Nachrichten

Umweltschutz
31.05.23

Tag der Umwelt als Ermutigung zu umweltfreundlichem Handeln und Denken

Der Tag der Umwelt – auch als Weltumwelttag oder World Environment Day bekannt – ist ein jährlicher Aktionstag, den die Vereinten Nationen 1972 ins Leben gerufen haben. In zahlreichen Ländern wird dieser Tag am 5. Juni gefeiert. Das Ziel: Mehr Bewusstsein für Umweltfragen schaffen, Problembewusstsein schärfen und die Menschen dazu ermutigen, umweltfreundliche Maßnahmen zu ergreifen.
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Entsorgung von Einwegplastik
18.04.23

Sonderabgabe für Einwegkunststoff passiert Deutschen Bundesrat

Die Sonderabgabe, die der Deutsche Bundestag für Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffen vor Kurzem beschloss, hat am 31.03.2023 den Bundesrat passiert und kann nun in Kraft treten. Konkret soll die Abgabe- und Registrierungspflicht ab dem 01.01.2024 gelten.
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Nationale Wasserstrategie
04.04.23

Bundesumweltministerium veröffentlicht Beschluss für Nationale Wasserstrategie

Die Bundesregierung möchte vor dem Hintergrund der nach ihrer Ansicht spürbaren Folgen der Klimakrise eine Wasserwende einleiten und die Transformation in der Wasserwirtschaft beschleunigen. Zudem soll die Strategie systematisch zu einem bewussten Umgang mit der Ressource Wasser beitragen.
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Nationale Biomassestrategie
22.03.23

Bundesministerien legen Eckpunkte für die Nationale Biomassestrategie vor

Mit der Nationalen Biomassestrategie (NABIS) will die Bundesregierung Biomasseströme zielgerichtet lenken, um sicherzustellen, dass diese Ressource bestmöglich eingesetzt wird.
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Klimaschutz
28.02.23

LG Braunschweig: Klimaklage gegen VW abgewiesen

Kann einem Autohersteller per Zivilklage verboten werden, ab 2030 noch Autos mit Verbrennungsmotor zu produzieren oder kann er dazu verpflichtet werden, seinen CO₂-Ausstoß bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 2018 zu reduzieren? Hiermit musste sich das LG Braunschweig aktuell auseinandersetzen.
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Energetische Gebäudesanierung
20.01.23

Neue Aufteilung der CO2-Ausstoß-Kosten zwischen Vermietern und Mietern

Am 01.01.2023 ist das Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz (CO₂-KostAufG) in Kraft getreten. Es gilt für alle Abrechnungsperioden, die an oder nach diesem Tag beginnen. Die neue Regelung soll die Kosten für den CO₂-Ausstoß für Gebäude zwischen Vermietern und Mieten gerechter aufteilen und bessere Anreize zur energetischen Gebäudesanierung schaffen.
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Werbung und Greenwashing
30.11.22

OLG Frankfurt: Wann Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“ irreführend ist

Werbung, die die Bezeichnung „klimaneutral“ enthält, kann Kaufentscheidungen von Verbrauchern stark beeinflussen. Daher müssen Unternehmen, die hiermit werben, den Verbraucher über grundlegende Umstände der Klimaneutralität aufklären, so das OLG Frankfurt.
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Bodenrecht
11.11.22

BVerfG zum Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten

Dürfen einzelne Bundesländer Windkraftanlagen in ihren Wäldern pauschal verbieten? Hierüber hat das BVerfG aktuell entschieden. In dem Streitfall zogen einige private Waldbesitzer mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ein entsprechendes Verbot im Thüringer Waldgesetz.
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Dieselemissionen
20.09.22

EuGH: Thermofenster bei Dieselfahrzeugen ist unzulässige Abschalteinrichtung

Der EuGH hat sich in mehreren Verfahren – unter anderem gegen VW und Porsche – zu der Frage geäßert, ob sogenannte Thermofenster, die im Rahmen von Software-Updates eingebaut in Fahrzeuge wurden, unzulässige Abschalteinrichtungen sind. Zuvor hatte das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt diese Frage verneint.
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Werbung mit Umweltschutzbegriffen
12.08.22

OLG Schleswig zum Werbebegriff „klimaneutral“

Der Begriff „klimaneutral“ gewinnt in der Werbung zunehmende Bedeutung. Doch ist damit nur die tatsächliche Vermeidung von Emissionen – etwa bei der Herstellung von Produkten – gemeint oder dürfen Unternehmen den Begriff auch dann verwenden, wenn sie die Emissionen lediglich durch den Kauf von Emissionszertifikaten kompensieren? Zu diesen Fragen hat sich das OLG-Schleswig in einem vor Kurzem veröffentlichen Urteil geäußert.
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