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Vorschrift Förderrichtlinie CO<sub>2</sub>-Differenzverträge

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Richtlinie zur Förderung von CO2-armen Produktionsverfahren in der Industrie durch CO2-Differenzverträge (Förderrichtlinie CO2-Differenzverträge - FRL CCfD)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 4. Mai 2026 (BAnz AT 08.05.2026 B2)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1834440

1. Präambel

2. Definitionen

2.1 Absoluter Energieträgereinsatz

2.2 Absolute Treibhausgasemissionsminderungen

2.3 Anderweitige Förderung

2.4 Angebot

2.5 Anlage

2.6 Anlagenbetreiber

2.7 Bewilligungsbehörde

2.8 Bilanzieller Energieträgereinsatz

2.9 Biomasse

2.10 CCfD-Produktionsverfahren

2.11 CO2-armer Wasserstoff

2.12 CO2-Transportinfrastruktur

2.13 Energetische Nutzung

2.14 Erneuerbarer Wasserstoff nicht biogenen Ursprungs (kurz: Erneuerbarer Wasserstoff)

2.15 Förderaufruf

2.16 Gebotsverfahren

2.17 Grüner Mehrerlös

2.18 Industriedampf

2.19 Negativemissionen

2.20 Nicht biogene Wasserstoffderivate

2.21 Operativer Beginn

2.22 Prozessemissionen

2.23 Prozesswärme

2.24 Referenzsystem

2.25 Relative Energieträgereinsätze

2.26 Relative Treibhausgasemissionsminderung

2.27 Schwer vermeidbare Treibhausgasemissionen

2.28 Sekundärenergieträger

2.29 Sicherheiten

2.30 Spezifischer Energieträgereinsatz

2.31 Spezifische Treibhausgasemissionsminderung

2.32 Stoffliche Nutzung

2.33 Systemgrenzen

2.34 Treibhausgase

2.35 Treibhausgasemissionen

2.36 Überschusszahlungen

2.37 Unionsnorm

2.38 Vorgelagerte Referenzsysteme

2.39 Vorhabenbeginn

2.40 Wasserstoffderivate

2.41 Wiederverwertete kohlenstoffhaltige Brennstoffe

2.42 Zwischenprodukte

3. Rechtsgrundlagen, Förderziel, Zuwendungszweck, Zuständigkeit

4. Gegenstand der Förderung

5. Zuwendungsempfänger

6. Art der Förderung und Überschusszahlungspflicht

6.1 Art der Förderung

6.2 Überschusszahlungspflicht

7. Umfang der Förderung, Überschusszahlungen und Reduzierung der Produktion in konventionellen Referenzanlagen

7.1 Jährliche Berechnung

7.2 Dynamisierung der Energieträgerkosten

7.3 Abweichung von angegebenen Energieträgereinsätzen

7.4 Maximale Fördersumme

7.5 Kumulierungsverbot, Anrechnung und beihilferechtliche Höchstgrenzen

7.6 EU-Beihilferecht

7.7 Begrenzung und Aussetzung von Zahlungspflichten

7.8 Reduzierung der Produktion in konventionellen Referenzanlagen

7.9 Verschiebung des operativen Beginns

8. Gebotsverfahren

8.1 Verfahrensablauf

8.2 Anträge

8.3 Prüfung und Wertung der Gebote

8.4 Zuwendungsbescheid

8.5 CO2-Differenzvertrag

8.6 Vorbereitendes Verfahren

8.7 Informationsveranstaltungen und öffentliche Konsultationsverfahren

8.8 Ausschluss

9. Berechnungsverfahren, Aus- und Überschusszahlungen

9.1 Monitoringkonzept

9.2 Berechnungsverfahren

9.3 Nachträgliche Änderungen

9.4 Abschlagszahlungen

9.5 Ausschlüsse

9.6 Erstattung der Zuwendung bei Stilllegung der geförderten Anlage

10. Evaluation, Kontrolle und Transparenz

10.1 Evaluation, Kontrolle und Überprüfung

10.2 Auskunfts- und Prüfungsrechte

10.3 Berichterstattung

10.4 Plan zum Wissenstransfer

11. Subventionserheblichkeit

12. Rechtsfolgen bei Verstößen

12.1 Aufhebung des Zuwendungsbescheids und vorzeitige Beendigung des CO2-Differenzvertrags

12.2 Vertragsstrafe

13. Geltungsdauer

Anhang 1
Berechnung des Auszahlungsbetrags und Bestimmung der maximalen Fördersumme

Anhang 2
Bewertung

Anhang 3
Vorhaben mit mehreren Referenzsystemen

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