Ökodesign-Konsultationsforum
- 2013/131/EU – Beschluss über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung
- 2014/312/EU – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Innen- und Außenfarben und -lacke
- 2014/763/EU – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für absorbierende Hygieneprodukte
- 2014/893/EU – Beschluss zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für "Rinse-off"-Kosmetikprodukte
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EG-Empfehlung
- 2001/680/EG – Empfehlung über Leitlinien für die Anwendung der VO (EG) Nr. 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
- 2003/532/EG – Empfehlung über Leitlinien zur Durchführung der VO (EG) Nr. 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) in Bezug auf die Auswahl und Verwendung von Umweltleistungskennzahlen
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EG-Entscheidung
- 2006/402/EG – Entscheidung über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft
- 2007/64/EG – Entscheidung zur Festlegung revidierter Umweltkriterien sowie der diesbezüglichen Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens für Kultursubstrate
- 2007/742/EG – Entscheidung zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens an Elektro-, Gasmotor- oder Gasabsorptionswärmepumpen
- 2007/747/EG – Entscheidung zur Anerkennung von Zertifizierungsverfahren gemäß Artikel 9 der VO (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
- 2009/300/EG – Entscheidung zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte
- 2009/568/EG – Entscheidung zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Hygienepapier
- 2009/607/EG – Entscheidung zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Hartbeläge
- 2010/18/EG – Entscheidung zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Bodenbeläge aus Holz
- 301/14/COL – Entscheidung über die 98. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Festlegung neuer Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und und Energiebeihilfen 2014-2020
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EG-Richtlinie
- (EU) 2016/680 – Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr
- 2001/42/EG – Plan-UP-Richtlinie
- 2003/35/EG – Richtlinie über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme
- 2003/4/EG – Umweltinformationsrichtlinie
- 2004/35/EG – Umwelthaftungsrichtlinie
- 2007/2/EG – Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE)
- 2008/99/EG – Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt
- 2011/92/EU – Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
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EG-Verordnung
- (EG) Nr. 107/2009 – Verordnung über die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Set-Top-Boxen
- (EG) Nr. 1221/2009 – Verordnung über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung
- (EG) Nr. 1367/2006 – Verordnung über die Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang zu Informationen und die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten
- (EG) Nr. 244/2009 – Verordnung über die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen mit ungebündeltem Licht
- (EG) Nr. 245/2009 – Verordnung über die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Leuchtstofflampen ohne eingebautes Vorschaltgerät, Hochdruckentladungslampen sowie Vorschaltgeräte und Leuchten zu ihrem Betrieb
- (EG) Nr. 278/2009 – Verordnung über die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb
- (EG) Nr. 401/2009 – Verordnung über die Europäische Umweltagentur und das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
- (EG) Nr. 640/2009 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren
- (EG) Nr. 641/2009 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen
- (EG) Nr. 642/2009 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten
- (EG) Nr. 643/2009 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
- (EG) Nr. 66/2010 – Verordnung über das EU-Umweltzeichen
- (EU) 2015/1185 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Festbrennstoff-Einzelraumheizgeräten
- (EU) 2015/1186 – Delegierte Verordnung über due Energieverbrauchskennzeichnung von Einzelraumheizgeräten
- (EU) 2015/1188 – Verordnung über die Anforderungen umweltgerechte Gestaltung von Einzelraumheizgeräten
- (EU) 2015/1189 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Festbrennstoffkesseln
- (EU) 2016/2281 – Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte im Hinblick auf Luftheizungsprodukte, Kühlungsprodukte, Prozesskühler mit hoher Betriebstemperatur und Gebläsekonvektoren
- (EU) 2016/679 – Datenschutz-Grundverordnung
- (EU) Nr. 1293/2013 – Verordnung zur Aufstellung des Programms für die Umwelt und Klimapolitik (LIFE)
- (EU) Nr. 813/2013 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Raumheizgeräten und Kombiheizgeräten
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Bund
-
Gesetz
- AEG – Allgemeines Eisenbahngesetz
- AEG – Allgemeines Eisenbahngesetz
- BDSG – Bundesdatenschutzgesetz
- BFStrMG – Bundesfernstraßenmautgesetz
- BGeoRG – Bundesgeoreferenzdatengesetz
- BSIG – BSI-Gesetz
- BStatG – Bundesstatistikgesetz
- DWD-Gesetz – DWD-Gesetz
- EGovG – E-Government-Gesetz
- Förderrichtlinie zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern
- GeoZG – Geodatenzugangsgesetz
- Gesetz zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015
- GG – Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- IFG – Informationsfreiheitsgesetz
- IWG – Informationsweiterverwendungsgesetz
- JFDG – Jugendfreiwilligendienstegesetz
- KraftstoffLBV – Kraftstoff-Lieferbeschränkungs-Verordnung
- MautSysG – Mautsystemgesetz
- MFKRegV – Musterfeststellungsklagenregister-Verordnung
- OWiG – Ordnungswidrigkeiten-Gesetz
- ROG – Raumordnungsgesetz
- UAG – Umweltauditgesetz
- UBAG – Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes
- UIG – Umweltinformationsgesetz
- UmweltHG – Umwelthaftungsgesetz
- Umweltkriegsübereinkommen-Gesetz
- Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz
- UmwRG – Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
- URaG – Umweltrahmengesetz
- USchadG – Umweltschadensgesetz
- UStatG – Umweltstatistikgesetz
- UVPG – UVP-Gesetz
- VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz
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-
Verordnung
- AntKostV – Kostenverordnung zum Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz
- BAlUDBwOWiZustV – Zuständigkeitsverordnung des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
- BauNVO – Baunutzungsverordnung
- BSI-KritisV – BSI-Kritisverordnung
- EMASPrivilegV – EMAS-Privilegierungs-Verordnung
- ERVV – Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
- GVV – EEMD-Gebietsvorgabenverordnung
- IFGGebV – Informationsgebührenverordnung
- Lkw-MautV – Lkw-Maut-Verordnung
- StVZO – Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
- UAG-ErwV – UAG-Erweiterungsverordnung
- UAGBV – UAG-Beleihungsverordnung
- UAGGebV – UAG-Gebührenverordnung
- UAGOWiZustV – UAG-OWi-Zuständigkeitsübertragungsverordnung
- UAGZVV – UAG-Zulassungsverfahrensverordnung
- UIGGebV – Umweltinformationsgebührenverordnung
- Verordnung über Zusammensetzung, Berufung und Verfahren einer unabhängigen Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach § 6 Abs. 5. des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes
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-
Verwaltungsvorschrift
- Anwendungshinweise zum Informationsfreiheitsgesetz
- Bekanntmachung des internationalen Standards für hölzernes Verpackungsmaterial
- Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen
- Förderrichtlinie "Maßgeschneiderte biobasierte Inhaltsstoffe für eine wettbewerbsfähige Bioökonomie" – Zweite Ausschreibungsrunde –
- Förderrichtlinie Aufbau eines systemischen Monitorings der Bioökonomie (Modul IV im Rahmen des Konzepts "Bioökonomie als gesellschaftlicher Wandel")
- Förderrichtlinie Europäischer Forschungsraum für Klimadienstleistungen – ERA4CS
- Förderrichtlinie Plastik in der Umwelt – Quellen, Senken, Lösungsansätze
- Förderrichtlinie "Bioökonomie International (Bioeconomy International) 2017"
- Förderrichtlinie "Nutzpflanzen der Zukunft"
- Förderrichtlinie Ideenwettbewerb "Neue Formate der Kommunikation und Partizipation in der Bioökonomie"
- Förderrichtlinie Modul II (Thematische Förderung) im Rahmen des Konzepts "Bioökonomie als gesellschaftlicher Wandel" - Zweite Ausschreibungsrunde -
- Förderrichtlinie zu erweiterterten und verbesserten wissenschaftlichen Grundlagen für den IPCC-Sonderbericht zu 1,5 °C globale Erwärmung (SR1.5)
- Förderungen im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms
- Hinweise zur direkten Anwendung der Richtlinie 2012/48 für das bauaufsichtliche Verfahren
- Kleinserien-Richtlinie
- Richtlinie zur Förderung internationaler Verbundvorhaben im Rahmen der Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 "Bioeconomy in the North 2018"
- Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben der Bioökonomieforschung "Technologie-Initiative Bioraffinerien"
- Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zur Bioökonomie für "Neue biotechnologische Prozesse auf der Grundlage mariner Ressourcen – BioProMare"
- Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zur Bioökonomie für "Pflanzenwurzeln und Bodenökosysteme: Bedeutung der Rhizosphäre für die Bioökonomie"
- TR BGeoRG – Technische Richtlinie Bundesgeoreferenzdatengesetz
- UAG PrüfR – UAG-Prüferrichtlinie
- UAG-AufsR – UAG-Aufsichtsrichtlinie
- UAG-FkR – UAG-Fachkunderichtlinie 2010
- UAG-ZertVfR – UAG-Zertifizierungsverfahrensrichtlinie
- UVPVwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des UVP-Gesetzes
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-
Staatsvertrag
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-
Bekanntmachung
- Förderrichtlinie Zusammenarbeit in Forschung für "Ökologische Herausforderungen und Lösungen für schutzbedürftige Gemeinschaften" zwischen Europa und den südlichen und östlichen Mittelmeeranrainern im Rahmen des Netzwerks (ERANET) ERANETMED
- Förderung des Exports grüner und nachhaltiger (Umwelt-) Infrastruktur
- RPW 2008 – Richtlinien für Planungswettbewerbe
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Baden-Württemberg
Bayern
-
Gesetz
- BayDSG – Bayerisches Datenschutzgesetz
- BayGDIG – Bayerisches Geodateninfrastrukturgesetz
- BayRohrlEnteigG – Bayerisches Rohrleitungs-Enteignungsgesetz
- BayStrWG – Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
- BayUIG – Bayerisches Umweltinformationsgesetz
- BayVwVfG – Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz
- Gesetz über das Bayerische Landesamt für Umwelt
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-
Verordnung
- BayBITV – Bayerische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung
- UGebO – Umweltgebührenordnung
- Verordnung über das Technologie- und Förderzentrum im Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe
- Verordnung zur Bestimmung der federführenden Behörde und ihrer Aufgaben gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Förderrichtlinie Bayerisches Umweltmanagement- und Auditprogramm
- ÖAUmwR – Umweltrichtlinien öffentliches Auftragswesen
- Richtlinien für die Unterstützung der von der Naturkatastrophe "Unwetter mit Hochwasser im Mai/Juni 2016" geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe sowie gewerblichen Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur
- UIGVV – Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Umweltinformationsrecht
- Umweltstatistiken - Beförderung wassergefährdender Stoffe
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Berlin
Brandenburg
-
Gesetz
- AIG – Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz
- BbgDSG – Brandenburgisches Datenschutzgesetz
- BbgEGovG – Brandenburgisches E-Government-Gesetz
- BbgGDIG – Brandenburgisches Geodateninfrastrukturgesetz
- BbgStrG – Brandenburgisches Straßengesetz
- BbgUIG – Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg
- BbgUVPG – Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
- BbgVwZG – Verwaltungszustellungsgesetz
- Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Umwelt und des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit sowie zur Auflösung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und des Landesamtes für Arbeitsschutz
- HufBZV – Hufbeschlagzuständigkeitsverordnung
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-
Verordnung
- BZV MLUV – Beamtenzuständigkeitsverordnung MLUV
- FStrZV – Fernstraßenzuständigkeitsverordnung
- GebOMUGV – Gebührenordnung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
- LaborGebOMLUV – Gebührenordnung für Laborleistungen des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
- StGÜZV – Straßenverkehrsrechts- und Güterkraftverkehrs-Zuständigkeits-Verordnung
- StrVerzV – Straßenverzeichnisverordnung
- UmweltrZV – Umweltrechtszuständigkeitsverordnung
- WidZVMLUR – Widerspruchszuständigkeitsverordnung MLUR
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-
Verwaltungsvorschrift
- Auslegungshilfe zu den Regelungen über die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung
- Beseitigung von verkehrs- oder umweltgefährdenden Verunreinigungen
- NESUR – Richtlinie zur nachhaltigen Entwicklung von Stadt und Umland (Brandenburg)
- Verwaltungsvereinbarung über Umwelt-Prüflaboratorien
- Vollzugserlass UAG
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Bremen
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Bremische Klarstellungen und Abweichungen von der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen des Deutschen Institutes für Bautechnik
- PFAU – Richtlinie „Programm zur Förderung anwendungsnaher Umwelttechniken"
- PrivilegVwV – Umweltschutz-Privilegierungs-VwV
- Richtlinie zur Förderung von gemeinnützigen Projekten zu „Umwelt- und Naturschutz" sowie zur „Bildung für nachhaltige Entwicklung"
- Richtlinie zur Förderung von Projekten der Angewandten Umweltforschung
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-
Bekanntmachung
- zurück
Hamburg
-
Gesetz
- zurück
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- IFGKostVO M-V – Informationskostenverordnung
- KlimaschutzZustLVO M-V – Klimaschutzzuständigkeitslandesverordnung
