Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts (VVWas)

Sachgebiet: Gew�sserschutz

Gesetzgeber: Bayern

Vom 27. Januar 2014 (AllMBl. S. 57), ge�ndert mit Bekanntmachung vom 12. November 2021, Az. 52d-U4505-2020/1 (BayMBl. 2021 Nr. 849, S. 1)

F�r den Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bayerischen Wassergesetzes sowie der hierauf beruhenden Verordnungen wird nachfolgende Verwaltungsvorschrift erlassen. Diese Bekanntmachung ersetzt die Bekanntmachung vom 1. November 1999 (AllMBl S. 870), ge�ndert durch Bekanntmachung vom 12. April 2002 (AllMBl S. 234).

In der Verwaltungsvorschrift sollen die Regelungen aus dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bayerischen Wassergesetz gemeinsam abgebildet werden. Die Gliederung orientiert sich an der Kapitel- und Abschnittseinteilung des Wasserhaushaltsgesetzes erg�nzt durch die entsprechenden Teile und Abschnitte des Bayerischen Wassergesetzes. Es folgen die Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes (gekennzeichnet durch „�“). Erg�nzende oder abweichende Vorschriften aus dem Bayerischen Wassergesetz sind der jeweiligen Vorschrift aus dem Wasserhaushaltsgesetz unmittelbar beigeordnet. Abweichende Vorschriften werden unter der �berschrift des WHG aufgef�hrt (gekennzeichnet durch „�/Art. Text WHG“, z. B. „� 23/ Art. 17 Rechtsverordnungen zur Gew�sserbewirtschaftung“). Erg�nzende Vorschriften werden unter der �berschrift aus dem BayWG gef�hrt (gekennzeichnet durch „�/Art. Text BayWG“, z. B. „� 4/Art. 4 Duldungspflicht“). Eigenst�ndige Vorschriften des BayWG werden gesondert nach den Vorschriften des WHG am Ende des jeweiligen Kapitels/Abschnitts aufgef�hrt (gekennzeichnet mit „Art.“).

Von dieser Systematik wird abgewichen:

– In Nrn. 2 und 3 werden jeweils sowohl Kapitel 3 aus dem Wasserhaushaltsgesetz als auch Teil 3 aus dem Bayerischen Wassergesetz dargestellt.

– In Nrn. 6 und 8 wird ausschlie�lich auf die Vorschriften des Bayerischen Wassergesetzes abgestellt.