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Vorschrift Brandenburgische Förderabgabeverordnung

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Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe im Land Brandenburg (Brandenburgische Förderabgabeverordnung - BbgFördAV)

Sachgebiet: Bergrecht

Gesetzgeber: Brandenburg

Vom 24. November 2025 (GVBl. II Nr. 88)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1759684

Auf Grund des § 1 der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Bundesberggesetz vom 6. März 2025 (GVBl. II Nr. 19) verordnet der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz:

Abschnitt 1
Erhebung und Bezahlung von Abgaben sowie Marktwertfestsetzung

§ 1 Entstehung des Feldesabgabeanspruches; Feldesabgabeerklärung

§ 2 Entstehung des Förderabgabeanspruches; Förderabgabeerklärung

§ 3 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen

§ 4 Abgabefestsetzung

§ 5 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe

§ 6 Prüfung

§ 7 Anwendung der Abgabenordnung

§ 8 Feststellung des Marktwertes; Ermittlung des Bemessungsmaßstabes

§ 9 Bodenschatzziffern

Abschnitt 2
Feldesabgabe

§ 10 Befreiung von der Feldesabgabe

Abschnitt 3
Förderabgabe

§ 11 Befreiung von der Förderabgabe für Erdwärme, Lithium und Helium

§ 12 Marktwert für Erdöl

§ 13 Feldesbehandlungskosten bei der Förderung von Erdöl

§ 14 Abgabesatz und Bemessungsmaßstab für Naturgas

§ 15 Feldesbehandlungskosten bei der Förderung von Naturgas

§ 16 Abgabesatz, Marktwert und Befreiung von der Förderabgabe für Sole

§ 17 Abgabesatz und Marktwert für Kiese und Sande und für Quarz- und Spezialsande

§ 18 Abgabesatz und Marktwert für Natursteine

§ 19 Marktwert für tonige Gesteine

§ 20 Marktwert und Befreiung von der Förderabgabe für Torf einschließlich anfallender Mudde

Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 21 Ordnungswidrigkeiten

§ 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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