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Vorschrift Erlass zur Substitution ordnungsrechtlicher Maßnahmen durch Erleichterungen im Verwaltungsvollzug für EMAS-auditierte Organisationen

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Erlass zur Substitution ordnungsrechtlicher Maßnahmen durch Erleichterungen im Verwaltungsvollzug für EMAS-auditierte Organisationen

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Thüringen

Vom 17. Dezember 2003, ThürStAnz Nr. 2004 S. 160

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.72805

Vorbemerkungen

I. Immissionsschutz

1. Antrag auf Teilgenehmigung nach § 8 Abs. 1 Satz 1 BImSchG

2. Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 8a Abs. 3 BImSchG

3. Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG

4. Nebenbestimmungen zur Genehmigung nach § 12 BImSchG

5. Angeordnete Messungen nach § 26 BImSchG

6. Emissionserklärung nach § 27 Abs. 1 BImSchG/11. BImSchV

7. Angeordnete Messungen nach § 28 BImSchG

8. Anordnung kontinuierlicher Messungen nach § 29 Abs. 1 Satz 1 BImSchG

9. Anordnungen zum Einsatz externer Fachkundiger nach § 29a Abs. 1 Satz 1 BImSchG

10. Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen nach § 31 BImSchG

11. Allgemeine Überwachungsvorschrift nach § 52 BImSchG

12. Berichte und Beurteilungen über Messungen/Kalibrierungen

13. Ergänzende Anforderungen und Sicherheitsbericht nach §§ 6 und 9 12. BImSchV

II. Wasserwirtschaft

1. Einzelfallbestellung von Gewässerschutzbeauftragten

2. Anordnungen zum Einsatz zugelassener Sachverständiger nach § 19i Abs. 2 Satz 3 WHG i. V. m. § 23 Abs. 2 Satz 2 ThürVAwS

3. Allgemeine Überwachungsvorschrift nach § 21 WHG i. V. m. § 84 ThürWG

4. Jahresberichte der Gewässerschutzbeauftragten nach § 21b Abs. 3 WHG

5. Anzeigen zur Bestellung von Gewässerschutzbeauftragten nach § 21c Abs. 1 Satz 2 WHG

6. Betriebsanweisungen mit Überwachungs-, Instandhaltungs- und Alarmplan nach § 3 Nr. 6 ThürVAwS

7. Merkblatt nach § 9 Nr. 2 ThürVAwS

8. Anlagenkataster nach § 11 ThürVAwS

9. Überprüfung von Anlagen nach § 23 ThürVAwS

10. Anerkennung von Sachverständigen nach § 22 ThürVAwS

11. Prüfung von Sachverständigen nach § 23 ThürVAwS

12. Abwasserkataster nach Buchstabe B Satz 2 des Anhangs 22 „Chemische Industrie" der Abwasserverordnung

13. Überwachung nach Thüringer Abwassereigenkontrollverordnung (ThürAbwEKVO)

III. Abfallwirtschaft

1. Pflichtübertragung und Zulassung nach §§ 16 Abs. 2, 32 Abs. 4 Satz 1 KrW-/AbfG

2. Anordnungen und Auflagen nach § 21 KrW-/AbfG

3. Anordnung zum Einsatz externer Fachkundiger nach § 21 (2) KrW-/AbfG

4. Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 33 Abs. 1 KrW-/AbfG

5. Behördliche Überwachung nach § 40 KrW-/AbfG

6. Fakultatives Nachweisverfahren über die Beseitigung bzw. Verwertung von Abfällen nach §§ 42 und 45 KrW-/AbfG

7. Obligatorisches Nachweisverfahren über die Beseitigung bzw. Verwertung von Abfällen nach §§ 43 und 46 KrW-/AbfG

8. Erstellung und Fortschreibung einer Betriebsordnung nach Nr. 6.4.1 TASi und Nr. 5.4.1 TA Abfall

9. Erstellung und Fortschreibung eines Betriebshandbuches nach Nr. 6.4.2 TASi und Nr. 5.4.2 TA Abfall

10. Informationspflichten gegenüber der Behörde über Abfallentsorgungsanlagen nach 5.4.4.1 TA Abfall, 5.4.4.2 Satz TA Abfall, 7.6 Abs. 2 TA Abfall, 9.5 TA Abfall, 9.6.6.2 Abs. 2 TA Abfall, 6.4.4.1 und 6.4.4.2 TASi

11. Abfallkataster nach 9.6.2 Satz 2 TA Abfall, 10.5.3 TA Abfall

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