- Landesverordnung über die Errichtung von unteren Landesbehörden der Landwirtschafts- und Umweltverwaltung
- LUNGZustLVO – LUNG-Zuständigkeitsverordnung
- UIKostVO M-V – Umweltinformationskostenverordnung
- USchadKostVO M-V – Umweltschadenskostenverordnung
- Verordnung zur Übertragung hoheitlicher Aufgaben des MLUV auf das Landesförderinstitut
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-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
-
Gesetz
- GeoZG NRW – Geodatenzugangsgesetz
- Gesetz zur Regelung der personalrechtlichen und finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts
- IFG NRW – Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen
- UIG NRW – Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
- UVPG NW – Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
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-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- „Grünes Telefon"
- Bekm. über Deutsch-Niederländische Umweltverträglichkeitsprüfung
- Handhabung des Umweltinformationsanspruches
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Umweltwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung eines kommunalen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahrens zur Klimafolgenanpassung
- SHR – Soforthilferichtlinie
- Umweltalarm-Richtlinie
- Verwarnung Ordnungswidrigkeiten-Umweltschutz
- VwV Umweltmanagementsystem
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Rheinland-Pfalz
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Regionales Landesförderprogramm
- VV EPLR EULLE – Förderung von nicht-flächen- und nicht-tierbezogenen Maßnahmen im Rahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramms "Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung"
- VwV Berücksichtigung umweltverträglicher Produkte
- Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen
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Saarland
Sachsen
-
Gesetz
- SächsDSDG – Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz
- SächsDSG – Sächsisches Datenschutzgesetz
- SächsGDIG – Sächsisches Geodateninfrastrukturgesetz
- SächsStrG – Sächsisches Straßengesetz
- SächsUIG – Sächsisches Umweltinformationsgesetz
- SächsUVPG – Sächsisches UVP-Gesetz
- SächsVwVfZG – Sächsisches Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungszustellungsgesetz
- zurück
-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
-
Gesetz
- ThürDSG – Thüringer Datenschutzgesetz
- ThürEGovG – Thüringer E-Government-Gesetz
- ThürIFG – Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
- ThürUIG – Thüringer Umweltinformationsgesetz
- ThürUVPG – Thüringer UVP-Gesetz
- ThürVermGeoG – Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
- ThürVwVfG – Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz
- Umweltrahmengesetz-AusführungsG
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-
Verordnung
- Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Umweltschadensgesetz
- ThürlnfoRegVO – Thüringer Informationsregisterverordnung
- ThürUIVwKostO – Thüringer Umweltinformationsverwaltungskostenordnung
- ThürVermGeoGDVO – Durchführungsverordnung zum Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
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-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Anlagensicherheit
Bund
-
Technische Regel
- BekBS 1113 – Beschaffung von Arbeitsmitteln
- BekBS 2111 – Rückwärts fahrende Baumaschinen
- EmpfBS 1114 – Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- TRBS 1001 – Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit
- TRBS 1111 – Gefährdungsbeurteilung
- TRBS 1112 – Instandhaltung
- TRBS 1112 Teil 1 – Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten – Beurteilung und Schutzmaßnahmen
- TRBS 1121 – Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen
- TRBS 1122 – Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen - Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV
- TRBS 1123 – Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV
- TRBS 1151 – Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren, Arbeitssystem
- TRBS 1201 – Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
- TRBS 1201 Teil 1 – Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen
- TRBS 1201 Teil 2 – Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck
- TRBS 1201 Teil 3 – Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU
- TRBS 1201 Teil 4 – Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen
- TRBS 1201 Teil 5 – Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden, hinsichtlich Gefährdungen durch Brand und Explosion
- TRBS 1203 – Befähigte Personen
- TRBS 2111 – Mechanische Gefährdungen – Allgemeine Anforderungen
- TRBS 2111 Teil 1 – Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden vom mobilen Arbeitsmitteln
- TRBS 2121 – Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Allgemeine Anforderungen
- TRBS 2121 Teil 1 – Gefährdungen von Personen durch Absturz – Bereitstellung und Benutzung von Gerüsten
- TRBS 2121 Teil 2 – Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern
- TRBS 2121 Teil 3 – Gefährdungen von Personen durch Absturz – Gefährdungen von Personen durch Absturz - Bereitstellung und Benutzung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
- TRBS 2121 Teil 4 – Gefährdungen von Personen durch Absturz – Heben von Personen mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln
- TRBS 2141 – Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen
- TRBS 2141 Teil 1 – Versagen der drucktragenden Wandung durch Abweichen von zulässigen Betriebsparametern
- TRBS 2141 Teil 2 – Gefährdung durch Dampf und Druck – Schädigung der drucktragenden Wandung
- TRBS 2141 Teil 3 – Gefährdungen durch Dampf und Druck bei Freisetzung von Medien
- TRBS 2152 Teil 1/TRGS 721 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Beurteilung der Explosionsgefährdung
- TRBS 2152 Teil 2/TRGS 722 – Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
- TRBS 2152 Teil 3 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
- TRBS 2152 Teil 4 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken
- TRBS 2152/TRGS 720 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines
- TRBS 2181 – Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln
- TRBS 2210 – Gefährdungen durch Wechselwirkungen
- TRBS 3121 – Betrieb von Aufzugsanlagen
- TRBS 3145/TRGS 745 – Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren
- TRBS 3146/TRGS 746 – Ortsfeste Druckanlagen für Gase
- TRBS 3151/TRGS 751 – Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
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Arbeitsschutz
Europäische Union
-
EG-Richtlinie
- (EU) 2017/164 – Richtlinie zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EU der Kommission
- 2000/39/EG – Richtlinie zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 2003/10/EG – Richtlinie über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm)
- 2009/148/EG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz
- 2009/161/EU – Richtlinie zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten
- 91/322/EWG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 98/24/EG – Richtlinie zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
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Bund
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Sachsen
Sachsen-Anhalt
-
Gesetz
- zurück
Schleswig-Holstein
Thüringen
Baurecht
Bund
Baden-Württemberg
-
Gesetz
- zurück
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
-
Gesetz
- zurück
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
-
Gesetz
- zurück
Niedersachsen
-
Gesetz
- zurück
Nordrhein-Westfalen
-
Gesetz
- BauO NRW – Landesbauordnung (gültig bis 01.01.2019)
- BauO NRW 2016 – Landesbauordnung 2016 (§§ 3, 17 bis 28, 86 Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 5 bis 7 und Absatz 11 und § 87 gültig bis 01.01.2019, im Übrigen aufgehoben)
- BauO NRW 2018 – Landesbauordnung 2018 (Vorläufig nur § 62 Absatz 2 Sätze 2 und 3, § 72 Absatz 3 bis 6, § 87 und § 89 in Kraft, im Übrigen gültig ab 01.01.2019)
- DSchG – Denkmalschutzgesetz
- LPlG – Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- zurück
-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Rheinland-Pfalz
-
Gesetz
- zurück
Saarland
-
Gesetz
- zurück
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Bergrecht
Hamburg
Bio- und Gentechnik
Europäische Union
-
EG-Richtlinie
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Bund
-
Technische Regel
- ABAS-Beschluss 603 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE)-assoziierter Agenzien in TSE-Laboratorien
- ABAS-Beschluss 605 – Tätigkeiten mit poliowildvirusinfiziertem und/oder potentiell infektiösem Material einschließlich der sicheren Lagerung von Poliowildviren in Laboratorien
- ABAS-Beschluss 608 – Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
- ABAS-Beschluss 609 – Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza
- TRBA 001 – Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung
- TRBA 100 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
- TRBA 130 – Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen
- TRBA 200 – Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
- TRBA 213 – Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen
- TRBA 214 – Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen
- TRBA 220 – Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
- TRBA 230 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und vergleichbaren Tätigkeiten
- TRBA 240 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut
- TRBA 250 – Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege
- TRBA 400 – Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
- TRBA 405 – Anwendung von Messverfahren und technischen Kontrollwerten für luftgetragene Biologische Arbeitsstoffe
- TRBA 450 – Einstufungskriterien für biologische Arbeitsstoffe
- TRBA 460 – Einstufung von Pilzen in Risikogruppen
- TRBA 462 – Einstufung von Viren in Risikogruppen
- TRBA 464 – Einstufung von Parasiten in Risikogruppen
- TRBA 466 – Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen
- TRBA 468 – Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen
- TRBA 500 – Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
- TRBA/TRGS 406 – Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
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Berlin
Bodenschutz
Europäische Union
-
EG-Beschluss
- zurück
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
-
Verordnung
- zurück
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Chemikalien und Gefahrstoffe
Europäische Union
-
EG-Beschluss
- (EU) 2016/1115 – Durchführungsbeschluss über die Festlegung eines gemeinsamen Formats für die von der Europäischen Chemikalienagentur zu übermittelnden Informationen über das Funktionieren der Verfahren gemäß der VO (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- (EU) 2016/770 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Übermittlung von Informationen über das Funktionieren der Verfahren gemäß der VO (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- (EU) 2016/904 – Durchführungsbeschluss über 2-Propanol-haltige Produkte für die Händedesinfektion
- (EU) 2017/1210 – Durchführungsbeschluss zur Ermittlung von Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphtalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBp) als besonders besorgniserregende Stoffe
- (EU) 2017/852 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen zu verwendenden Formulare
- (EU) 2018/1553 – Durchführungsbschluss über die Bedingungen für die Anerkennung elektronischer Pflanzengesundheitszeugnisse
- (EU) 2018/2013 – Durchführungsbeschluss zur Identifizierung von 1,7,7-Trimethyl-3-(phenylmethylen)bicyclo[2.2.1]heptan-2-on (3-Benzylidencampfer) als besonders besorgniserregender Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- (EU) 2018/594 – Durchführungsbeschluss zur Identifizierung von Benzol-1,2,4-tricarbonsäure-1,2-anhydrid (Trimellitsäureanhydrid) (TMA) als besonders besorgniserregender Stoff gemäß Artikel 57 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
- (EU) 2018/636 – Beschluss zur Identifizierung von Dicyclohexylphthalat (DCHP) als besonders besorgniserregender Stoff
- (EU) 2018/638 – Durchführungsbeschluss über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus Spodoptera frugiperda (Smith)
- 2014/395/EU – Beschluss über das Inverkehrbringen kupferhaltiger Biozidprodukte für wesentliche Verwendungszwecke
- zurück
-
EG-Empfehlung
- zurück
-
EG-Entscheidung
- 2005/487/EG – Entscheidung über die Nichtaufnahme von Triazamat in Anhang I der RL 91/414/EWG
- 2005/51/EG – Entscheidung zur Einfuhr von mit Pestiziden oder persistenten organischen Schadstoffen verseuchten Böden zu Dekontaminierungszwecken entgegen der Richtlinie 2000/29/EG
- 2007/205/EG – Entscheidung über das Berichtsformat – Durchführung der RL 2004/42/EG (Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen)
- 2007/531/EG – Entscheidung über den Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Durchführung der RL 1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (2008–2010)
- zurück
-
EG-Richtlinie
- 2000/29/EG – Richtlinie über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse
- 2000/54/EG – Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
- 2004/10/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Grundsätze der Guten Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen
- 2004/42/EG – Richtlinie über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen
- 2004/9/EG – Richtlinie über die Inspektion und Überprüfung der Guten Laborpraxis (GLP)
- 2009/128/EG – Richtlinie über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden
- 98/8/EG – Richtline über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
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-
EG-Verordnung
- (EG) Nr. 1107/2009 – Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EG) Nr. 111/2005 – Verordnung zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern
- (EG) Nr. 1185/2009 – Verordnung über Statistiken zu Pestiziden
- (EG) Nr. 1238/2007 – Verordnung zur Festlegung der Vorschriften für die Qualifikation der Mitglieder der Widerspruchskammer der Europäischen Agentur für chemische Stoffe
