Ber�cksichtigung eines nach DIN EN ISO 14001 zertifizierten Umweltmanagementsystems beim Verwaltungsvollzug

Vom 13. November 2001, MBl. NRW. S. 1542

Zitieren Sie diesen Artikel

mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.154428

F�r Anlagen, deren Betreiber �ber ein nach DIN EN ISO 14001 zertifiziertes Umweltmanagementsystem verf�gt, sind Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug gerechtfertigt, weil mit der Einrichtung des betrieblichen Umweltmanagementsystems organisatorische Vorkehrungen zur Beachtung umweltrechtlicher Vorschriften getroffen sind, die f�r die Aus�bung des Ermessens der �berwachungsbeh�rde beachtlich sind und deshalb vor der Durchf�hrung von �berwachungsma�nahmen in Betracht gezogen werden sollen.

1 Voraussetzungen und allgemeine Bestimmungen

2 Berichtspflichten und Anzeigen

3 Allgemeine Überwachungsvorschriften (§ 52 BImSchG; Nr. 24 der Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; § 40 KrW-/AbfG; § 21 WHG)

4 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation (§ 52a BImSchG; Nr. 25 Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; § 53 KrW-/AbfG)

5 Jahresberichte der Betriebsbeauftragten (Immissionsschutzbeauftragter nach § 54 Abs. 2 BImSchG; Störfallbeauftragter nach § 58b Abs. 2 BImSchG; Abfallbeauftragter nach § 55 Abs. 2 KrW-/AbfG; Gewässerschutzbeauftragter nach § 21b Abs. 3 WHG)

6 Einzelfallbestellungen von Betriebsbeauftragten (Immissionsschutzbeauftragter nach § 53 Abs. 2 BImSchG; Störfallbeauftragter nach § 58a Abs. 2 BImSchG; Nr. 26 der Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; Abfallbeauftragter nach § 54 Abs. 2 KrW-/AbfG; Betriebs- und Gewässerschutzbeauftragte nach §§ 4 Abs. 2 Nr. 2, 5 Abs. 1 Nr.l a, 19i Abs. 3, 21a Abs. 2 WHG)

7 Sonstige Rechtsvorschriften

7.1 § 18 der 17. BImSchV

7.2 § 3 Abs. 3 VAwS; § 11 VAwS