Rahmenempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken

Gesetzgeber: Bund

RdSchr. d. BMU v. 12. August 2005, GMBl. S. 1049

Amtliche Anmerkung:

Neufassung der "Rahmenempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken"

Als Anlage übersende ich die vom Länderausschuss für Atomkernenergie - Hauptausschuss - im Umlaufverfahren gebilligte Neufassung der "Rahmenempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken" (KFÜ-Rahmenempfehlungen). Sie berücksichtigt den aktuellen technischen Stand der Fernüberwachung in den Bundesländern.

Mit diesem Schreiben wird die mit Rundschreiben des BMI vom 6. Oktober 1980 - RS II 4 - 515607/3 - (GMBl S. 577) bekannt gegebene KFU-Rahmenempfehlung aufgehoben. Sie wird durch die als Anlage beigefügte Neufassung der KFÜ-Rahmenempfehlungen mit Wirkung vom 1. September 2005 ersetzt.

Ich weise auf die mit dem Rundschreiben des BMI vom 21. Januar 1983 - RS II 4 - 517033/4 - (GMBl S. 146) übersandte "Empfehlung zur Berechnung der Gebühr nach § 5 AtKostV für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken (KfÜ)" hin, die nach wie vor gültig ist.

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I. Allgemeiner Teil
(Zielsetzung und Aufgaben der Fernüberwachung)