- (EG) Nr. 166/2006 – Verordnung über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters
- (EG) Nr. 1692/2006 – Verordnung zur Aufstellung des zweiten „Marco Polo“-Programms über die Gewährung von Finanzhilfen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrssystems („Marco Polo II“)
- (EG) Nr. 1907/2006 – REACH – Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe
- (EG) Nr. 33/2008 – Verordnung mit Durchführungsbestimmungen zur RL 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden
- (EG) Nr. 340/2008 – REACH-Gebührenverordnung
- (EG) Nr. 440/2008 – Verordnung zur Festlegung von Prüfmethoden zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
- (EG) Nr. 465/2008 – Verordnung zur Prüf- und Informationspflicht der Importeure und Hersteller bestimmter im Europäischen Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe aufgeführter persistenter, bioakkumulierbarer und toxischer Stoffe
- (EG) Nr. 466/2008 – Verordnung über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe
- (EG) Nr. 565/2006 – Verordnung über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter prioritärer Stoffe zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
- (EG) Nr. 771/2008 – Verordnung zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur
- (EU) 2015/408 – Durchführungsverordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten
- (EU) 2015/95 – Durchführungsverordnung über die Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen
- (EU) 2016/2031 – Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen
- (EU) 2016/672 – Durchführungsverordnung zur Genehmigung von Peressigsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 2, 3, 4, 5 und 6
- (EU) 2016/9 – Durchführungsverordnung über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH-Verordnung
- (EU) 2017/2100 – Delegierte Verordnung zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gemäß der VO (EU) Nr. 528/2012
- (EU) 2017/2313 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der formalen Anforderungen an den Pflanzenpass für die Verbringung innerhalb des Gebiets der Union und den Pflanzenpass für das Einführen in ein Schutzgebiet und die Verbringung innerhalb dieses Gebiets
- (EU) 2017/852 – Verordnung über Quecksilber und zur Aufhebung der VO (EG) Nr. 1102/2008
- (EU) Nr. 1062/2014 – Verordnung über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe
- (EU) Nr. 283/2013 – Verordnung zur Festlegung der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel gemäß der VO (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 284/2013 – Verordnung zur Festlegung der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 528/2012 – Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
- (EU) Nr. 546/2011 – Durchführung der Verordnung Nr. 1107/2009 hinsichtlich einheitlicher Grundsätze für die Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- (EU) Nr. 649/2012 – Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- VO (EG) Nr. 1272/2008 – GHS-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen
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Bund
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Gesetz
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Verordnung
- AltLandPflSchV – Altes Land Pflanzenschutzverordnung
- BienenSchV – Bienenschutzverordnung
- BioStoffV – Biostoffverordnung
- ChemBiozidMeldeV – Biozid-Meldeverordnung
- ChemBiozidZulV – Biozid-Zulassungsverordnung
- ChemGiftInfoV – Giftinformationsverordnung
- ChemKlimaschutzV – Chemikalien-Klimaschutzverordnung
- ChemKostV – Chemikalien-Kostenverordnung
- ChemOzonschichtV – Chemikalien-Ozonschichtverordnung
- ChemSanktionsV – Chemikalien-Sanktionsverordnung
- ChemVerbotsV – Chemikalien-Verbotsverordnung
- ChemVOCFarbV – Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung
- GefStoffV – Gefahrstoffverordnung
- KlärEV – Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung
- MaisPflSchMV – Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut
- Pflanzenbeschauverordnung
- Pflanzenschutz-Gebührenverordnung
- Pflanzenschutz-Luftfahrzeugverordnung
- PflSchAwV – Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung
- PflSchGerätV – Pflanzenschutz-Geräteverordnung
- PflSchMV – Pflanzenschutzmittelverordnung
- PflSchSaatgAnwendV – Pflanzenschutz-Saatgutanwendungsverordnung
- PflSchSV – Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
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Verwaltungsvorschrift
- BVL 16/02/02 – Mindestabstände bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zum Schutz von Umstehenden und Anwohnern, die der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zugrunde gelegt werden
- BVL 17/02/01 – Genehmigung von Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind
- ChemVwV-GLP
- Förderung von innovativen Vorhaben für einen nachhaltigen Pflanzenschutz
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Technische Regel
- ABAS-Beschluss 610 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten außerhalb von Sonderisolierstationen bei der Versorgung von Patienten, die mit hochpathogenen Krankheitserregern infiziert oder krankheitsverdächtig sind
- BekGS 408 – Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung
- BekGS 409 – Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz
- BekGS 527 – Hergestellte Nanomaterialien
- BekGS 901 – Kriterien zur Ableitung von Arbeitsplatzgrenzwerten
- BekGS 911 – Fragen und Antworten zum Risikokonzept gemäß BekGS 910
- TRBA 120 – Versuchstierhaltung
- TRBA 260 – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten
- TRGS 001 – Das Technische Regelwerk zur Gefahrstoffverordnung – Allgemeines – Aufbau – Übersicht – Beachtung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)
- TRGS 201 – Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
- TRGS 220 – Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblättern
- TRGS 400 – Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
- TRGS 401 – Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung – Beurteilung – Maßnahmen
- TRGS 402 – Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition
- TRGS 407 – Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung
- TRGS 410 – Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B
- TRGS 420 – Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition
- TRGS 430 – Isocyanate – Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
- TRGS 460 – Vorgehensweise zur Ermittlung des Standes der Technik
- TRGS 500 – Schutzmaßnahmen
- TRGS 504 – Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub
- TRGS 505 – Blei
- TRGS 507 – Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
- TRGS 509 – Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen
- TRGS 510 – Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern
- TRGS 511 – Ammoniumnitrat
- TRGS 512 – Begasungen
- TRGS 513 – Tätigkeiten an Sterilisatoren mit Ethylenoxid und Formaldehyd
- TRGS 517 – Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen
- TRGS 519 – Asbest Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten
- TRGS 520 – Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle
- TRGS 521 – Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle
- TRGS 522 – Raumdesinfektion mit Formaldehyd
- TRGS 523 – Schädlingsbekämpfung mit sehr giftigen, giftigen und gesundheitsschädlichen Stoffen und Zubereitungen
- TRGS 524 – Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen
- TRGS 525 – Gefahrstoffe in Einrichtungen der medizinischen Versorgung
- TRGS 526 – Laboratorien
- TRGS 528 – Schweißtechnische Arbeiten
- TRGS 529 – Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas
- TRGS 530 – Friseurhandwerk
- TRGS 551 – Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material
- TRGS 552 – Krebserzeugende N-Nitrosamine der Kat 1A und 1B
- TRGS 553 – Holzstaub
- TRGS 554 – Abgase von Dieselmotoren
- TRGS 555 – Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten
- TRGS 557 – Dioxine
- TRGS 558 – Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle
- TRGS 559 – Mineralischer Staub
- TRGS 560 – Luftrückführung bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Stäuben
- TRGS 561 – Tätigkeit mit krebserzeugenden Metallen und ihren Verbindungen
- TRGS 600 – Substitution
- TRGS 602 – Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen – Zinkchromate und Strontiumchromat als Pigmente für Korrosionsschutz – Beschichtungsstoffe
- TRGS 608 – Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für Hydrazin in Wasser- und Dampfsystemen
- TRGS 609 – Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für Methyl- und Ethylglykol sowie deren Acetate
- TRGS 610 – Ersatzstoffe und Ersatzverfahren für stark lösemittelhaltige Vorstriche und Klebstoffe für den Bodenbereich
- TRGS 611 – Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können
- TRGS 614 – Verwendungsbeschränkungen für Azofarbstoffe, die in krebserzeugende aromatische Amine gespalten werden können
- TRGS 615 – Verwendungsbeschränkungen für Korrosionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können
- TRGS 617 – Ersatzstoffe für stark lösemittelhaltige Oberflächenbehandlungsmittel für Parkett und andere Holzfußböden
- TRGS 618 – Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen für Chrom(VI)-haltige Holzschutzmittel
- TRGS 619 – Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle
- TRGS 720 / TRBS 2152 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines
- TRGS 721/TRBS 2152 Teil 1 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Beurteilung der Explosionsgefährdung
- TRGS 722/TRBS 2152 Teil 2 – Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
- TRGS 725 – Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen
- TRGS 727 – Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen
- TRGS 745 – Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren
- TRGS 751 – Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
- TRGS 800 – Brandschutzmaßnahmen
- TRGS 900 – Arbeitsplatzgrenzwerte
- TRGS 903 – Biologische Grenzwerte (BGW)
- TRGS 905 – Verzeichnis krebserzeugender, keimzellmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe
- TRGS 906 – Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV
- TRGS 907 – Verzeichnis sensibilisierender Stoffe und von Tätigkeiten mit sensibilisierenden Stoffen
- TRGS 910 – Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
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Bekanntmachung
- Bekanntmachung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum CWÜV für das Jahr 2018
- BVL 08/02/29 – Leitlinien zur Expositions- und Risikoabschätzung bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 17/02/02 – Zukünftige Berücksichtigung von Kumulations- und Synergieeffekten in der gesundheitlichen Bewertung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 17/02/03 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 17/02/05 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 17/02/08 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 18/01/002 – Liste der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011
- BVL 18/02/01 – Genehmigung von Zusatzstoffen
- BVL 18/02/02 – Ausführung der Anwendungsbestimmung NG301-1
- BVL 18/02/03 – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
- BVL 18/02/04 – Ergänzung der Liste der erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der VO (EG} Nr. 1107/2009
- Coordinated Integrated Pest Management in Europe
- Einlassstellen für die Pflanzenbeschau
- Forschungsvorhaben auf dem Gebiet Wissenstransfer und Kommunikation im integrierten Pflanzenschutz
- Hinweise und Empfehlungen zum Sachkundenachweis gemäß § 11 der Chemikalien-Verbotsverordnung
- PAPA-Erhebungen – Erhebungen zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Praxis
- Risikowarenliste für Verpackungsholz „in Gebrauch“
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Baden-Württemberg
Bayern
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Verwaltungsvorschrift
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Berlin
-
Verordnung
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Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
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Verordnung
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Nordrhein-Westfalen
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Verordnung
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Rheinland-Pfalz
-
Verordnung
- zurück
Saarland
Sachsen
-
Verordnung
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Sachsen-Anhalt
-
Verordnung
- ChemZustVO – Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung
- KampfM-GAVO – Gefahrenabwehrverordnung zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel
- PflSch ZustVO – Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Pflanzenschutzrechts
- PflSchDVO – Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes
- SchädBekVO – Schädlingsbekämpfungsverordnung
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Schleswig-Holstein
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Verordnung
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Thüringen
Energiewirtschaft
Europäische Union
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EG-Beschluss
- (EU) 2016/1361 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "International Sustainability & Carbon Certification System"
- (EU) 2016/1362 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "Roundtable on Sustainable Biomaterials EU RED"
- (EU) 2016/1433 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems „Biomass Biofuels Sustainability voluntary scheme“
- (EU) 2016/1926 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung des Fotovoltaik-Dachs zur Batterieaufladung als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
- (EU) 2017/1797 – Beschluss über die Beihilferegelungen SA.42393 (2016/C) (ex 2015/N) Deutschlands für bestimmte Letztverbraucher (ermäßigte KWK-Umlage) und SA.47887 (2017/N), die Deutschland zur Ausweitung der KWK-Förderung auf in geschlossenen Netzen genutzte KWK-Anlagen durchzuführen beabsichtigt
