Entwurf für Geothermie-Beschleunigungsgesetz

Bund, 07.08.2025
Beschleunigung der Planung und Genehmigung von Geothermievorhaben

Der Gesetzentwurf betrifft Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Energie aus Geothermie sowie Wärmepumpen und Wärmespeicher. Beschleunigt wird zudem der Ausbau von Wärmeleitungssystemen, um einen effektiveren Transport von Wärme zu gewährleisten. Alle diese Vorhaben sollen in ihrer Schlüsselrolle gestärkt werden und daher bei behördlichen Abwägungen als Belang mit einem überragenden öffentlichen Interesse gewichtet werden. Entsprechend dieser hohen Bedeutung wird für die Aufsuchung von Erdwärme erforderliche seismische Exploration im Zusammenhang mit diesen Vorhaben der erneuerbaren Energien ausdrücklich ein Duldungspflicht für die kurzzeitige Nutzung von Grundstücken und Privatwegen nebst Entschädigungsregelung aufgenommen. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn wird erleichtert. Des Weiteren werden beschleunigende Regelungen für das gerichtliche Verfahren getroffen.