Artenspezifische Untersuchung wurde im Planergänzungsbeschluss nachgeholt

BVerwG: Keine erhebliche Beeinträchtigung des Vogelschutzgebietes Unteres Odertal

• Keine methodische Beanstandung: Die Leipziger Richter ließen das das Vorgehen der Planfestellungsbehörde unbeanstandet. Demnach hatte sie hinreichend sicher aufgezeigt, dass eine erhebliche Gefährdung von bestimmten Wasservögeln, vor allem von Rohr- und Zwergdommeln und kleinen Sumpfhühnern, ausgeschlossen ist. Hierbei hat die Behörde zu Recht eine – jeweils artspezifisch zu beurteilende – Wirksamkeit der planfestgestellten Vogelschutzmarker angenommen.

• Ausnahme von § 34 Absatz 3 BNatSchG greift: Zwar hatte die Planfeststellungsbehörde eine erhebliche Beeinträchtigung der Vogelschutzgebiete Schorfheide-Chorin und Randow-Welse-Bruch nicht ausgeschlossen. Dennoch durfte Sie das Vorhaben über die Ausnahme von § 34 Absatz 3 BNatSchG zulassen, so die Leipziger Richter hierzu. Demnach war vor allem die Errichtung eines Erdkabels keine zumutbare Alternative, denn der Gesetzgeber hat für den Anwendungsbereich des Energieleitungsausbaugesetzes den Einsatz von Erdkabeln auf bestimmte Pilotvorhaben beschränkt. Zu solchen spezifischen Vorhaben gehört die Uckermarkleitung nicht.

Update: Auch die Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl kann gebaut werden

• Mängel behoben: Die Abwägung durch die Planfeststellungsbehörde hat keine erheblichen Mängel mehr. So durfte die Behörde einige Varianten schon im Rahme einer Grobprüfung verwerfen. Ebenso musste sie die Möglichkeit, den Chemiepark Knapsack zu durchqueren, nicht weiterverfolgen.

• Ausreichende Gewichtung aller Belange: Auch im Hinblick auf die Trassenvarianten hatte die Behörde die Beeinträchtigungen der Anwohner und der Siedlungsstruktur sowie die Belange von Natur und Landschaft im Wesentlichen ausreichend gewichtet.

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