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Vorschrift Datenerhebungsverordnung 2020

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  • Vom 22. Juli 2009 (BGBl. I S. 2118), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328, 1343)

  • Vom 22. Juli 2009, BGBl. I S. 2118, zuletzt geändert am 22. Dezember 2011, BGBl. I S. 3044

  • Vom 22. Juli 2009, BGBl. I S. 2118, zuletzt geändert am 21. Juli 2011, BGBl. I S. 1475

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Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel (Datenerhebungsverordnung 2020 - DEV 2020)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 22. Juli 2009 (BGBl. I S. 2118), zuletzt geändert am 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474, 1492)

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mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.407420

Auf Grund des § 27 Absatz 2, 3 und 6 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 1954) eingefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung:

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Allgemeine Anforderungen an die Ermittlung von Daten und deren Berichterstattung

Abschnitt 2
Berichtspflichten für Luftfahrzeugbetreiber

§ 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans

§ 5 Ermittlung von Flugstrecke und Nutzlast, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans

§ 6 Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen

Abschnitt 3
Mitteilungspflichten für die Verantwortlichen weiterer Tätigkeiten

§ 7 Ermittlung und Mitteilung von Daten

§ 8 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von perfluorierten Kohlenwasserstoffen (PFC)

§ 9 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von Distickstoffoxid (N2O)

Abschnitt 4
Verfahren

§ 10 Elektronische Kommunikation

§ 11 Prüfung

Abschnitt 5
Sanktionen und Inkrafttreten

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

§ 13 Zuständige Behörde

§ 14 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6)

Anlage 2

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