- (EU) 2017/2317 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "Red Tractor Farm Assurance Combinable Crops & Sugar Beet" zum Nachweis der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- (EU) 2017/500 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Bonsucro EU" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- (EU) 2018/496 – Durchführungsbeschluss zur Erstellung der jährlichen Prioritätenliste für die Ausarbeitung von Netzkodizes und Leitlinien für 2018
- 2011/13/EU – Beschluss über bestimmte Arten von Informationen über Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe
- 2013/114/EU – Beschluss zur Berechnung der durch verschiedene Wärmepumpen-Technologien aus erneuerbaren Quellen gewonnenen Energie
- D/2013/03/MC-EnC – Beschluss über die Verlängerung der Laufzeit des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft
- Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft
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EG-Empfehlung
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EG-Entscheidung
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EG-Richtlinie
- 1999/94/EG – Richtlinie über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen
- 2003/96/EG – Richtlinie zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom
- 2004/67/EG – Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung
- 2008/92/EG – Richtlinie zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise
- 2009/125/EG – Richtlinie zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte
- 2009/28/EG – Richtlinie zur Förderung der Energienutzung aus erneuerbaren Quellen
- 2009/72/EG – Richtlinie über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/54/EG
- 2009/73/EG – Gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
- 2010/30/EU – Richtlinie über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen
- 2010/31/EU – Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
- 2012/27/EU – Richtlinie zur Energieeffizienz
- 2014/94/EU – Richtlinie über dem Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
- 92/42/EWG – Richtlinie über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln
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EG-Verordnung
- (EG) Nr. 106/2008 – Verordnung über ein Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte
- (EG) Nr. 1099/2008 – Verordnung über die Energiestatistik
- (EG) Nr. 1227/2011 – Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts
- (EG) Nr. 1275/2008 – Verordnung über die Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand
- (EG) Nr. 1413/2007 – Verordnung über die Festsetzung des Verringerungskoeffizienten Energiepflanzenbeihilfe
- (EU) 2015/1187 – Delegierte Veordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Festbrennstoffkesseln und Verbundanlagen aus einem Festbrennstoffkessel, Zusatzheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen
- (EU) 2015/1222 – Verordnung zur Festlegung einer Leitlinie für Kapazitätsvergabe und Engpassmanagement
- (EU) 2015/2402 – Delegierte Verordnung zur Überarbeitung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme
- (EU) 2017/1369 – Verordnung zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung
- (EU) 2017/1485 – Verordnung zur Festlegung einer Leitlinie für den Übertragungsnetzbetrieb
- (EU) 2017/1938 – Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung
- (EU) 2017/2195 – Verordnung zur Festlegung einer Leitlinie über den Systemausgleich im Elektrizitätsversorgungssystem
- (EU) 2017/2196 – Verordnung zur Festlegung eines Netzkodex über den Notzustand und den Netzwiederaufbau des Übertragungsnetzes
- (EU) 2018/1999 – Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz
- (EU) 2018/732 – Durchführungsverordnung über eine gemeinsame Methode für den auf eine Maßeinheit bezogenen Preisvergleich für alternative Kraftstoffe
- (EU) Nr. 1113/2014 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der Form und der technischen Einzelheiten zu Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur
- (EU) Nr. 1253/2014 – Verordnung über die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Lüftungsanlagen
- (EU) Nr. 1254/2014 – Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Wohnraumlüftungsgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch
- (EU) Nr. 1348/2014 – Durchführungsverordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts
- (EU) Nr. 559/2014 – Verordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“
- (EU) Nr. 811/2013 – Delegierte Verordnung im Hinblick auf die Energiekennzeichnung von Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten, Verbundanlagen aus Raumheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen sowie von Verbundanlagen aus Kombiheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen
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Verordnung
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Bund
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Gesetz
- BBergG – Bundesberggesetz
- BBPlG – Bundesbedarfsplangesetz
- Drittes Verstromungsgesetz
- EDL-G – Energiedienstleistungsgesetz
- EEG 2017 – Erneuerbare-Energien-Gesetz
- EEWärmeG – Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
- EKFG – Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"
- EnEG – Energieeinsparungsgesetz
- Energiecharta-Vertragsgesetz
- Energiesicherungsgesetz 1975
- EnergieStG – Energiesteuergesetz
- EnLAG – Energieleitungsausbaugesetz
- EnStatG – Energiestatistikgesetz
- EnVKG – Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz
- EnWG – Energiewirtschaftsgesetz
- ErdölBevG – Erdölbevorratungsgesetz
- EVPG – Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz
- Förderrichtlinie Vorhaben im Bereich der Elektromobilität
- Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
- KWKG – Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
- LagerstG – Lagerstättengesetz
- MBergG – Meeresbodenbergbaugesetz
- NABEG – Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz
- Steinkohlebeihilfengesetz
- Steinkohlefinanzierungsgesetz
- StromStG – Stromsteuergesetz
- WindSeeG – Windenergie-auf-See-Gesetz
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Verordnung
- ABBergV – Allgemeine Bundesbergverordnung
- AbLaV – Verordnung zu abschaltbaren Lasten
- ARegV – Anreizregulierungsverordnung
- AusGebV – Ausschreibungsgebührenverordnung
- AVBFernwärmeV – Fernwärmeverordnung
- Bergbau-VersuchsstreckenV – Bergbau-Versuchsstreckenverordnung
- BiomasseV – Biomasseverordnung
- BioSt-NachV – Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
- DSPV – Besondere-Ausgleichsregelung-Durchschnittsstrompreis-Verordnung
- EEAV – Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung
- EEV – Erneuerbare-Energien-Verordnung
- Einwirkungsbereichs-Bergverordnung
- EnergieStV – Energiesteuer-Durchführungsverordnung
- EnEV – Energieeinsparverordnung
- EnSTransV – Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
- EnVKV – Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
- EnWGKostV – Energiewirtschaftskostenverordnung
- EnWPrV – Energiewirtschaftsfachwirtprüfungsverordnung
- EVPGV – EVPG-Verordnung
- GasGKErstV – Gasgerätekostenerstattungsverordnung
- GasGVV – Gasgrundversorgungsverordnung
- GasNEV – Gasnetzentgeltverordnung
- GasNZV – Gasnetzzugangsverordnung
- GEEV – Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
- GemAV – Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen
- GesBergV – Gesundheitsschutz-Bergverordnung
- HeizkostenV – Verordnung über Heizkostenabrechnung
- HkRNDV – Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung
- KAV – Konzessionsabgabenverordnung
- KlimaBergV – Klima-Bergverordnung
- KNV-V – KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung
- KraftStDV – Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung
- KWKAusV – KWK-Ausschreibungsverordnung
- KWKGGebV – Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz-Gebührenverordnung
- LSV – Ladesäulenverordnung
- MaStRV – Marktstammdatenregisterverordnung
- MBergKostV – Meeresbodenbergbau-Kostenverordnung
- MinÖlBewV – Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung
- NAV – Niederspannungsanschlussverordnung
- NDAV – Niederdruckanschlussverordnung
- NELEV – Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung
- NetzResV – Netzreserveverordnung
- OffshoreBergV – Offshore-Bergverordnung
- PKW-EnVKV – PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
- PlfZV – Planfeststellungszuweisungverordnung
- ReifKennzV – Reifenkennzeichnungsverordnung
- SDLWindV – Systemdienstleistungsverordnung
- SINTEG-V – SINTEG-Verordnung
- Sommerzeitverordnung
- SpaEfV – Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung
- StromBGebV – Besondere Gebührenverordnung Strom
- StromGVV – Stromgrundversorgungsverordnung
- StromNEV – Stromnetzentgeltverordnung
- StromNZV – Stromnetzzugangsverordnung
- StromStV – Stromsteuer-Durchführungsverordnung
- SysStabV – Systemstabilitätsverordnung
- UnterlagenBergV – Unterlagen-Bergverordnung
- UVPBergbV – Bergbau-UVP-Verordnung
- Verordnung über die Anwendung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften für die Beihilfe für Energiepflanzen
- Vierte Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes
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-
Verwaltungsvorschrift
- Förderrichtlinie KMU-innovativ: Ressourceneffizienz und Klimaschutz
- AVV Energiebedarfsausweis
- AW-EnEff – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen
- Batterie DE-IL – Förderrichtlinie "Neue Materialien für Batteriesysteme – Förderung deutschisraelischer Forschungskooperationen (Batterie DE-IL) Call 2018"
- Batterie DE-TWN – Förderrichtlinie Neue Materialien für Batteriesysteme - Förderung deutsch-taiwanesischer Forschungskooperationen
- Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung – Festlegung von CO2-Effizienzklassen
- Erlass zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen (AVV-EnEff)
- Förderaufruf zur Richtlinie zu einer Förderinitiative zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität
- Förderrichtlinie „Ökonomie des Klimawandels"
- Förderrichtlinie Elektromobilität
- Förderrichtlinie Energieeffizienzberatungen im Rahmen des Sonderfonds Energieeffizienz in KMU
- Förderrichtlinie ERP-Umwelt- und Energieeffizienzprogramm
- Förderrichtlinie Fachprogramm Geoforschung für Nachhaltigkeit
- Förderrichtlinie Heizungsoptimierung durch hocheffiziente Pumpen und hydraulischen Abgleich
- Förderrichtlinie Klimaschutz in Masterplan-Kommunen
- Förderrichtlinie Materialforschung für die Energiewende
- Förderrichtlinie Pilotprogramm Einsparzähler
- Förderrichtlinie Stoffliche Nutzung von CO2 zur Verbreiterung der Rohstoffbasis
- Förderrichtlinie Stromeinsparungen im Rahmen wettbewerblicher Ausschreibungen: Stromeffizienzpotentiale nutzen - STEP up! (gültig bis 31.08.2017)
- Förderrichtlinie Technologiewettbewerb IKT Elektromobilität III
- Förderrichtlinie Themenfeld "Elektromobilität – Positionierung der Wertschöpfungskette"
- Förderrichtlinie "Organische Elektronik- Grundlagen der Technologie und Anwendungsszenarien" im Rahmen des Förderprogramms "Photonik Forschung Deutschland"
- Förderrichtlinie beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE)
- Förderrichtlinie Energetische Biomassenutzung
- Förderrichtlinie Energieberatung für Wohngebäude (Vor-Ort-Beratung, individueller Sanierungsfahrplan)
- Förderrichtlinie Energieberatung im Mittelstand
- Förderrichtlinie Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt
- Förderrichtlinie Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau
- Förderrichtlinie Monitoring und Vermeidung von Klimagasen aus der Land- und Forstwirtschaft
- Förderrichtlinie Stadtklima im Wandel
- Förderrichtlinie strategische Projektförderung mit der Volksrepublik China unter der Beteiligung von Wissenschaft und Wirtschaft
- Förderrichtlinie Stromeinsparungen im Rahmen wettbewerblicher Ausschreibungen: Stromeffizienzpotentiale nutzen (gültig ab 1. September 2017)
- Förderrichtlinie Themenfeld Intelligente und effiziente Elektromobilität
- Förderrichtlinie zum Themenfeld „F&E für Photovoltaik" als Maßnahme im Rahmen des Energieforschungsprogramms der Bundesregierung und des Förderprogramms „Photonik Forschung Deutschland"
- Förderrichtlinie zur Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität
- Förderrichtlinie Zusammenarbeit mit Frankreich unter der Beteiligung von Wissenschaft und Wirtschaft ("2+2"-Projekte) bei Forschung und Entwicklung für eine nachhaltige Energieversorgung Europas
- Förderrrichtlinie von transnationalen Forschungsvorhaben zum Thema "Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft - Optimierte Produkt- und Stoffkreisläufe" innerhalb des ERA-NET "ERA MIN 2"
- Förderung von stationären und dezentralen Batteriespeichersystemen zur Nutzung in Verbindung mit Photovoltaikanlagen
- Förderung von stationären und dezentralen Batteriespeichersystemen zur Nutzung in Verbindung mit Photovoltaikanlagen
- Forschungsförderung im 6. Energieforschungsprogramm „Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung“
- HoMAS – Förderrichtlinie Hochleistungsmaterialien für effiziente und umweltfreundliche Antriebssysteme
- Mini-KWK-Richtlinie
- Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Nichtwohngebäudebestand
- Regeln für Energieverbrauchskennwerte im Wohngebäudebestand
- ReglKlim – Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für Regionale Informationen zum Klimahandeln
- Richtlinie Energieberatung für Nichtwohngebäude von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen
- Richtlinie zur Förderinitiative „Kopernikus-Projekte für die Energiewende“
- Richtlinie zur Förderung transnationaler Forschungsprojekte auf dem Gebiet „Small-scale Biorefineries" im Rahmen des ERA-NET Cofund FACCE SURPLUS
- Richtlinie zur Förderung von Beratungen zum Energiespar-Contracting
- Richtlinie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zum Thema „r+lmpuls - Impulse für industrielle Ressourceneffizienz"
- Richtlinie zur Förderung von KMU "KMU-innovativ: Elektronik; Autonomes elektrisches Fahren"
- Tag der Bekanntgabe der beihilferechtlichen Genehmigung des § 103 Abs. 7 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
- Vergütung von Strom aus Wasserkraft nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
- Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
- Wärmenetze 4.0
- Zweite Förderphase im Rahmen des 6. Energieforschungsprogramms „Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung"
