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Vorschrift Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz

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  • Vom 17. Februar 2009, HmbGVBl. S. 29

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Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFG)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Hamburg

Vom 17. Februar 2009, HmbGVBl. S. 29, geändert am 19. April 2011, HmbGVBl. S. 123

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mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.392970

§ 1 Gesetzeszweck

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Anwendungsbereich

§ 4 Informationsfreiheit

§ 5 Ausgestaltung des Informationszugangsanspruchs

§ 6 Antragstellung

§ 7 Bescheidung des Antrages

§ 8 Schutz öffentlicher Belange und der Rechtsdurchsetzung

§ 9 Schutz des Entscheidungsbildungsprozesses

§ 10 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

§ 11 Schutz personenbezogener Daten

§ 12 Einwilligung der Betroffenen

§ 13 Beschränkter Informationszugang

§ 14 Trennungsprinzip

§ 15 Anrufung der oder des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

§ 16 Ansprüche auf Informationszugang nach anderen Rechtsvorschriften

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