Berücksichtigung eines nach DIN EN ISO 14001 zertifizierten Umweltmanagementsystems beim Verwaltungsvollzug

Vom 13. November 2001, MBl. NRW. S. 1542

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Für Anlagen, deren Betreiber über ein nach DIN EN ISO 14001 zertifiziertes Umweltmanagementsystem verfügt, sind Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug gerechtfertigt, weil mit der Einrichtung des betrieblichen Umweltmanagementsystems organisatorische Vorkehrungen zur Beachtung umweltrechtlicher Vorschriften getroffen sind, die für die Ausübung des Ermessens der Überwachungsbehörde beachtlich sind und deshalb vor der Durchführung von Überwachungsmaßnahmen in Betracht gezogen werden sollen.

1 Voraussetzungen und allgemeine Bestimmungen

2 Berichtspflichten und Anzeigen

3 Allgemeine Überwachungsvorschriften (§ 52 BImSchG; Nr. 24 der Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; § 40 KrW-/AbfG; § 21 WHG)

4 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation (§ 52a BImSchG; Nr. 25 Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; § 53 KrW-/AbfG)

5 Jahresberichte der Betriebsbeauftragten (Immissionsschutzbeauftragter nach § 54 Abs. 2 BImSchG; Störfallbeauftragter nach § 58b Abs. 2 BImSchG; Abfallbeauftragter nach § 55 Abs. 2 KrW-/AbfG; Gewässerschutzbeauftragter nach § 21b Abs. 3 WHG)

6 Einzelfallbestellungen von Betriebsbeauftragten (Immissionsschutzbeauftragter nach § 53 Abs. 2 BImSchG; Störfallbeauftragter nach § 58a Abs. 2 BImSchG; Nr. 26 der Verwaltungsvorschriften zum BImSchG; Abfallbeauftragter nach § 54 Abs. 2 KrW-/AbfG; Betriebs- und Gewässerschutzbeauftragte nach §§ 4 Abs. 2 Nr. 2, 5 Abs. 1 Nr.l a, 19i Abs. 3, 21a Abs. 2 WHG)

7 Sonstige Rechtsvorschriften

7.1 § 18 der 17. BImSchV

7.2 § 3 Abs. 3 VAwS; § 11 VAwS