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-
Technische Regel
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-
Bekanntmachung
- Angewandte nichtnukleare Forschungsförderung im 7. Energieforschungsprogramm „Innovationen für die Energiewende"
- Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes
- Bekanntmachung zur Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung – Preisliste
- Degressions- und Vergütungssätze nach § 32 EEG
- Förderrichtlinie zum Thema „CO2 als nachhaltige Kohlenstoffquelle – Wege zur industriellen Nutzung (CO2WIN)"
- Förderrichtlinie Zusammenarbeit in Forschung für erneuerbare Energien und Energieeffizienz
- Förderrichtlinie Batteriematerialien für zukünftige elektromobile, stationäre und weitere industrierelevante Anwendungen (Batterie 2020) innerhalb des Rahmenprogramms „Vom Material zur Innovation“
- Förderrichtlinie EnEff.Gebäude.2050 - Innovative Vorhaben für den nahezu klimaneutralen Gebäudebestand 2050
- Förderrichtlinie für Maßnahmen der Marktaktivierung im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Phase 2 (Schwerpunkt Nachhaltige Mobilität)
- Förderung von Forschung, Entwicklung und Demonstration auf dem Gebiet energieeffizienter Gebäude und Quartiere — Förderinitiative „Solares Bauen/Energieeffiziente Stadt“
- SINTEG – Förderrichtlinie Schaufenster intelligente Energie
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Baden-Württemberg
-
Gesetz
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-
Verordnung
- ABPVO – Allgemeine Bergpolizeiverordnung
- EEWärmeGZuVO – Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz-ZuständigkeitsV
- EnEV-DVO – EnEV-Durchführungsverordnung
- EnWGZuVO – Verordnung über energiewirtschaftsrechtliche Zuständigkeiten
- FFÖ-VO – Freiflächenöffnungsverordnung
- FFVO – Feldes- und Förderabgabeverordnung
- SFP-VO – Sanierungsfahrplan-Verordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Bekanntmachung des Umweltministeriums über den Verzicht auf vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen beim Anschluss von raumluftabhängigen Feuerstätten an eine mehrfach belegte Abgasanlage
- Verwaltungsvorschrift zur gesamtökologischen Beurteilung der Wasserkraftnutzung
- VwV KmS 2014-2020 – VwV EFRE Klimaschutz mit System - KmS - 2014-2020
- Windenergieerlass
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Bayern
Berlin
Brandenburg
-
Gesetz
- BbgEEWärmeGDG – Gesetz zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
- Gesetz zum Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem EnWG
- Gesetz zur Errichtung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
- StaatsvertragsG Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten
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-
Verordnung
- BbgEEWärmeGDGGebO – Gebührenordnung EEWärmeG
- BbgEnEVZV – Brandenburgische EnEV-Zuständigkeitsverordnung
- BbgFördAV – Brandenburgische Förderabgabeverordnung
- BergbhZV – Bergbehörden-Zuständigkeitsverordnung
- EnEAÜV – Energieeinsparungs-Aufgabenübertragungsverordnung
- Energieeinspar-Durchführungsverordnung
- EnVKG-ZV – EnVKG-Zuständigkeitsverordnung
- EVPG-ZV – EVPG-Zuständigkeitsverordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Bremen
Hamburg
Hessen
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Erteilung von Erlaubnissen und Bewilligungen nach dem BBergG
- Förderrichtlinie zur energetischen und stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe in Hessen
- Förderrichtlinie zur kommunaler Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie kommunale Informationsinitiativen
- Förderung der Elektromobilität in Hessen
- Hinweise zum Energiemanagement in den Dienststellen des Landes
- Merkblatt zur Förderung der energetisch optimierten Modernisierung von Wohngebäuden und ausgewählten Nichtwohngebäuden
- Richtlinie zur energetischen Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes (HEG)
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Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
-
Gesetz
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-
Verordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- CO2-Landesprogramm – energetische Modernisierung im Mietwohnungsbestand
- Förderrichtlinie Maßnahmen der Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen Trägern sowie Kultureinrichtungen
- Förderrichtlinie Verbesserung der Versorgung mit alternativen Treibstoffen in Niedersachsen
- Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Versorgung mit alternativen Treibstoffen und Energie in Seehäfen
- Richtlinie Betriebliche Ressourcen- und Energieeffizienz
- WEA-Richtlinie
- Windenergieerlass
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Nordrhein-Westfalen
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- Delegations-VO - § 103 EnWG
- EnEV-UVO – Verordnung zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung
- FFVO – Feldes- und Förderabgabeverordnung NRW
- Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Energieeinsparungsgesetz und dem Bauproduktengesetz
- Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Energieeinsparungsgesetz, der Energieeinsparverordnung und der Richtlinie 2010/31/EU
- Zuständigkeitsverordnung Energiewirtschaft
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-
Verwaltungsvorschrift
- Energiespar-Hinweise NRW
- Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
- FöRL Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit
- progres.NRW - Emissionsarme Mobilität
- progres.nrw – Programmbereich Innovation
- progres.nrw – Programmbereich Klimaschutz und -anpassung in Kommunen
- progres.nrw – Programmbereich KWK
- progres.NRW – Programmbereich Wärme- und Kältenetze
- progres.nrw – Markteinführung 2017
- Windenergie-Erlass
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Rheinland-Pfalz
-
Verordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Förderrichtlinie Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz in gewerblichen Unternehmen
- Hinweise zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen
- Richtlinie Wärmewende im Quartier
- Verringerung der CO2-Emissionen und Ressourcenschutz durch regenerative und effiziente Energienutzung
- Zukunftsfähige Energieinfrastruktur
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Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
-
Verordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Förderprogramm Elektromobilität Thüringen
- Förderrichtlinie Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben
- Förderrichtlinie "SolarInvest"
- Förderrichtlinie Elektromobilität in kommunalen Unternehmen
- Förderrichtlinie Modellprojekt Elektrobussysteme
- FR GreenTech
- Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz
- Windenergieerlass zur Planung von Vorranggebieten "Windenergie"
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Explosionsschutz
Brandenburg
Gefahrgut
Europäische Union
-
EG-Beschluss
- (EU) 2016/1795 – Beschluss über die Festlegung bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkts
- (EU) 2018/1485 – Beschluss zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts zu den Änderungen der Anlagen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung
- 2014/895/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Informationen zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- 2014/896/EU – Durchführungsbeschluss über das Format für die Übermittlung der Informationen über die Umsetzung der Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
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-
EG-Richtlinie
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Bund
-
Gesetz
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-
Verordnung
- 27. ADR-Änderungsverordnung
- Anlage A und B zu ADR
- GbV – Gefahrgutbeauftragtenverordnung
- GGAV 2002 – Gefahrgut-Ausnahmeverordnung
- GGKontrollV – Gefahrgutkontrollverordnung
- GGKostV – Gefahrgutkostenverordnung
- GGVSEB – Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
- GGVSee – Gefahrgutverordnung See
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-
Verwaltungsvorschrift
- zurück
Baden-Württemberg
Berlin
Brandenburg
Bremen
-
Verordnung
- zurück
Hamburg
Hessen
-
Gesetz
- zurück
-
Verwaltungsvorschrift
- Ausnahme von der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt für Aufgaben der Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- Hinweise zur Anwendung der RL 2012/18/EU Beherrschung von Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und Änderung mit anschließender Aufhebung der RL 96/82/EG
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Mecklenburg-Vorpommern
Rheinland-Pfalz
-
Verwaltungsvorschrift
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Sachsen-Anhalt
International
Gerätesicherheit
Gewässerschutz
Europäische Union
-
EG-Beschluss
- (EU) 2016/455 – Beschluss über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen im Namen der EU über die Elemente des Entwurfs eines internationalen rechtsverbindlichen Instruments im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen betreffend die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere in Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsgewalt
- (EU) 2017/847 – Durchführungsbeschluss zur Gewährung einer von Dänemark beantragten Ausnahmegenehmigung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen
- (EU) 2017/848 – Beschluss zur Festlegung der Kriterien und methodischen Standards für die Beschreibung eines guten Umweltzustands von Meeresgewässern und von Spezifikationen und standardisierten Verfahren für die Überwachung und Bewertung
- (EU) 2018/209 – Durchführungsbeschluss über einen Antrag Irlands auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen
- (EU) 2018/229 – Beschluss zur Festlegung der Werte für die Einstufungen im Rahmen des Überwachungssystems des jeweiligen Mitgliedstaats als Ergebnis der Interkalibrierung gemäß der Richtlinie 2000/60/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/480/EU
- (EU) 2018/820 – Durchführungsbeschluss zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen
- (EU) 2018/840 – Durchführungsbeschluss zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/495
- 2009/89/EG – Beschluss über die Unterzeichnung des Protokolls über integriertes Küstenzonenmanagement im Mittelmeerraum
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-
EG-Entscheidung
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-
EG-Richtlinie
- 2000/60/EG – Wasserrahmen-Richtlinie
- 2004/107/EG – Richtlinie über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft
- 2005/35/EG – Richtlinie über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen, einschließlich strafrechtlicher Sanktionen, für Verschmutzungsdelikte
- 2006/11/EG – Richtlinie betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft
- 2006/113/EG – Richtlinie über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer
- 2006/118/EG – Richtlinie zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung
- 2006/44/EG – Richtlinie über die Qualität von Fischgewässern
- 2006/7/EG – Richtlinie über die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung
- 2007/60/EG – Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken
- 2008/105/EG – Richtlinie über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik
- 2008/56/EG – Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie
- 2009/90/EG – Richtlinie zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands
- 2014/90/EU – Richtlinie über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG
- 76/160/EWG – Richtlinie über die Qualität der Badegewässer (übergangsweise noch in Kraft)
- 91/271/EWG – Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser
- 91/676/EWG – Richtlinie zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen
- 98/83/EG – Richtlinie über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch
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-
EG-Verordnung
- (EG) Nr. 2038/2006 – Verordnung über die mehrjährige Finanzierung der Maßnahmen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe
- (EG) Nr. 2099/2002 – Verordnung zur Einsetzung eines Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS)
- (EG) Nr. 648/2004 – Verordnung über Detergenzien
- (EG) Nr. 762/2008 – Verordnung über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten
- (EU) 2017/117 – Delegierte Verordnung zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee
- (EU) 2017/118 – Delegierte Verordnung zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Nordsee
- (EU) Nr. 530/2012 – Verordnung zur beschleunigten Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe
- (EU) Nr. 911/2014 – Verordnung über die mehrjährige Finanzierung der Maßnahmen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Bereich des Eingreifens bei Meeresverschmutzung durch Schiffe und durch Öl- und Gasanlagen
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Bund
-
Gesetz
- AbwAG – Abwasserabgabengesetz
- AFS-Gesetz
- Ballastwasser-Gesetz
- Gesetz zu dem Übereinkommen über die Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden
- HSEG – Hohe-See-Einbringungsgesetz
- ÖlSG – Ölschadengesetz
- SeeAnlG – Seeanlagengesetz
- SeeAufgG – Seeaufgabengesetz
- Seeschifffahrt-Meldeportal-Gesetz
- SRÜ – Vertragsgesetz Seerechtsübereinkommen
- WasSiG – Wassersicherstellungsgesetz
- WaStrAbG – Bundeswasserstraßenausbaugesetz
- WaStrG – Bundeswasserstraßengesetz
- WHG – Wasserhaushaltsgesetz
- WHG – Wasserhaushaltsgesetz
- WRMG – Wasch- und Reinigungsmittelgesetz
- WVG – Wasserverbandsgesetz
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-
Verordnung
- AbwV – Abwasserverordnung
- AnlBV – Anlaufbedingungsverordnung
- AVBWasserV – Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
- AwSV – Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- BHfAbgV – Bundes-Seehäfen-Abgabenverordnung
- DetergKostV – Detergenzien-Kostenverordnung
- GrwV – Grundwasserverordnung
- HgFSNatSchV – Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes „Helgoländer Felssockel"
- IZÜV – Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
- NSGBefV – Naturschutzgebietsbefahrensverordnung
- OGewV – Oberflächengewässerverordnung
- ÖlHaftBeschV – Ölhaftungsbescheinigungs-Verordnung
- ÖlMV – Ölmeldeverordnung
