Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 31 – Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten – Elektro-Altgeräte-Merkblatt (LAGA-Mitteilung 31)

1 Veranlassung und Anwendungsbereich

2 Erläuterungen der Begriffe dieses Merkblattes

3 Abfallvermeidung

4 Anforderungen an die Erfassung und den Transport von Altgeräten

4.1 Nachweis- und Registerpflichten, Transportgenehmigung, freiwillige Rücknahme, grenzüberschreitende Verbringung

4.1.1 Transportgenehmigung

4.1.2 Grenzüberschreitende Verbringung

4.2 Sammlung

4.2.1 Allgemeine Anforderungen an Sammelstellen der örE

4.2.2 Besondere Anforderungen an die Organisation, das Personal und die Dokumentation von Übergabestellen und Sammelstellen

4.2.3 Anforderungen an die Sammlung (einschließlich Zwischenlagerung und Beladung)

4.2.4 Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

4.3 Übergabe/Bereitstellung zur Abholung

4.4 Anforderungen an Transport und Entladen der Sammelbehälter

4.5 Anforderungen an Sammelstellen der Vertreiber/Hersteller

5 Anforderungen an den Betrieb von Anlagen zur Behandlung und Lagerung von Altgeräten

5.1 Genehmigung von Anlagen

5.2 Anforderungen an die Organisation, das Personal und die Dokumentation

5.3 Behandlung

5.4 Anforderungen an den Arbeitsschutz

6 Wiederverwendung von Altgeräten

6.1 Prüfung der Wiederverwendung

6.2 Grenzen der Wiederverwendung

6.3 Technische Anforderungen

6.4 Dokumentation

7 Spezielle Anforderungen an die Behandlung

7.1 Einleitung

7.1.1 Anforderungen an den Betrieb von Erstbehandlungsanlagen

7.1.2 Anforderungen an die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes

7.1.3 Ermittlung des Schadstoffpotentials von Altgeräten

7.1.4 Anforderungen an die Mindestdemontagetiefe/Schadstoffentfrachtung

7.2 Schadstoffentfrachtung nach Sammelgruppen gemäß ElektroG

7.2.1 Zusammenhang zwischen Kategorie nach ElektroG und Sammelgruppe für Altgeräte aus privaten Haushaltungen sowie sonstigen Herkunftsbereichen⁷

7.2.2 Behandlungstechniken entsprechend dem Stand der Technik

7.2.3 Sammelgruppe 1: Haushaltsgroßgeräte und automatische Ausgabegeräte

7.2.4 Sammelgruppe 2: Kälte- und Klimageräte, Sondergeräte

7.2.5 Sammelgruppe 3: Informations- und Telekommunikationsgeräte, Geräte der Unterhaltungselektronik

7.2.6 Sammelgruppe 4: Gasentladungslampen

7.2.7 Sammelgruppe 5: Haushaltskleingeräte, Beleuchtungskörper, elektrische und elektronische Werkzeuge, Spielzeuge, Sport- und Freizeitgeräte, Medizinprodukte, Überwachungs- und Kontrollinstrumente

8 Behandlungsverfahren/Verwertungsverfahren

8.1 Behandlungstechniken und Verwertungsverfahren

8.1.1 Anforderungen an die Verwertung von Kühlgeräten (Sammelgruppe 2)

8.1.1.1 Stufe I Entnahme des Kältemittels von Kühlgeräten

8.1.1.2 Stufe II Behandlung der trockengelegten Kühlgeräte

8.1.1.3 Anforderungen an die Behandlung aus anderen Rechtsbereichen

8.1.1.4 Behandlung von trockengelegten ammoniakhaltigen und sonstigen Kühlgeräten

8.1.1.5 Überwachung der Anforderungen an die Behandlung von Kühlgeräten

8.1.1.6 Export von FCKW-haltigen Geräten und Bauteilen

8.1.2 Anforderung an den Umgang mit Altgeräten, die Asbest enthalten (Sammelgruppen 1, 2, 5)

8.1.3 Anforderungen an die Behandlung von Gasentladungslampen (Sammelgruppe 4)

8.1.4 Anforderung an den Umgang mit Altgeräten, die feuerfeste Keramikfasern enthalten (Sammelgruppe 1)

8.1.5 Anforderungen an den Umgang mit Altgeräten, die Mineralwolle enthalten

8.1.6 Anforderungen an den Umgang mit Bildschirmgeräten mit Bildröhren

8.2 Anforderungen an Bauteile, Stoffe und Materialien

8.2.1 Anforderungen an den Umgang mit Kathodenstrahlröhren/Monitore (Sammelgruppe 3)

8.2.1.1 Bildschirmgeräte Zerlegung/Aufschluss von Kathodenstrahlröhren

8.2.1.2 Reinigung von Beschichtungen und Bildschirmglas

8.2.1.3 Entsorgung von Bildschirmglas

8.2.2 Liquid Crystal Displays (Sammelgruppen 1, 3, 5)

8.2.3 Anforderungen an den Umgang mit Plasma-Bildschirmgeräten (Sammelgruppe 3)

8.2.4 Anforderungen an den Umgang mit Kunststoffen (Sammelgruppen 1, 2, 3, 5)

8.2.5 Anforderungen an den Umgang mit bestückten Leiterplatten (Sammelgruppen 1, 2, 3, 4, 5)

8.2.6 Anforderungen an die Behandlung von Abfällen aus dem Schreddern

9 Hinweise zur Abgrenzung Abfall/Nicht-Abfall bei Altgeräten

QUELLENVERZEICHNIS

1 Wesentliche Rechtsgrundlagen

1.1 EU

1.2 Bund

2 Weitere Quellen

Anhang 1: Hinweise für Verwertung (V) und Beseitigung (B)²⁵

Anhang 2: Technische Vorgaben für Transportsicherheitssysteme

Anhang 3: Zertifizierung von Erstbehandlungsanlagen

1 Allgemeine Hinweise

2 Anforderungen an Erstbehandlungsanlagen gemäß ElektroG (Prüfinhalte der Zertifizierung)

3 Anforderungen an das Zertifikat

Anhang 4: Anlagen zur Behandlung, Lagerung und Umschlag von Altgeräten die unter die 4. BImSchV fallen:

Anhang 5: Einstufung von Bauteilen und Materialien aus der Demontage von Altgeräten

Anhang 6: Prüfliste für die Zertifizierung von Erstbehandlungsanlagen