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Vorschrift Dritte Windenergie-auf-See-Verordnung

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Dritte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Dritte Windenergie-auf-See-Verordnung - 3. WindSeeV)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Vom 5. Januar 2023 (BGBl. I 2023 Nr. 8)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1559212

Auf Grund des § 15 der Erneuerbare-Energien-Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. 146), der durch Artikel 3 Nummer 2 des Gesetzes vom 25. Mai 2020 (BGBl. I S. 1070) eingefügt und der zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2512) geändert worden ist, in Verbindung mit § 12 Absatz 5 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 bis 5 Nummer 1 und Satz 8 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), von denen § 12 Absatz 5 Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe e des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) eingefügt und § 12 Absatz 5 Satz 1, 3, 4 und 5 Nummer 1 und Satz 8 durch Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe e des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) geändert worden ist, verordnet das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie:

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Feststellung der Eignung

Kapitel 1
Feststellung der Eignung und der Erforderlichkeit der Realisierung von Windenergieanlagen auf See

§ 3 Feststellung der Eignung und der Erforderlichkeit der Realisierung von Windenergieanlagen auf See

Kapitel 2
Vorgaben für das spätere Vorhaben

Abschnitt 1
Allgemeines

Unterabschnitt 1
Auswirkungen des Vorhabens auf die Meeresumwelt

§ 4 Monitoring

§ 5 Verlegung und Dimensionierung von parkinternen Seekabelsystemen

§ 6 Vermeidung oder Verminderung von Emissionen

§ 7 Vermeidung von Schallemissionen bei der Gründung, der Installation und dem Betrieb von Anlagen

§ 8 Zeitliche Koordination von Rammarbeiten

§ 9 Abfälle

§ 10 Korrosionsschutz

§ 11 Anlagenkühlung

§ 12 Abwasser

§ 13 Ölgehalt des Drainagewassers

§ 14 Löschschaum auf Hubschrauberlandedecks

§ 15 Dieselgeneratoren

§ 16 Kolk- und Kabelschutz

Unterabschnitt 2
Allgemeine Vorschriften für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffs- und Luftverkehrs

§ 17 Kennzeichnung

Unterabschnitt 3
Besondere Vorschriften für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs

§ 18 Seeraumbeobachtung

§ 19 Bauweise

§ 20 Verkehrssicherung während der Bauphase

§ 21 Anforderungen an Fahrzeuge und Arbeitsgeräte

§ 22 Risikomindernde Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs

§ 23 Tiefenlage und Überdeckung von parkinternen Seekabelsystemen in einem Vorranggebiet Schifffahrt

Unterabschnitt 4
Besondere Vorschriften für die Sicherheit und Leichtigkeit des Luftverkehrs

§ 24 Hubschrauberwindenbetrieb und Windenbetriebsflächen

§ 25 Hubschrauberlandedeck

§ 26 Flugkorridore

Unterabschnitt 5
Sicherheit und Gesundheitsschutz

§ 27 Grundsatz

§ 28 Evakuierung, Rettung und notfallmedizinische Versorgung sowie Brand- und Explosionsschutz

§ 29 Eingriff in den Baugrund

§ 30 Überwachung der Einhaltung der Vorschriften zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz

§ 31 Sonstige Pflichten

Unterabschnitt 6
Vereinbarkeit mit bestehenden und geplanten Seekabeln, Rohrleitungen, Konverterplattformen und sonstigen Einrichtungen

§ 32 Vereinbarkeit mit bestehenden und geplanten Seekabeln, Rohrleitungen, Konverterplattformen und sonstigen Einrichtungen

§ 33 Abstand zu Windenergieanlagen benachbarter Flächen

Unterabschnitt 7
Sonstige Verpflichtungen des Trägers des Vorhabens

§ 34 Konstruktion

§ 35 Ermittlung, Dokumentation und Meldung von Objekten und errichteten Anlagen

Abschnitt 2
Besondere Vorgaben für die Fläche N-6.6

§ 36 Besondere Bestimmungen zur Vereinbarkeit mit Kulturgütern

Teil 3
Feststellung der zu installierenden Leistung

§ 37 Feststellung der zu installierenden Leistung

Teil 4
Schlussbestimmungen

§ 38 Inkrafttreten

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