- PHöchstMengV – Phosphathöchstmengenverordnung
- SchAusrV – Schiffsausrüstungsverordnung
- SchSiHafV – Schutz- und Sicherheitshafenverordnung
- SeeUmwVerhV – See-Umweltverhaltensverordnung
- Umweltstatistikgesetz-Entlastungsverordnung
- WaStrG-KostV – Kostenverordnung zum Bundeswasserstraßengesetz
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-
Verwaltungsvorschrift
- Einstufung des Stoffes „Chlordinitrobenzole" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Anforderungen an vorgefertigte, schwimmende Ölsperren für Binnengewässer
- Bek. des BMU: Anforderungen an Ölbinder
- Einrichtung des Beirates „Kommission Bewertung wassergefährdende Stoffe" (KBwS) beim BMU sowie Geschäftsordnung der KBwS
- Einstufung der Stoffe "Diphenylmethane-2,2'-diisocyanate" und "Diphenylmethane-2,4'-diisocyanate" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung der Stoffe "Natriumiodid", "Kaliumiodid" und "Lithiumiodid" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung der Stoffe „Chininhydrochlorid und Monohydrat und Dihydrat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung der Stoffgruppe „Borsäure, Reaktionsprodukte mit 2-Aminoethanol" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung der Stoffgruppe „Borsäure, Reaktionsprodukte mit 2,2'-Iminobis(ethanol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „Ethanol, 2,2'-iminobis-, N-(C16-18 and C18-unsatd. alkyl) derivs." gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „Ethyldiisopropylamin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "3,3'-(1,1,3,3-Tetramethyldisiloxan-1,3-diyl)bispropylamin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Aluminium, Benzoat C16-18-Fettsäuren Komplexe" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Bariumcarbonat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Dihexylether" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Diphenylolpropan" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Dipropoxymethan" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Hydrogen-[29H,31 H-phthalocyaninsulfonato(2-)-N29,N30,N31,N32]cuprat(1-), Verbindung mit (Z)-Octadec-9-enylamin (1:1)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Kohlenwasserstoffe, C4-, Dampfkracker Destillat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Lysinsalze von Mischungen aus Eicosapentaensäure und Docosahexaensäure" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "N-Acetyl-DL-methionin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "N-Acetyl-L-Alanyl-L-Glutamin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Natriumhexametaphosphat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Oxirane, methyl-, polymer with oxirane, mono(3,5,5-trimethylhexanoate) (mittlere Molmasse 790 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Petrolatum (Erdöl), oxidiert, Calciumsalz, nicht als karzinogen (H350) gekennzeichnete Ausgangsstoffe" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes "Phenol, 4-[[2-(1-methylethoxy)ethoxy]methyl]-" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „1-Butanamine, N-butyl-, reaction products with polyethylene-polypropylene glycol ether with trimethylolpropane (3:1) acrylate (PO > 1 – < 6,5)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „2-Hydroxyethylacrylat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „Isotridecanol, ethoxyliert (EO > = 4; mittlere Molmasse 476 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „N,N-Dimethylcyclohexylamin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „Propylchlorformiat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung des Stoffes „Reaction product of 2,4-Dinitrotoluene and 2,6-Dinitrotoluene and hydrogen" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung von "Chinaalkaloiden" und "Chinaalkaloidderivaten" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung von "Chinidin" und "Chinidinhydrochlorid" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergefährdungsklassen – Leitfaden für Selbsteinstufer
- Förderrichtlinie Forschungsvorhaben auf dem Gebiet „Zukunftsfähige Technologien und Konzepte zur Erhöhung der Wasserverfügbarkeit durch Wasserwiederverwendung und Entsalzung“ (WavE) des Förderschwerpunkts „Nachhaltiges Wassermanagement“ (NaWaM) im Rahmen des Förderprogramms „Forschung für nachhaltige Entwicklungen“ (FONA)
- Förderrichtlinie für eine nachhaltige Wasserwirtschaft - MachWas
- Handlungsempfehlungen Vorbeugender Hochwasserschutz durch die Raumordnung
- LöRüRL – Muster-Löschwasser-RückhalteanlagenRL
- Örtliche und sachliche Zuständigkeiten von Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern
- VwVwS-Formblatt der Auskunfts- und Dokumentationsstelle wassergefährdende Stoffe
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-
Bekanntmachung
- Bekanntmachung der bereits durch die oder auf Grund der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe eingestuften Stoffe, Stoffgruppen und Gemische gemäß § 66 Satz 1 der AwSV
- 9. Bekanntmachung der Ausnahmegenehmigungen gemäß § 12 der Trinkwasserverordnung
- Bekanntmachung der aufschwimmenden flüssigen Stoffe nach Anlage 1 Nummer 3.1 der AwSV
- Förderung von transnationalen Forschungsvorhaben im Rahmen des europäischen Forschungsnetzwerks (ERA-NEn Cofund "WaterWorks2015")
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Baden-Württemberg
-
Gesetz
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-
Verordnung
- BadegVO – Badegewässerverordnung
- EKVO – Eigenkontrollverordnung
- Fischgewässerverordnung
- Gewässerqualitätszielverordnung
- HafenVO – Hafenverordnung
- IndVO – Indirekteinleiterverordnung
- Rheinnebengewässer-Schifffahrts-Verordnung
- ROkA – Reinhalteordnung kommunales Abwasser
- SchALVO – Schutzgebiets- und Ausgleichs-Verordnung
- Verordnung des Umweltministeriums über sachverständige Stellen in der Wasserwirtschaft
- Verordnung über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser
- WasBauPVO – Wasserbauprüfverordnung
- WMeßVO – Wasserentnahmen-ErfassungsVO
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-
Verwaltungsvorschrift
- Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- FrWw 2009 – Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2009
- HMO – Hochwassermeldeordnung
- LöRüRL – Löschwasser-Rückhalte-Richtlinie
- Vordruck für die nach § 17b des Wassergesetzes abzugebende Erklärung
- VwV Fischgewässerverordnung
- VwV Tankstellen – Anforderungen an Abfüllanlagen für Tankstellen
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Bayern
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- AVWasSG – Ausführungsverordnung zum Wassersicherstellungsgesetz
- BayBadeGewV – Bayerische Badegewässerverordnung
- EÜV – Eigenüberwachungsverordnung
- GewZweiV – Verordnung über die Gewässer zweiter Ordnung
- Heilquellen-V – Anerkennungsverordnung Staatliche Heilquellen
- HNDV – Verordnung über den Hochwassernachrichtendienst
- IVUAbwV – Bayerische IVU-Abwasser-Verordnung
- LaborV – Laborverordnung
- NWFreiV – Niederschlagswasserfreistellungsverordnung
- OrgWasV – Organisationsverordnung Wasserwirtschaft
- ROkAbw – Reinhalteordnung kommunales Abwasser
- VPSW – Sachverständigenverordnung Wasser
- WPBV – Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren
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-
Verwaltungsvorschrift
- VwVBayAbwAG – VwV zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes
- Ausgleich für Landwirte und Waldbesitzer in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten
- Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 2002 (RiStWag)
- RZKKA 2010 – Richtlinien für Zuwendungen für Kleinkläranlagen
- RZWas 2018 – Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben
- VVAwS – VwV zum Vollzug der VAwS
- VVWas – Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts
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-
Technische Regel
- TREAb – Technische Regel zur Entsorgung von Abscheideanlageinhalten im Bereich von Kfz-Betrieben und Tankstellen
- TRENGW – Technische Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser
- TRENOG – Technische Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer
- TRwS 779 – Allgemeine Technische Regelungen
- TRwS 781 – Tankstellen für Kraftfahrzeuge
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Berlin
-
Gesetz
- zurück
-
Verordnung
- Badegewässerverordnung
- Gülleverordnung
- IndV – Indirekteinleiterverordnung
- KomAbwVO Bln – Kommunal-Abwasserverordnung
- NWFreiV – Niederschlagswasserfreistellungsverordnung
- Oberflächenwasserentnahmeverordnung
- QuaZProgV – Gewässerprogramm- und Qualitätsziel-Verordnung
- Verordnung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung Berlins und deren Benutzung
- Wasserschutzgebietsverordnung Beelitzhof
- Wasserschutzgebietsverordnung Eichwalde
- Wasserschutzgebietsverordnung Erkner
- Wasserschutzgebietsverordnung Friedrichshagen
- Wasserschutzgebietsverordnung Johannisthal
- Wasserschutzgebietsverordnung Kladow
- Wasserschutzgebietsverordnung Spandau
- Wasserschutzgebietsverordnung Staaken
- Wasserschutzgebietsverordnung Tegel
- Wasserschutzgebietsverordnung Tiefwerder
- Wasserschutzgebietsverordnung Wuhlheide/Kaulsdorf
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Verwaltungsvorschrift
- Akkreditierte Laboratorien nach der Indirekteinleiterverordnung
- Grundwasserförderungen bei Baumaßnahmen und Eigenwasserversorgungsanlagen
- Neufassung der Liste der akkreditierten Laboratorien für Untersuchungen von Abwassereinleitungen in oberirdische Gewässer (Direkteinleiter)
- Sachverständige Stellen nach der Indirekteinleiterverordnung
- Vordrucke nach § 38 Abs. 3 des Bln WassG
- Vordrucke nach der Indirekteinleiterverordnung
- VwV Gewässertypen Bln
- Wasser-, Schmutzwasser-, Niederschlagswasser-, Fäkalwasser- und Fäkalschlammtarife 2018
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Bekanntmachung
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Brandenburg
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Gesetz
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Verordnung
- AbfVAbwV – Abfallverbrennungsabwasserverordnung (Brandenburg)
- BbgBadV – Brandenburgische Badegewässerverordnung
- BbgGewEV – Brandenburgische Gewässereinstufungsverordnung
- BbgGewEV – Brandenburgische Gewässereinteilungsverordnung
- BbgKAbwV – Brandenburgische Kommunalabwasserverordnung
- BbgQV – Brandenburgische Qualitätszielverordnung
- BbgWaBuV – Brandenburgische Wasserbuchverordnung
- BbgWBauPV – Brandenburgische Wasserbauprüfverordnung
- GUVAV – Gewässerunterhaltungsverbandsaufsichtsverordnung
- HWMDV – Hochwassermeldedienstverordnung
- Indirekteinleiterverordnung
- LHafenV – Landeshafenverordnung
- UStZulV – Untersuchungsstellen-Zulassungsverordnung
- UVZV – Unterhaltungsverbändezuständigkeitsverordnung
- WaZV – Wasserbehördenzuständigkeitsverordnung
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Verwaltungsvorschrift
- AbscheiderVwV – Verwaltungsvorschrift über die Wartung und Entleerung von Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999
- Ausweisung von Badegewässern und Badestellen im Land Brandenburg
- Einleitung von auf privaten Grundstücken anfallendem Regenwasser (Niederschlagswasser) in die Regenentwässerungsanlagen qualifizierter Straßen
- KanalnetzAnzeigeVV – Verwaltungsvorschrif über die Anzeige von Kanalisationsnetzen gemäß § 71 des Brandenburgischen Wassergesetzes
- Richtlinie über den Einsatz von Kleinkläranlagen
- Richtlinie zur Regelung des Verfahrens zur staatlichen Anerkennung von Heilquellen
- RiLi AW/TW – Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von öffentlichen Abwasseranlagen und öffentlichen Wasserversorgungsanlagen
- RiLi GewEntw/LWH – Richtlinie zur Förderung der naturnahen Entwicklung von Gewässern und zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der Regulationsfähigkeit des Landschaftswasserhaushaltes
- Trinkwasseruntersuchungsstellen 2008
- Verwaltungsvorschrift zur Einleitung gereinigter Abwässer in das Grundwasser
- VV ABK – Verwaltungsvorschrift über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden und die Form ihrer Darstellung
- Wasserrechtliche Anforderungen an Betankungsstellen für Wasserfahrzeuge
- Wasserrechtliche Anforderungen an Tankstellen für Kraftfahrzeuge
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Technische Regel
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Bremen
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Gesetz
- BremAbwAG – Bremisches Abwasserabgabengesetz
- BremAGWVG – Bremisches Gesetz zur Ausführung des Wasserverbandsgesetzes
- BremBinSchSiG – Bremisches Schiffssicherheitsgesetz
- BremWEGG – Gesetz über die Erhebung einer Wasserentnahmegebühr
- BremWG – Bremisches Wassergesetz
- EGebOG – Entwässerungsgebührenortsgesetz
- EOG – Entwässerungsortsgesetz
- EWOG – Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
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Verordnung
- BremAbwAbfVerbrV – Abwasserverordnung-Abfallverbrennung
- BremBadV – Bremische Badegewässerverordnung
- Emissionserklärungsverordnung - Abwasser
- Gewässerprogramm- und Qualitätsziel-Verordnung
- KomAbwV – Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser
- Muschelgewässerverordnung
- ÜSGV-Ochtum – Überschwemmungsgebietsverordnung Ochtum
- Verordnung über die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zweck der Trinkwasserversorgung
- Verordnung über die Festsetzung der Hochwasserschutzlinie in Bremen
- Verordnung über die Qualität von schutz- oder verbesserungsbedürftigem Süßwasser zur Erhaltung des Lebens der Fische
- Wasserentnahmegebühr-Erklärungsverordnung
- Zuständigkeitsverordnung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr als Wasserbehörde in der Stadtgemeinde Bremerhaven
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Verwaltungsvorschrift
- Anforderungen an die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser
- Bildung einer Flussgebietsgemeinschaft Weser
- Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Neuplanung und Sanierung der Entwässerungssysteme
- Vorlagen im Entwässerungsbaugenehmigungsverfahren
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Hamburg
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Gesetz
- Abwasserbeseitigungs-StaatsvertragsG Hmbg.-Nds.
