Bekanntmachung über die Einrichtung des Beirates „Kommission Bewertung wassergefährdende Stoffe" (KBwS) beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und der Geschäftsordnung der KBwS sowie Bekanntmachung der Auskunfts- und Dokumentationsstelle nach Nummer 3 der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 5. März 2007, BAnz. S. 4071

Im Rahmen seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2006 hat der beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eingerichtete Beirat „Kommission Bewertung wassergefährdende Stoffe" (KBwS) seine Beratungstätigkeit für das BMU aufgenommen. Der KBwS gehören vom Bundesumweltminister berufene ehrenamtliche Fachleute verschiedener Disziplinen aus Fachbehörden des Bundes und der Länder, der Industrie und der Wissenschaft an. Die Kommission hat sich eine Geschäftsordnung gegeben, die ich hiermit bekannt gebe (Anlage 1).

Die Auskunfts- und Dokumentationsstelle nach Nummer 3 der VwVwS vom 17. Mai 1999 (BAnz. Nr. 98a vom 29. Mai 1999) hat das Dokumentationsformblatt zur Dokumentation einer WGK-Einstufung nach Anhang 3 der VwVwS vom 17. Mai 1999 und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der VwVwS vom 27. Juli 2005 (BAnz. Nr. 142a vom 30. Juli 2005) überarbeitet. Das überarbeitete Dokumentationsformblatt vom 8. August 2005 gebe ich hiermit bekannt (Anlage 2).