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Klimaschutz
09.11.2021
Bundesregierung veröffentlicht Klimaschutzbericht 2021
ESV-Redaktion Recht
In ihrem jüngst verabschiedeten Klimaschutzbericht stellt die Bundesregierung die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in den verschiedenen Sektoren dar und gibt eine Prognose über die zu erwartenden Treibhausgasminderungen. Darüber hinaus berichtet sie über den Stand der Umsetzung der Klimaschutzprogramme.
Der Klimaschutzbericht und ist ein verpflichtendes Monitoringinstrument nach § 10 Absatz 1 des Bundes-Klimaschutzgesetzes und wird jedes Jahr für das jeweilige Vorjahr erstellt. Das Bundeskabinett berichtet dabei auch über den Umsetzungsstand des im Jahre 2019 beschlossenen Klimaschutzprogramms 2030 sowie des im Jahr 2014 beschlossenen Aktionsprogramms Klimaschutz 2020. Die wichtigsten Punkte des 168 Seiten umfassenden Berichts:
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Rückgang Treibhausgasemissionen: Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind von 1990 bis 2020 um 40,8 Prozent auf rund 739 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente gesunken. Im Jahr 2020 gingen die Treibhausgasemissionen gegenüber dem Vorjahr um 8,7 Prozent zurück. Dies entspricht rund 70 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten. Die Minderung im Jahr 2020 ist der größte jährliche Rückgang seit dem Jahr 1990, womit sich der deutliche Emissionsrückgang der beiden Vorjahre auch im Jahr 2020 fortsetzt. Allerdings sind gut ein Drittel der Minderungen in 2020 auf die Folgen der Corona-Pandemie zurückzuführen.
- Emissionsentwicklung in den einzelnen Sektoren: Die Emissionen konnten in fast allen Bereichen gesenkt werden. Bis auf den Gebäudesektor wurden in allen Sektoren im Jahr 2020 weniger Emissionen verursacht, als nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz zulässig gewesen wäre. Besonders in der Energiewirtschaft ging der Treibhausgasausstoß im Jahr 2020 stark zurück. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Emissionen dieses Sektors um 38 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente; was einer Reduktion um 15 Prozent entspricht. Erneuerbare Energien lieferten im Jahr 2020 erstmals mehr Strom als die fossilen Energieträger Erdgas, Öl, Braun- und Steinkohle zusammen.
- Abschätzung Treibhausemissionsentwicklung bis 2040: Für die Berichterstattung an die EU hat die Bundesregierung die Treibhausgasentwicklung bis 2040 abschätzen lassen. Für die gesamten Treibhausgasemissionen ergibt sich auf dieser Grundlage im Zeitraum 1990 bis 2030 eine Minderung um 49 Prozent und bis 2040 um 67 Prozent. Unter Annahme von steigenden Preisen im EU-Emissionshandel wurde eine Minderung bis 2030 um 51 Prozent berechnet.
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Umsetzung Klimaschutzprogramm 2030: Ein zentrales Element des im Jahr 2019 beschlossenen Klimaschutzprogramms 2030 ist die neue CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr in Form des nationalen Brennstoffemissionshandelssystems, das im Januar 2021 gestartet ist. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung werden insbesondere durch Absenkung der EEG-Umlage an die Bürger und Unternehmen zurückgegeben. Weitere Entlastungen in Form von höherem Wohngeld, höherer Pendlerpauschale sowie die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Bahnfahrten wurden bereits beschlossen. Ferner sollen durch Förderprogramme für energetische Gebäudesanierungen und Elektrofahrzeuge Anreize zu klimafreundlichem Verhalten geschaffen werden.
- Umsetzung Aktionsprogramm Klimaschutz 2020: Letztmalig wird auch über die Umsetzung des im Jahr 2014 beschlossenen Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 berichtet. Dieses sollte bis zum Jahr 2020 einen Minderungsbeitrag im Umfang von 62 bis 78 Mio. t. CO2-Äquivalenten erbringen. Auf Basis der vorliegenden Datenlage wird der Treibhausgasminderungseffekt für das Jahr 2020 auf 42,2 bis 51,7 Mio. Tonnen CO2-Äquivalenten abgeschätzt.
Quellen: Klimaschutzbericht 2021 und PM des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vom 03.11.2021
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(ESV/cw)