- Gesetz über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen
- Gesetz zur Sicherstellung der Wasserversorgung in öffentlicher Hand
- GruwaG – Grundwassergebührengesetz
- HafenSG – Hafensicherheitsgesetz
- HambAbwAG – Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes
- HmbAbwG – Hamburgisches Abwassergesetz
- HmbAGWVG – Hamburgisches Wasserverbandsgesetz
- HWaG – Hamburgisches Wassergesetz
- Sielabgabengesetz
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Verordnung
- Alsterschifffahrtsverordnung
- Badegewässerverordnung
- DeichO – Deichordnung
- EG-Wasserrahmenrichtlinien-Umsetzungsverordnung
- Emissionserklärungsverordnung - Abwasser
- Gewässerqualitätszielverordnung
- HafenSDVO – Hafensicherheits-Durchführungsverordnung
- JGS-VO – JGS-Anlagenverordnung
- KomAbwVO – Kommunal-Abwasserverordnung
- NachweisV – Verordnung über Nachweise im Bereich der Abwasserbeseitigung
- Niederschlagswasserversickerungsverordnung
- Verordnung über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung
- Verordnung über die Einleitung von Abwasser aus der Verbrennung von Abfällen (Hamburg)
- Verordnung zur Bestimmung der schiffbaren Gewässer
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Verwaltungsvorschrift
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Hessen
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Gesetz
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-
Verordnung
- Abwasseranlagenbau-Zuweisungsverordnung
- EKVO – Abwassereigenkontrollverordnung
- Fischgewässerverordnung
- IndV – Indirekteinleiterverordnung
- IVU-VO Abwasser – IVU-Verordnung Abwasser
- KomAbw-VO – Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser
- Landeswasserstraßenverordnung
- Prüfungsordnung Fachkraft Abwassertechnik
- Verordnung über die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zweck der Trinkwasserversorgung
- VO-BGW – Badegewässerverordnung
- WasBauPVO – Wasser-Bau-Prüfverordnung
- ZuständigkeitsV Ordnungswidrigkeiten nach § 11 des Waschmittelgesetzes
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Verwaltungsvorschrift
- Anforderungskatalog - hygienischer Belange bei Regenwassernutzungsanlage
- Bekanntmachungen nach dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz
- Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Belange in der Bauleitplanung
- Durchführungserlaß zur Grundwasserverordnung
- Einsatz von Pflanzenbeeten für die biologische Reinigung von häuslichem Abwasser
- GWS-VwV – VwV Grundwasserverunreinigungen
- IndirekteinleiterVwV – Verwaltungsvorschrift zur Indirekteinleiterverordnung
- Orientierende Messungen gefährlicher Stoffe
- Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz
- RiStWag – Bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten
- Staatliche Überwachung Anlagen und Einleitungen häusliches und kommunales Abwasser
- Überblick über die festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in den hessischen Anteilen der Flussgebietseinheiten Weser und Rhein
- Verwaltungsvereinbarung über die Bildung einer Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) in der Flussgebietseinheit Weser
- Verwaltungsvorschrift zur Befreiung von der Abwasserpflicht
- Wasseraufsicht beim Bau von Talsperren
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Mecklenburg-Vorpommern
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Gesetz
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Verordnung
- 7. WSGAufhebungsVO MV – Siebente Wasserschutzgebietsaufhebungsverordnung
- AbwAbfverbrVO M-V – Abwasserverordnung Verbrennung von Abfällen (Meckelnburg-Vorpommern)
- ADVO – Alarmdienstverordnung
- AsSAVO M-V – Sachverständigen-Anerkennungsverordnung Abwasseruntersuchung
- BadegewLVO M-V – Badegewässerlandesverordnung
- HaSiVO M-V – Hafen- und Hafenanlagensicherheitsverordnung
- HwMdVO M-V – Hochwassermeldedienstverordnung
- KAbwVO M-V – Kommunalabwasserverordnung
- SÜVO M-V – Selbstüberwachungsverordnung
- WaKostVO M-V – Wasserwirtschaftskostenverordnung
- WaZustVO M-V – Landeswasserrechtszuständigkeitsverordnung
- WRRLUVO M-V – Wasserrahmen-RL-Umsetzungsverordnung
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Verwaltungsvorschrift
- Amtliche Vordrucke zum Vollzug des Abwasserabgabenrechts
- BadestEmpf – Empfehlung über die Badestellen an oberirdischen Gewässern und Küstengewässern
- Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht – Vollzugshinweise zu § 40 LWaG
- FöRiGeF – Förderung von Gewässern und Feuchtlebensräumen
- Überwachung von Abwassereinleitungen
- VV Wasserbuch – Verwaltungsvorschrift über das Führen sowie Inhalt und Form des Wasserbuchs
- VVAwS – Verwaltungsvorschrift zur Anlagenverordnung
- Wartung und Entleerung von Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999
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Niedersachsen
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Gesetz
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Verordnung
- AbwAbfVerbrennVO – Abwasserverordnung Abfallverbrennungsanlagen (Niedersachsen)
- BadegewVO – Badegewässerverordnung
- Fisch- und Muschelgewässer-Qualitätsverordnung
- GOU – Verordnung über Gebühren für Untersuchungen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung
- Hochwasserschäden-Gewässer-Verordnung
- NHafenO – Niedersächsische Hafenordnung
- SchuVO – Verordnungen über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten
- Trinkwasserentnahmeverordnung
- Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser
- Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten
- Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen für Wasser- und Abfalluntersuchungen
- Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe
- Verordnung zur Verringerung der Gewässerverschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe
- ZustVO-Deich – Zuständigkeitsverordnung Deichrecht
- ZustVO-Wasser – Zuständigkeitsverordnung Wasser
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Verwaltungsvorschrift
- Anforderungen an die Lagerung von Silage in Feldmieten
- Anforderungen an die Zwischenlagerung von Stallmist und Geflügelkot auf landwirtschaftlich genutzten Flächen
- Auswirkungen der Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe auf die Anlagenverordnung
- Bekämpfung von Meeresverschmutzungen; Aufbau des Havariekommandos
- Betrieb von Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999
- Entwässerung von Leichtflüssigkeitsabscheiderinhalten durch mobile Systeme
- Erfassung und Auswertung der Daten aus der Einleiterüberwachung; EDV-Programm EU-2
- Erklärung der Gebührenpflichtigen über Wasserentnahmen
- Erklärung zur Einhaltung niedrigerer Überwachungswerte gemäß § 4 Abs. 5 AbwAG
- Ermittlung von Hochwasserabflussspenden für Fließgewässer
- Festlegung der Jahresschmutzwassermenge
- FGE – Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Fließgewässerentwicklung
- Förderrichtlinie Altlasten-Gewässerschutz
- Förderrichtlinie Vorhaben zur Gewässerschutzberatung in Trinkwassergewinnungsgebieten und in Zielgebieten der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Rahmen des ELER
- Führung der Wasserbücher
- HWS – Förderrichtlinie Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland
- Mengenmäßige Bewirtschaftung des Grundwassers
- Pflege der Wasserbuchdaten im Digitalen Wasserbuch sowie Erfassung von Wasserentnahmen und Berechnung der Wasserentnahmegebühr mit der Software Wasser-Buch- und Wasser-Entnahmeprogramm Niedersachsen (WBE)
- Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden der Landwirtschaft durch das Juli-Hochwasser 2017
- Runderlass Wasserentnahmegebühr und Abwasserabgabe
- Runderlass zum Vollzug des AbwAG; Verwaltungskostenpauschale, Säumniszuschläge, Rundung
- SEE – Förderrichtlinie Vorhaben der Seenentwicklung
- Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie; Flussgebietsgemeinschaft Weser
- Wasserrechtliche Entscheidungen betreffend die Aufsuchung oder Gewinnung von Erdöl oder Erdgas in Wasserschutzgebieten
- Zuständigkeiten der Behörden beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Betrieben, die der immissionsschutzrechtlichen Überwachung durch die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter unterliegen
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Bekanntmachung
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Nordrhein-Westfalen
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Gesetz
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Verordnung
- AHVO – Allgemeine Hafenverordnung
- Badegewässerverordnung
- Emissionserklärungsverordnung - Abwasser
- FischgewV – Fischgewässerverordnung
- FreistVO – Abwasserbehandlungsanlagen-Freistellungsverordnung
- GewQV – Gewässerqualitätsverordnung
- JGS-AnlagenV – JGS-Anlagenverordnung
- KomAbwV – Kommunalabwasserverordnung
- SüwV-kom – Selbstüberwachungsverordnung kommunal
- SüwVO Abw – Selbstüberwachungsverordnung Abwasser
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Verwaltungsvorschrift
- Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren
- Bildung einer Flussgebietsgemeinschaft Ems
- Bildung einer Flussgebietsgemeinschaft Weser
- Durchgängigkeit der Gewässer an Querbauwerken und Wasserkraftanlagen
- Fachbetriebsbescheinigung gem. § 23 Abs. 1 VAwS
- Förderrichtlinie Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II
- FöRL HWR/WRRL – Förderrichtlinie Hochwasserrisikomanagement und Wasserrahmenrichtlinie
- Führung des Landesssiegels durch die sondergesetzlichen Wasserverbände
- Stauanlagenverzeichnis NRW
- Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge
- VV-VAwS – Verwaltungsvorschriften zur VAwS
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Rheinland-Pfalz
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Gesetz
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Verordnung
- Badegewässerverordnung
- JGSF-Verordnung
- KomAbwVO – Kommunal-Abwasserverordnung
- Landesverordnung über den Nachweis der Fachkunde zur Erstellung von Plänen und Unterlagen im Bereich der Wasserwirtschaft
- Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- Landesverordnung über Zuständigkeiten nach Wassersicherstellungsgesetz
- LHafVO – Landeshafenverordnung
- Meldeverordnung wassergefährdende Stoffe
- Süßwasserqualitätsverordnung
- SÜVOA – Selbstüberwachungsverordnung
- Trinkwasserqualitätsverordnung
- Wasserbauprüfverordnung
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Verwaltungsvorschrift
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Saarland
Sachsen
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Gesetz
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Verordnung
- EigenkontrollVO – Eigenkontrollverordnung
- ErlFreihVO – Erlaubnisfreiheits-Verordnung
- HWNAVO – Hochwassernachrichten- und Alarmdienst-Verordnung
- Kleinkläranlagenverordnung
- SächsBadegewVO – Sächsische Badegewässer-Verordnung
- SächsDuSVO – Sächsische Dung- und Silagesickersaftanlagenverordnung
- SächsKomAbwVO – Sächsische Kommunalabwasserverordnung
- SächsSchAVO – Sächsische Schutz- und Ausgleichsverordnung für die Land- und Forstwirtschaft
- SächsTWGewVO – Trinkwassergewinnungsverordnung
- SächsWasBauPVO – Sächsische Wasserbauprüfverordnung
- SächsWasserZuVO – Sächsische Wasserzuständigkeitsverordnung
- SächsWasSiGZuVO – Wassersicherstellungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung
- SächsZuVOWaStrG – Wasserstraßengesetz-Zuständigkeitsverordnung
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Verwaltungsvorschrift
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Sachsen-Anhalt
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Gesetz
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Verordnung
- Badegewässerverordnung
- EigÜVO – Eigenüberwachungsverordnung
- FischVO – Fischgewässerqualitätsverordnung
- HWM VO – Verordnung über den Hochwassermeldedienst
- IndEinlVO – Indirekteinleiterverordnung
- KKAÜVO – Kleinkläranlagenüberwachungsverordnung
- KomAbwVO – Kommunalabwasserverordnung
- LSchiffHVO – Landesschifffahrts- und Hafenverordnung
- OGew QZ VO – Verordnung über Qualitätsziele und zur Verringerung der Gewässerverschmutzung bei oberirdischen Gewässern
- WasBauPVO – Wasserbauprüfverordnung
- WRRL-VO LSA – Wasserrahmenrichtlinien-VO
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Verwaltungsvorschrift
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Schleswig-Holstein
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Gesetz
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Verordnung
- AVO – Ausgleichsverordnung
- BadegewVO – Badegewässerverordnung
- BadeSichZuVO – Badesicherheitszuständigkeitsverordnung
- GewPflPlVO – Gewässerpflegeplanverordnung
- HafEntsVO – Hafenentsorgungsverordnung
- HafVO – Hafenverordnung
- HSVO – Hafensicherheitsverordnung
- KomAbwVO – Kommunal-Abwasserverordnung
- Landesverordnung über die Errichtung des Landesamtes für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz
- Landesverordnung zur Sondernutzung am Meeresstrand und über Schutzstreifen an Gewässern II. Ordnung
- SüVO – Selbstüberwachungsverordnung
- VAwS – Anlagenverordnung
- ZFVO – Landesverordnung über die Zulassung von Fachkundigen für die Untersuchung von allgemein bauaufsichtlich zugelassenen Abwasservorbehandlungsanlagen
- ZWVO – Landesverordnung über die Zulassung von Wasseruntersuchungsstellen
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Verwaltungsvorschrift
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Thüringen
-
Gesetz
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Verordnung
- ThürAbwEKVO – Thüringer Abwassereigenkontrollverordnung
- ThürAbwVO – Thüringer Abwasserverordnung - Abfallverbrennung
- ThürBgwVO – Thüringer Badegewässerverordnung
- ThürFischGewVO – Thüringer Fischgewässerverordnung
- ThürGewQualVO – Thüringer Trinkwasserverordnung
- ThürIndEVO – Thüringer Indirekteinleiterverordnung
- Thüringer Gewässerschutzprogrammverordnung
- ThürKKAVO – Thüringer Kleinkläranlagenverordnung
- ThürkoAbwVO – Thüringer Kommunal-Abwasserverordnung
- ThürSchiffFloßVO – Thüringer Verordnung zur Regelung der Schiff- und Floßfahrt
- ThürVersVO – Thüringer Niederschlagswasserversickerungsverordnung
- ThürWasBauPVO – Thüringer Wasser-Bau-Prüfverordnung
- ThürWAWassVO – Thüringer Verordnung zur Einrichtung des Warn- und Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren
- ThürWRRLVO – Thüringer Wasserrahmenrichtlinienverordnung
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-
Verwaltungsvorschrift
- Benachrichtigungspläne für Hochwassermeldungen Thüringen
- ChemreinVV – Einleitungen aus Chemischreinigungen in öffentliche Abwasseranlagen
- Erlass über die Zuständigkeit zur Änderung von Verwaltungsakten, mit denen Überwachungswerte für die Schadstoffgruppe „Giftigkeit gegenüber Fischeiern” festgelegt werden
- Förderrichtlinie Wasserwirtschaftliche Maßnahmen
- Förderrichtlinie Aquakultur, Binnenfischerei und Fischwirtschaft in Thüringen
- Förderrichtlinie Kleinkläranlagen
- Förderrichtlinie Vorhaben der Abwasserentsorgung in Thüringen
- Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss - Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“
- FotoVV – Einleitungen von Abwasser aus fotografischen Prozessen
- MineralölVV – Einleitungen von mineralölhaltigem Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
- Richtlinie für die Verwendung des Aufkommens aus der Abwasserabgabe für Maßnahmen nach § 13 AbwAbgG
- Richtlinie zur Förderung von wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung
- Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
- Wasser-Abwasser-Erstattungsrichtlinie
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Immissionsschutz
Europäische Union
-
EG-Beschluss
- (EU) 2018/1854 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Better Biomass" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- (EU) 2015/1339 – Beschluss über die Änderung des Protokolls von Kyoto
- (EU) 2015/1814 – Beschluss über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve
- (EU) 2015/2119 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Holzwerkstofferzeugung
- (EU) 2015/2250 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen für die Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2014 gem. Verordnung (EU) Nr. 510/2011
- (EU) 2015/2251 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2014 gem. Verordnung 443/2009
- (EU) 2015/2280 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung des effizienten Generators DENSO als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gem. Verordnung (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2015/253 – Durchführungsbeschluss zur Regelung der Probenahmen und der Berichterstattung gemäß der Richtlinie 1999/32/EG des Rates bezüglich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen
- (EU) 2016/1032 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken für die Nichteisenmetallindustrie
- (EU) 2016/160 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der effizienten Außenbeleuchtung mit Leuchtdioden der Toyota Motor Europe als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
- (EU) 2016/265 – Durchführungsbeschluss Genehmigung des Motorgenerators von MELCO als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2016/34 – Beschluss über die Einsetzung, die Zuständigkeiten, die zahlenmäßige Zusammensetzung und die Mandatszeit des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
- (EU) 2016/362 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung des Enthalpiespeichers der MAHLE Behr GmbH & Co. KG als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen gem. Verordnung (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2016/695 – Beschluss über die staatliche Beihilferegelung zugunsten von Nichteisen-Metallerzeugern für im Strompreis enthaltene CO2-Kosten
- (EU) 2017/1015 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2014
- (EU) 2017/1402 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der Motorleerlauf-Segelfunktion der BMW AG als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von PKW
- (EU) 2017/1442 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für Großfeuerungsanlagen
- (EU) 2017/2117 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gem. Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
- (EU) 2017/2240 – Beschluss über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen
- (EU) 2017/2333 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
- (EU) 2017/2356 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Berichts Australiens mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen
- (EU) 2017/2377 – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedsstaat für das Jahr 2015
- (EU) 2017/2379 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Berichts Kanadas mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen
- (EU) 2017/785 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung von effizienten 12-Volt-Motorgeneratoren zur Verwendung in Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der VO (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2018/1135 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen zu übermitteln haben
- (EU) 2018/1147 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für die Abfallbehandlung
- (EU) 2018/143 – Beschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für 2016 gemäß Verordnung (EU) Nr. 510/2011
- (EU) 2018/144 – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009
- (EU) 2018/1522 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- (EU) 2018/1876 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für leichte Nutzfahrzeuge mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb verwendeten Technologie als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011
- (EU) 2018/1984 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 Anerkennung des Systems "KZR INiG" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG
- 2010/670/EU – Beschluss zur Finanzierung von Demonstrationsprojekten für eine umweltverträgliche Abscheidung und geologische Speicherung von CO2
- 2011/631/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der IVU-Richtline
- 2011/850/EU – Durchführungsbeschluss mit Bestimmungen zu den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG im Hinblick auf den Austausch von Informationen und die Berichterstattung über die Luftqualität
- 2011/92/EU – Beschluss zur Einführung eines Fragebogens über die Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
- 2012/119/EU – Durchführungsbeschluss mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen
- 2012/249/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen
- 2012/795/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der Häufigkeit für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU
- 2013/162/EU – Beschluss zur Festlegung der jährlichen Emissionszuweisungen für den Zeitraum 2013 bis 2020 gemäß der Entscheidung Nr. 406/2009/EG
- 2013/448/EU – Beschluss über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten
- 2013/634/EU – Durchführungsbeschluss über die Anpassungen der jährlichen Emissionszuweisungen an die Mitgliedstaaten
- 2014/465/EU – Duchführungsbeschluss über die Genehmigung des effizienten DENSO-Wechselstromgenerators als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/341/EU der Kommission
- 2014/738/EU – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
- 2014/746/EU – Beschluss zur Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren mit einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen
- 2014/768/EU – Durchführungsbeschluss zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über integrierte Emissionsmanagementtechniken in Mineralöl- und Gasraffinerien zu übermitteln haben
- 2014/769/EU – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung spezifischer CO2-Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen
- 2014/770/EU – Durchführungsbeschluss zur Bestätigung oder Änderung spezifischer CO2-Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen gem. VO (EG) Nr. 443/2009
- 2018/1855/EU – Durchführungsbeschluss über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2016
- 377/2013/EU – Beschluss über die vorübergehende Abweichung von der Richtlinie 2003/87/EG
- 529/2013/EU – Beschluss über die Anrechnung und Verbuchung von Emissionen
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EG-Empfehlung
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EG-Entscheidung
- 2005/381/EG – Entscheidung zum Fragebogen für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG (Treibhausgasemissionszertifikate)
- 2006/780/EG – Entscheidung zur Vermeidung der doppelten Erfassung erzielter Treibhausgasemissionsreduktionen
- 2006/944/EG – Entscheidung über die Festlegung der Emissionsmengen nach Kyoto-Protokoll
- 2009/10/EG – Entscheidung zur Festlegung eines Meldevordrucks für schwere Unfälle gemäß der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
- 406/2009/EG – Entscheidung über die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen
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EG-Richtlinie
- (EU) 2015/2193 – Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft
- (EU) 2015/652 – Richtlinie zu Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
- (EU) 2015/996 – Richtlinie zur Festlegung gemeinsamer Lärmbewertungsmethoden
- (EU) 2016/2284 – Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- (EU) 2016/802 – Richtlinie über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
- 2000/14/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
- 2001/80/EG – Richtlinie zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft
- 2002/49/EG – Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
- 2003/87/EG – Richtlinie über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union
- 2006/40/EG – Richtlinie über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen
- 2008/50/EG – Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa
- 2009/126/EG – Richtlinie über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen
- 2009/31/EG – Richtlinie über die geologische Speicherung von Kohlendioxid
- 2009/33/EG – Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
- 2010/75/EU – IVU-Richtlinie
- 94/63/EG – Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC-Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung
- 97/68/EG – Richtlinie über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln
- 98/70/EG – Richtlinie über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
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EG-Verordnung
- (EG) Nr. 1005/2009 – Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
- (EG) Nr. 1497/2007 – Verordnung zur Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten
- (EG) Nr. 1516/2007 – Verordnung zur Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen sowie von Wärmepumpen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten
- (EG) Nr. 304/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Unternehmen und Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Brandschutzsysteme und Feuerlöscher sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- (EG) Nr. 305/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Rückgewinnung bestimmter fluorierter Treibhausgase aus Hochspannungsschaltanlagen ausübt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- (EG) Nr. 306/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel aus Ausrüstungen rückgewinnt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- (EG) Nr. 307/2008 – Verordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen für Ausbildungsprogramme sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsbescheinigungen für Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Klimaanlagen in bestimmten Kraftfahrzeugen
- (EG) Nr. 308/2008 – Verordnung zur Festlegung der Form der Mitteilung der Ausbildungs- und Zertifizierungsprogramme der Mitgliedstaaten gemäß Verordnung (EG) Nr. 842/2006
- (EG) Nr. 443/2009 – Verordnung zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen
- (EG) Nr. 595/2009 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG
- (EG) Nr. 692/2008 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
- (EG) Nr. 715/2007 – Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6)
- (EU) 2015/2067 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Mindestanforderungen und der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung im Hinblick auf die Zertifizierung von natürlichen Personen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen sowie Kühlaggregate in Kühlkraftfahrzeugen und -anhängern und auf die Zertifizierung von Unternehmen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen
- (EU) Nr. 389/2013 – Verordnung zur Festlegung eines Unionsregisters gemäß der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) 2015/2068 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten
- (EU) 2015/757 – Verordnung über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr und die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2016/1628 – Verordnung über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel
- (EU) 2016/1927 – Durchführungsverordnung über Vorlagen für Monitoringkonzepte, Emissionsberichte und Konformitätsbescheinigungen über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2016/2072 – Delegierte Verordnung über die Prüftätigkeiten und die Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen
- (EU) 2016/879 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer
- (EU) 2017/1151 – Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen
- (EU) 2017/1152 – Durchführungsverordnung zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge Rechnung zu tragen
- (EU) 2017/1153 – Durchführungsverordnung zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen
- (EU) 2017/654 – Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
- (EU) 2017/655 – Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten
- (EU) 2017/656 – Durchführungsverordnung zur Festlegung der verwaltungstechnischen Anforderungen für die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1628
- (EU) 2018/841 – Verordnung über die Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 und des Beschlusses Nr. 529/2013/EU
- (EU) 2018/842 – Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2030 als Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen zwecks Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris
- (EU) 2018/858 – Verordnung über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge
- (EU) 2018/956 – Verordnung über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge
- (EU) Nr. 666/2014 – Verordnung über die grundlegenden Anforderungen an ein Inventarsystem der Union und zur Berücksichtigung von Veränderungen der Treibhauspotenziale und der international vereinbarten Inventarleitlinien
- (EU) Nr. 1031/2010 – Verordnung über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten
- (EU) Nr. 1123/2013 – Verordnung zur Festlegung der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften gemäß der Richtlinie 2003/87/EG
- (EU) Nr. 114/2013 – Delegierte Verordnung mit ergänzenden Vorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 510/2011 in Bezug auf die Gewährung einer Ausnahme von den spezifischen CO2-Emissionszielen für neue leichte Nutzfahrzeuge
- (EU) Nr. 1191/2014 – Durchführungsverordnung zur Festlegung von Form und Art der Übermittlung der Berichte gem. Art. 19 der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 über fluorierte Treibhausgase
- (EU) Nr. 510/2011 – Verordnung zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen
- (EU) Nr. 517/2014 – Verordnung über fluorierte Treibhausgase
- (EU) Nr. 525/2013 – Verordnung über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen
- (EU) Nr. 558/2014 – Verordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens Clean Sky 2
- (EU) Nr. 582/2011 – Verordnung zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG
- (EU) Nr. 598/2014 – Verordnung über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union
- (EU) Nr. 600/2012 – Verordnung über die Prüfung von Treibhausgasemissionsberichten und Tonnenkilometerberichten sowie die Akkreditierung von Prüfstellen
- (EU) Nr. 601/2012 – Verordnung über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen
- (EU) Nr. 63/2011 – Verordnung mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen
- (EU) Nr. 725/2011 – Durchführungsverordnung zur Einführung eines Verfahrens zur Genehmigung und Zertifizierung innovativer Technologien zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
- (EU) Nr. 749/2014 – Durchführungsverordnung über die Struktur, das Format, die Verfahren der Vorlage und die Überprüfung der von den Mitgliedstaaten gemeldeten Informationen
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Bund
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Gesetz
- BImSchG – Bundes-Immissionsschutzgesetz
- BzBlG – Benzinbleigesetz
- EmoG – Elektromobilitätsgesetz
- FlugLärmG – Fluglärmgesetz
- GastG – Gaststättengesetz
- Gesetz zu dem Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister
- KSpG – Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
- Kyoto-Protokoll-Gesetz
- LuftVG – Luftverkehrsgesetz
- ProMechG – Projekt-Mechanismen-Gesetz
- SchfHwG – Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
- SchlärmschG – Schienenlärmschutzgesetz
- TEHG – Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
- ZuG 2007 – Zuteilungsgesetz 2007
- ZuG 2012 – Zuteilungsgesetz 2012
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Verordnung
- 1. BImSchV – Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
- 2. BImSchV – Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
- 4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
- 5. BImSchV – Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
- 7. BImSchV – Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub
- 9. BImSchV – Verordnung über das Genehmigungsverfahren
- 10. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
- 11. BImSchV – Verordnung über Emissionserklärungen
- 12. BImSchV – Störfall-Verordnung
- 13. BImSchV – Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen
- 14. BImSchV – Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung
- 16. BImSchV – Verkehrslärmschutzverordnung
- 17. BImSchV – Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
- 18. BImSchV – Sportanlagenlärmschutzverordnung
- 20. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
- 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
- 24. BImSchV – Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung
- 25. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
- 26. BImSchV – Verordnung über elektromagnetische Felder
- 27. BImSchV – Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung
- 28. BImSchV – Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren
- 29. BImSchV – Gebührenordnung für Maßnahmen bei Typprüfungen von Verbrennungsmotoren
- 30. BImSchV – Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
- 31. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen
- 32. BImSchV – Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
- 34. BImSchV – Verordnung über die Lärmkartierung
- 35. BImSchV – Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
- 36. BImSchV – Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
- 37. BImSchV – Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
- 38. BImSchV – Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
- 39. BImSchV – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
- 41. BImSchV – Bekanntgabeverordnung
- 42. BImSchV – Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
- 43. BImSchV – Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
- 1. FlugLSV – Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen
- 2. FlugLSV – Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung
- 3. FlugLSV – Fluglärm-Außenwohnbereichsentschädigungs-Verordnung
- Biokraft-NachV – Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
- DEV 2012 – Datenerhebungsverordnung 2012
- DEV 2020 – Datenerhebungsverordnung 2020
- EHKostV 2007 – Emissionshandelskostenverordnung 2007
- EHV 2020 – Emissionshandelsverordnung 2020
- EHW 2012 – Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012
- Erste DV zum BenzinbleiG
- KÜO – Kehr- und Überprüfungsordnung
- Landeplatz-LärmschutzV – Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
- Magnetschwebebahn-Lärmschutzverordnung
- ProMechGebV – Projekt-Mechanismen-Gebührenverordnung
- UERV – Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung
- ZuV 2007 – Zuteilungsverordnung 2007
- ZuV 2012 – Zuteilungsverordnung 2012
- ZuV 2020 – Zuteilungsverordnung 2020
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Verwaltungsvorschrift
- 26. BlmSchVVwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur 26. BlmSchV
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift Ausnahmen nach § 3 Abs. 2 BenzinbleiG
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift Erhebung der Ausgleichsabgabe nach § 3a BenzinbleiG
- Begründung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur 26. BImSchV
- Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken
- Bekanntmachung des Schätzwertes der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug
- Bekanntmachung nach § 5 Absatz 3 der 38. BImSchV
- Bekanntmachung über Kontrollen nach § 12 Absatz 5 Satz 2 der 36. BImSchV
- Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
- Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen
- CAK-VwV – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur RL 2010/75/EU und 2013/732/EU
- Erste VwV zum Benzinbleigesetz
- Erster Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr
- Erster Förderaufruf zur Förderrichtlinie Betriebliches Mobilitätsmanagement
- Förderbekanntmachung „ATEM - Antriebstechnologien für die Elektromobilität"
- Förderrichtlinie Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge
- Förderrichtlinie „Internationale Partnerschaften für nachhaltige Klimaschutz- und Umwelttechnologien und -dienstleistungen (CLIENT)"
- Förderrichtlinie Betriebliches Mobilitätsmanagement
- Förderrichtlinie Forschungs- und Entwicklungsprojekten zum Thema Extremereignisse "Klimawandel und Extremereignisse (ClimXtreme)"
- Förderrichtlinie für